Rechtsprechung
| OLG Hamm, 05.11.2003 - 11 UF 50/03 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1573 Abs. 2; BGB § 1361 Abs. 2
Zur Verpflichtung der unterhaltsberechtigten Ehefrau zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nach der Trennung bzw. Ehescheidung - Angemessenheit der Übergangsfrist - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Aufnahme einer Erwerbstätigkeit einer geschiedenen Ehefrau mit Bewilligung einer Übergangszeit; Berechnung eines Unterhaltsanspruchs unter Berücksichtigung vorhandener Vermögenswerte; Anspruch auf Unterhalt nach den ehelichen Lebensverhältnissen
Verfahrensgang
- AG Bottrop, 21.02.2003 - 14 F 170/02
- OLG Hamm, 05.11.2003 - 11 UF 50/03
Papierfundstellen
- FamRZ 2004, 1208 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- BGH, 20.10.1999 - XII ZR 297/97
Bemessung des Ehegatten-Trennungsunterhalts
Auszug aus OLG Hamm, 05.11.2003 - 11 UF 50/03
Kosten für Reparaturen (Instandhaltung) sind bei der Ermittlung des Nettomietwerts zwar abzuziehen, soweit es sich um notwendige Erhaltungsmaßnahmen handelt (BGB FamRZ 2000, 351, 354), wobei die berücksichtigungsfähigen Aufwendungen auf längere angemessene Zeiträume zu verteilen sind (…Kalthoener/Büttner/Diepmann, Unterhaltsrecht, 8. Aufl., Rn. 966). - BGH, 22.10.1997 - XII ZR 278/95
Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen durch einen Dritten in gewillkürter …
Auszug aus OLG Hamm, 05.11.2003 - 11 UF 50/03
In diesem muß nicht nur zur Art der Erkrankung, sondern auch zur Auswirkung auf die Erwerbsfähigkeit Stellung genommen werden (BGH FamRZ 1998, 357, 359). - BGH, 16.04.1997 - XII ZR 233/95
Errechnung des Erwerbstätigkeitsbonus; Behandlung von Kindergeld
Auszug aus OLG Hamm, 05.11.2003 - 11 UF 50/03
Bei der Bemessung der ehelichen Lebensverhältnisse ist dem erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen im Verhältnis zum Unterhaltsberechtigten ein die Hälfte des verteilungsfähigen Einkommens maßvoll übersteigender Betrag zu belassen, um dem typischerweise mit der Berufstätigkeit verbundenen erhöhten Aufwendungen, soweit sie sich nicht in den konkret meßbaren Kosten niederschlagen, und dem Gedanken des Erwerbsanreizes Rechnung zu tragen (BGH FamRZ 1997, 806, 807). - BGH, 11.04.1990 - XII ZR 42/89
Abänderung einer vollstreckbaren Urkunde
- OLG Celle, 14.05.1999 - 18 UF 165/97
Anspruch auf nachehelichen Ehegattenunterhalt ; Berechnung des nachehelichen …
Auszug aus OLG Hamm, 05.11.2003 - 11 UF 50/03
Der im Geringverdienerbereich Tätige kann aber durch eigene Beiträge von 7, 5 % Ansprüche auf Altersvorsorgeunterhalt erlangen (OLG Celle FamRZ 2000, 1153, 1154).
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Rechtsprechung
| OLG München, 06.11.2003 - 16 WF 1599/03 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Antrag auf Erholung einer Auskunft beim Arbeitsamt als unzulässiger Ausforschungsbeweis; Festsetzung des Unterhalts für eine Ehefrau und Kinder nach einer Scheidung; Erteilung der Auskunft über das Einkommen zwecks Berechnung der Unterhaltshöhe
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1573 Abs. 2 § 1574 Abs. 1, 2
Erwerbsobliegenheiten des Unterhaltsberechtigten
Verfahrensgang
- AG Landau/Pfalz, 20.08.2003 - 1 F 556/02
- OLG München, 06.11.2003 - 16 WF 1599/03
Papierfundstellen
- FamRZ 2004, 1208
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (4)
- BAG, 01.11.1995 - 5 AZR 273/94
Verfassungsmäßigkeit des § 14 Abs. 1 Satz 1 MuSchG
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 14.12.1983 - IVb ZR 29/82
Kein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt bei Verlust des bisherigen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG München, 03.06.1996 - 12 WF 802/96
Berücksichtigung des Wohnwerts in der Wohnung des Unterhaltsberechtigten sowie …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Düsseldorf, 12.12.1995 - 4 WF 146/95
Voraussetzungen des Aufstockungsunterhalts
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Karlsruhe, 07.02.2008 - 2 WF 5/08
Unterhaltsrecht: Medikamente sind i.d.R. kein krankheitsbedingter Mehrbedarf
Die hierzu ergangenen Entscheidungen betrafen alleine den Anspruch auf Aufstockungsunterhalt aus § 1573 BGB (vgl. BGH FamRZ 1984, 988, 990; OLG Düsseldorf FamRZ 1996, 947; OLG München FamRZ 1997, 425 sowie FamRZ 2004, 1208). - OLG Hamm, 17.12.2024 - 4 UF 20/24
Aufstockungsunterhalt; ungedeckter Naturalunterhalt; Dienstwagenvorteil bei …
So soll ein Anspruch ausscheiden, wenn sich die Einkommensdifferenz auf weniger als 10% des Gesamteinkommens beider Eheleute (nach Abzug des Erwerbsanreizes) beläuft (OLG Koblenz FamRZ 2006, 704) bzw. der Anspruch 10% des bereinigten Nettoeinkommens des Bedürftigen (ohne Abzug des Erwerbsanreizes) nicht übersteigt (OLG München FamRZ 2004, 1208).Rn. 118 Auch bei Zugrundelegung der Auffassung des OLG München (FamRZ 2004, 1208) ergibt sich kein Unterhaltsanspruch des Antragsgegners.
- OLG Koblenz, 18.04.2019 - 7 UF 53/19 Solche ganz geringen Einkommensunterschiede wären nach h. M. im Rahmen des nachehelichen Unterhalts nicht mehr auszugleichen, wobei die Bagatellgrenze von den Einkommensverhältnissen der Beteiligten abhängig ist (…Ehinger/Rasch/Schwonberg/Siede, Handbuch Unterhaltsrecht 8. Aufl. 2018, Rn. 5.126;… Heiß/Born, Unterhaltsrecht 54. EL 2018, Rn. 71 b m. w. Nachw.; OLG Karlsruhe FamRZ 2010, 1082 ; OLG München FamRZ 2004, 1208 ).
- OLG Karlsruhe, 13.02.2008 - 2 WF 5/08
Berücksichtigung von erbrachten Aufwendungen für eine private …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Karlsruhe, 10.12.2009 - 5 UF 11/09
Anerkennung einer Bagatellgrenze beim Aufstockungsunterhalt
Außerdem ergebe sich aufgrund der Einkommensverhältnisse der Parteien nur ein sehr geringer Ehegattenunterhaltsanspruch, der unter die obergerichtliche "Geringfügigkeitsschwelle" beim Aufstockungsunterhalt falle (OLG München, FamRZ 2004, 1208, 1209).In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird ein Mindestbetrag des Aufstockungsunterhalts von 50, 00 EUR für richtig gehalten (OLG Düsseldorf, FamRZ 1996, 947 ; OLG München, FamRZ 1997, 425 ; vgl. jetzt OLG München, FamRZ 2004, 1208, 1209 mit einer prozentualen Grenze).
- OLG Hamm, 10.12.2018 - 9 WF 218/18
Zahlung nachehelichen Unterhalts
Rn. 47 (OLG München FamRZ 2004, 1208) - hier: 125, 79 EUR. - OLG Zweibrücken, 22.09.2011 - 6 UF 81/11
Versorgungsausgleich: Aussetzung der Rentenkürzung durch Versorgungsausgleich …
Rn. 27 Ausgehend von der auf 843, 63 EUR gekürzten Rente, reduziert sich das Einkommen des Antragstellers auf rund 1.452,00 EUR, so dass ein Unterhaltsanspruch der Antragsgegnerin wegen Geringfügigkeit des Unterhaltsbetrages entfiele (vgl. BGH FamRZ 1984, 988, 990; OLG München, FamRZ 2004, 1208, 1209;… Eschenbruch/Klinkhammer, Der Unterhaltsprozess 5. Aufl., Rdnr. 1442).
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