Rechtsprechung
| OLG Dresden, 21.01.2002 - 10 UF 753/01 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HKiEntÜ Art. 3, Art. 12, Art. 13
Voraussetzungen der Rückführung eines Kindes - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Dresden, 21.01.2002 - 10 UF 753/01
- OLG Dresden, 22.03.2002 - 10 UF 753/01
Papierfundstellen
- FamRZ 2002, 1136
- FamRZ 2003, 468 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (8)
- BVerfG, 18.07.1997 - 2 BvR 1126/97
Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Verurteilung, durch die Mutter entführte …
Auszug aus OLG Dresden, 21.01.2002 - 10 UF 753/01
Das Haager Übereinkommen schützt auch das Mitsorgerecht in persönlichen Angelegenheiten des Kindes; zentrales Element dieses Mitsorgerechts ist das Recht, über den dauerhaften Aufenthalt des Kindes mitzubestimmen (BVerfG FamRZ 1997, 1269 ; OLG Zweibrücken DAVorm 2000, Sp. 1151; OLG Hamm FamRZ 2002, 44 ; 1999, 948).Die vom Bundesverfassungsgericht entwickelten strengen Anforderungen zum Schutz des Kindeswohls finden deshalb grundsätzlich keine Anwendung auf Entscheidungen nach dem HKÜ (BVerfG, Beschluss vom 18. Juli 1997 = NJW 1997, 3301 ).
- BVerfG, 15.08.1996 - 2 BvR 1075/96
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung, ein durch die Mutter …
Auszug aus OLG Dresden, 21.01.2002 - 10 UF 753/01
Nach dieser Vorschrift, die im Hinblick auf den Zweck des HKÜ - Bekämpfung internationaler Kindesentführung und Verwirklichung der Sorgerechtsregelung der Vertragsstaaten - restriktiv auszulegen ist (BVerfG NJW 1996, 3145 ; OLG Frankfurt FamRZ 1996, 698; KG FamRZ 1997, 1098 ;… OLG Zweibrücken a.a.O;… OLG Hamm, a.a.O.;… OLG Rostock, a.a.O.), ist das Gericht nicht verpflichtet die Rückgabe anzuordnen, wenn die Person, die sich der Rückgabe des Kindes widersetzt, nachweist, dass die vorgenannten Gefahren bestehen. - BVerfG, 15.02.1996 - 2 BvR 233/96
Verfassungsrechtliche Prüfung der Rückführung eines Kindes nach Kanada
Auszug aus OLG Dresden, 21.01.2002 - 10 UF 753/01
Die Unterbrechung der gegenwärtigen Lebenssituation in xxxxxx mit Wohnung, Schule und Verwandten, Bekannten, neuen Freunden sind vielmehr als typische Folgen der vom verbringenden Elternteil einseitig und widerrechtlich herbeigeführten Lage als grundsätzlich unvermeidbar hinzunehmen (BVerfG, Beschluss vom 15. Februar 1996 = FamRZ 1996, 405 ;… OLG Hamm, a.a.O.).
- OLG Hamm, 21.08.1998 - 5 UF 300/98
Sofortige Beschwerde; Haager Übereinkommen; Kindesentführung; Sorgerecht; …
Auszug aus OLG Dresden, 21.01.2002 - 10 UF 753/01
Das Haager Übereinkommen schützt auch das Mitsorgerecht in persönlichen Angelegenheiten des Kindes; zentrales Element dieses Mitsorgerechts ist das Recht, über den dauerhaften Aufenthalt des Kindes mitzubestimmen (BVerfG FamRZ 1997, 1269 ; OLG Zweibrücken DAVorm 2000, Sp. 1151; OLG Hamm FamRZ 2002, 44 ; 1999, 948). - OLG Rostock, 04.07.2001 - 10 UF 81/01
Zur Anwendung der Härteklausel des Art. 3 Abs. HKiEntÜ
Auszug aus OLG Dresden, 21.01.2002 - 10 UF 753/01
Insoweit sind keine hohen Anforderungen zu stellen (…OLG Zweibrücken, a.a.O. und JAmt 2001, 250; OLG Rostock FamRZ 2002, 47). - OLG Hamm, 23.02.2001 - 11 UF 345/00
Zur elterlichen Sorge nach englischem Recht und zur Anwendung der …
Auszug aus OLG Dresden, 21.01.2002 - 10 UF 753/01
Das Haager Übereinkommen schützt auch das Mitsorgerecht in persönlichen Angelegenheiten des Kindes; zentrales Element dieses Mitsorgerechts ist das Recht, über den dauerhaften Aufenthalt des Kindes mitzubestimmen (BVerfG FamRZ 1997, 1269 ; OLG Zweibrücken DAVorm 2000, Sp. 1151; OLG Hamm FamRZ 2002, 44 ; 1999, 948). - OLG Zweibrücken, 15.11.2000 - 5 UF 112/00
Auszug aus OLG Dresden, 21.01.2002 - 10 UF 753/01
Die Mutter muss es grundsätzlich auf sich nehmen, mit dem Kind zurückzukehren, selbst wenn sie dadurch Nachteile erleidet (OLG Zweibrücken FamRZ 2001, 643). - KG, 25.10.1996 - 3 UF 6792/96
Auszug aus OLG Dresden, 21.01.2002 - 10 UF 753/01
Nach dieser Vorschrift, die im Hinblick auf den Zweck des HKÜ - Bekämpfung internationaler Kindesentführung und Verwirklichung der Sorgerechtsregelung der Vertragsstaaten - restriktiv auszulegen ist (BVerfG NJW 1996, 3145 ; OLG Frankfurt FamRZ 1996, 698; KG FamRZ 1997, 1098 ;… OLG Zweibrücken a.a.O;… OLG Hamm, a.a.O.;… OLG Rostock, a.a.O.), ist das Gericht nicht verpflichtet die Rückgabe anzuordnen, wenn die Person, die sich der Rückgabe des Kindes widersetzt, nachweist, dass die vorgenannten Gefahren bestehen.
- OLG Karlsruhe, 16.12.2014 - 2 UF 266/14
Internationale Kindesentführung: Unzumutbarkeit der Kindesrückführung in den …
Ausreichend ist es schon, wenn der Sorgeberechtigte regelmäßigen persönlichen und telefonischen Kontakt zu seinem Kind gehalten hat (vgl. OLG Dresden, FamRZ 2002, 1136) oder sein Umgangsrecht mit dem Kind wahrgenommen hat (…OLG Nürnberg, FamRZ 2010, 1575 Rn. 36). - OLG Bremen, 05.03.2013 - 4 UF 10/13
Begriff des widerrechtlichen Verbringens oder Zurückhaltens eines Kindes im Sinne …
So ist es schon als ausreichend angesehen worden, dass der Sorgeberechtigte regelmäßigen persönlichen und telefonischen Kontakt zu seinem Kind gehalten hat (vgl. OLG Dresden, FamRZ 2002, 1136) bzw. sein Umgangsrecht mit dem Kind wahrgenommen hat (OLG Nürnberg, FamRZ 2010, 1575). - OLG Celle, 27.02.2006 - 17 UF 130/05
Voraussetzungen der Rückführung eines Kleinkindes in die USA nach dem Haager …
Beweispflichtig für die Nichtausübung des Mitsorgerechts ist der Elternteil, der sich der Rückführung widersetzt (OLG Dresden FamRZ 2002, 1136, 1137). - OLG Rostock, 09.06.2023 - 10 UF 62/23
Rückführung eines gemeinsamen Kindes nach Belgien
Von Amts wegen ist nur der Ausnahmetatbestand des Art. 13 Abs. 2 HKÜ zu prüfen (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 21.01.2002 - 10 UF 753/01 -, juris).
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Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 05.09.2001 - 8 WF 177/01 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
- rechtsportal.de
FGG § 49a; SGB VIII § 50
Anhörung des Jugendamtes - Verfahrensbeteiligung - Übertragung auf Dritte - Mitarbeit von Trägern der freien Jugendhilfe - Verantwortlichkeit - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Umgangsrecht; FGG-Verfahren; Beteiligte des Verfahrens; Jugendamt; Freie Jugendhilfe
Verfahrensgang
- AG Weißenfels, 04.05.2001 - 5 F 13/01
- OLG Naumburg, 05.09.2001 - 8 WF 177/01
Papierfundstellen
- FamRZ 2003, 468
Wird zitiert von ...
- OLG Naumburg, 10.04.2002 - 8 UF 57/02
Ordnungsgemäße Beteiligung zuständiger Jugendämter am Verfahren über die …
Auch im Falle einer Beauftragung bleibt das Jugendamt Beteiligter des Verfahrens (Bestätigung von OLG Naumburg Beschl. v. 5.9.2001 Az. 8 WF 177/01).Bei der Beteiligung dieses Trägers wurde die Verantwortlichkeit des Jugendamts für die Erfüllung der ihm obliegenden Aufgaben gewahrt (§ 76 Abs. 2 SGB VIII; vgl. Senat, Beschl. v. 05.09.01 - 8 WF 177/01 -).
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Rechtsprechung
| OLG Dresden, 22.03.2002 - 10 UF 753/01 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
SorgeRÜbKAG § 6 Abs. 2 S. 1; SchÜbk
Durchsetzung eines Rückführungsgebots
Verfahrensgang
- OLG Dresden, 21.01.2002 - 10 UF 753/01
- OLG Dresden, 22.03.2002 - 10 UF 753/01
Papierfundstellen
- FamRZ 2003, 468
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Rechtsprechung
| OLG Dresden, 22.03.2002 - 10 UF 733/01 |
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
SorgeRÜbkAG § 6 Abs 2 S 1; SchÜbk
Durchsetzung der Rückführung eines Kindes
Papierfundstellen
- FamRZ 2003, 468
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