Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 15.04.2003 - 3 UF 160/02 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 1603 BGB
Kindesunterhalt: Erwerbsobliegenheit im Rahmen verschärfter Leistungspflicht - Judicialis
BGB § 1601
- IWW
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Unterhaltzahlung - fiktives Einkommen, Mindestunterhalt, Berufsaufgabe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1601; BGB § 1603 Abs. 2
Zur bestmöglichen Einsetzung der Arbeitskraft bei Unterhaltspflicht - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Zahlung des Mindestunterhaltes; Zurechnung eines fiktiven Einkommens; Zumutbarkeit der Aufgabe einer selbstständigen Tätigkeit; Wechsel des Arbeitsplatzes; Karenzzeit bei Gründungsschwierigkeiten und Übergangsschwierigkeiten; Anrechnung des Kindergeldes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Frankfurt/Main, 23.05.2002 - 402 F 2180/01
- OLG Frankfurt, 15.04.2003 - 3 UF 160/02
Papierfundstellen
- FamRZ 2004, 298
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 07.02.2003 - 9 UF 314/01 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Unterhaltsverpflichtung bei Verlust des Arbeitsplatzes durch fristlose Kündigung; Voraussetzungen für die unterhaltsrechtliche Berücksichtigung von Schulden; Anforderungen an die Darlegung einer ernsthaften Arbeitsplatzsuche
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Blindbewerbungen genügen nicht - Wie intensiv muss ein unterhaltspflichtiger Vater nach Arbeit suchen?
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1603 § 1610
Anforderungen an die Bemühungen eines arbeitslosen Unterhaltsschuldners um Arbeit
Verfahrensgang
- AG Schwelm, 07.11.2001 - 32 F 144/01
- OLG Hamm, 07.02.2003 - 9 UF 314/01
Papierfundstellen
- FamRZ 2004, 298
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 15.11.1995 - XII ZR 231/94
Rechtsfolgen der Arbeitslosigkeit des Unterhaltsschuldners
Auszug aus OLG Hamm, 07.02.2003 - 9 UF 314/01
Eine kurzfristige Arbeitslosigkeit ist daher nicht als wesentlich anzusehen (BGH FamRZ 1996, 345). - BGH, 26.09.1984 - IVb ZR 17/83
Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners nach Aufgabe des Arbeitsplatzes
Auszug aus OLG Hamm, 07.02.2003 - 9 UF 314/01
Etwas anderes gilt nur dann, wenn sich das strafbare Verhalten gegen den Unterhaltsberechtigten gerichtet hat und besonders schwerwiegend ist (BGH FamRZ 1993, 1055; 1985, 158). - BGH, 12.05.1993 - XII ZR 24/92
Schuldhafte Verminderung der Leistungsfähigkeit
Auszug aus OLG Hamm, 07.02.2003 - 9 UF 314/01
Etwas anderes gilt nur dann, wenn sich das strafbare Verhalten gegen den Unterhaltsberechtigten gerichtet hat und besonders schwerwiegend ist (BGH FamRZ 1993, 1055; 1985, 158).
- OLG Hamm, 04.07.2013 - 2 WF 203/12
Wegfall der in einem Vergleich vorgenommenen Einkommensfiktion nicht durch …
Die Bewerbungsbemühungen müssen jedenfalls nachhaltig sein, was sich auch in der Vielzahl von Bewerbungen ausdrücken muss (vgl. OLG Hamm, FamRZ 2004, 298). - OLG Saarbrücken, 14.01.2009 - 9 UF 54/07
Höhe des nachehelichen Unterhalts bei erhöhtem Betreuungsbedarf eines …
Dazu hätte es des Vortrags einer hinreichend großen Anzahl qualifizierter Bewerbungen bedurft (s. OLG Hamm, Urteil v. 7. Februar 2003 - 9 UF 314/01, FamRZ 2004, 298 ; OLG Naumburg, Beschluss v. 18. September 1996 - 8 WF 61/96, FamRZ 1997, 311 ; Thüringer Oberlandesgericht, Urteil v. 16. November 2001 - 1 UF 228/01, OLGR Jena 2002, 316-317; OLG Hamm, Urteil v. 1. August 2003 - 11 UF 64/03, NJW-RR 2004, 149-151). - OLG Hamm, 02.07.2013 - 2 WF 203/12
Unterhaltsrecht: Zu den Voraussetzungen des Wegfalls einer vergleichsweise …
Die Bewerbungsbemühungen müssen jedenfalls nachhaltig sein, was sich auch in der Vielzahl von Bewerbungen ausdrücken muss (vgl. OLG Hamm, FamRZ 2004, 298).
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