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Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 11.03.2005

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 26.05.2005 - 15 WF 363/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,2952
OLG Schleswig, 26.05.2005 - 15 WF 363/04 (https://dejure.org/2005,2952)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 26.05.2005 - 15 WF 363/04 (https://dejure.org/2005,2952)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 26. Mai 2005 - 15 WF 363/04 (https://dejure.org/2005,2952)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    ZPO § 91

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91; BGB § 1579
    Detektivkosten als Kosten der Rechtsverfolgung bei Unterhaltsverwirkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)
  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    60.000 Euro Detektivkosten im Unterhaltsprozeß

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Ersatzfähigkeit von Detektivkosten bei Verwirkung von Unterhaltsanspruch

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen der Verwirkung eines Unterhaltsanspruches; Notwendigkeit der Einschaltung eines Detektivs zum Nachweis der Verwirkungsvoraussetzungen; Abhängigkeit der Notwendigkeit der Einschaltung eines Detektives vom prozessualen Verhalten einer Prozesspartei; ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 174
  • FamRZ 2006, 352
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

  • OLG Koblenz, 09.04.2002 - 11 WF 70/02

    Detektivkosten als notwendige Kosten zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung

    Auszug aus OLG Schleswig, 26.05.2005 - 15 WF 363/04
    Die Ermittlungen des Detektivs müssen hierbei nicht zwangsläufig den Prozessverlauf beeinflusst haben, sie müssen aber in den Rechtsstreit eingeführt worden sein (vgl. OLG Koblenz, VersR 2003, S. 1554 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).

    In Rechtsprechung und Literatur ist umstritten, ob neben einer Notwendigkeitsprüfung auch eine Verhältnismäßigkeitsprüfung stattzufinden hat (OLG Koblenz, VersR 2003, 1554 ff.; Kammergericht, JurBüro 2004, 32 - 34;… gegenteiliger Auffassung: OLG Frankfurt, NJW 1971, S. 1183).

  • OLG Stuttgart, 17.04.1970 - 10 U 7/70

    Haftpflichtversicherung; Versicherungsschutz; Verlust des …

    Auszug aus OLG Schleswig, 26.05.2005 - 15 WF 363/04
    In Rechtsprechung und Literatur ist umstritten, ob neben einer Notwendigkeitsprüfung auch eine Verhältnismäßigkeitsprüfung stattzufinden hat (OLG Koblenz, VersR 2003, 1554 ff.; Kammergericht, JurBüro 2004, 32 - 34; gegenteiliger Auffassung: OLG Frankfurt, NJW 1971, S. 1183).
  • KG, 06.05.2003 - 1 W 35/01

    Kostenerstattungsanspruch: Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Detektei

    Auszug aus OLG Schleswig, 26.05.2005 - 15 WF 363/04
    In Rechtsprechung und Literatur ist umstritten, ob neben einer Notwendigkeitsprüfung auch eine Verhältnismäßigkeitsprüfung stattzufinden hat (OLG Koblenz, VersR 2003, 1554 ff.; Kammergericht, JurBüro 2004, 32 - 34;… gegenteiliger Auffassung: OLG Frankfurt, NJW 1971, S. 1183).
  • OLG Schleswig, 27.03.2020 - 15 WF 52/18

    Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten für den Nachweis des Bestehens einer …

    Selbst Detektivkosten von über 60.000,00 Euro können erstattungsfähig sein (OLG Schleswig, FamRZ 2006, 352).
  • KG, 09.08.2007 - 19 WF 132/07

    Kostenfestsetzung: Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten

    Auch dürfen die dadurch entstandenen Aufwendungen nicht außer Verhältnis zum Streitgegenstand stehen (vgl. zu diesen Grundsätzen z.B. KG, 1. ZS, JurBüro 2004, 32; OLG Koblenz FamRZ 2006, 1217 OLGR Schleswig 2005, 561, ferner Zöller/ Herget, ZPO, 25. Aufl., § 91 Rn. 13, "Detektivkosten" m.w.N. aus der Rspr.) .
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 11.03.2005 - 11 WF 86/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,5461
OLG Hamm, 11.03.2005 - 11 WF 86/05 (https://dejure.org/2005,5461)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.03.2005 - 11 WF 86/05 (https://dejure.org/2005,5461)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. März 2005 - 11 WF 86/05 (https://dejure.org/2005,5461)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe; Anspruch auf Zahlung von Trennungs- und Kindesunterhalt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 352
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (6)

  • OLG Naumburg, 04.02.2003 - 8 WF 248/02

    Voraussetzungen für den Erlass einer unterhaltsrechtlichen einstweiligen …

    Auszug aus OLG Hamm, 11.03.2005 - 11 WF 86/05
    Seine Beurteilung ist daher auch für das Beschwerdegericht maßgeblich, wenn Beschwerde gegen die aus sachlichen Gründen erfolgte Versagung der Prozesskostenhilfe eingelegt wird (…so auch Zöller-Philippi, ZPO, 25. Aufl., § 127 Rz. 47 unter Hinweis auf OLG Brandenburg, FamRZ 2003, 1398; OLG Bamberg, FamRZ 2004, 38; OLG Köln FamRZ 2004, 39 f; OLG Naumburg, FamRZ 2004, 478; vgl. weiter OLG Frankfurt/M, OLGR 2001, 272; OLG Brandenburg, OLGR 2001, 431).
  • OLG Köln, 13.03.2003 - 14 WF 5/03

    Feststellungsinteresse für Nichtbestehen einer Unterhaltspflicht; einstweilige …

    Auszug aus OLG Hamm, 11.03.2005 - 11 WF 86/05
    Seine Beurteilung ist daher auch für das Beschwerdegericht maßgeblich, wenn Beschwerde gegen die aus sachlichen Gründen erfolgte Versagung der Prozesskostenhilfe eingelegt wird (…so auch Zöller-Philippi, ZPO, 25. Aufl., § 127 Rz. 47 unter Hinweis auf OLG Brandenburg, FamRZ 2003, 1398; OLG Bamberg, FamRZ 2004, 38; OLG Köln FamRZ 2004, 39 f; OLG Naumburg, FamRZ 2004, 478; vgl. weiter OLG Frankfurt/M, OLGR 2001, 272; OLG Brandenburg, OLGR 2001, 431).
  • OLG Brandenburg, 25.11.2002 - 9 WF 202/02

    Sofortige Beschwerde gegen Prozesskostenhilfeentscheidung

    Auszug aus OLG Hamm, 11.03.2005 - 11 WF 86/05
    Seine Beurteilung ist daher auch für das Beschwerdegericht maßgeblich, wenn Beschwerde gegen die aus sachlichen Gründen erfolgte Versagung der Prozesskostenhilfe eingelegt wird (so auch Zöller-Philippi, ZPO, 25. Aufl., § 127 Rz. 47 unter Hinweis auf OLG Brandenburg, FamRZ 2003, 1398; OLG Bamberg, FamRZ 2004, 38; OLG Köln FamRZ 2004, 39 f; OLG Naumburg, FamRZ 2004, 478; vgl. weiter OLG Frankfurt/M, OLGR 2001, 272; OLG Brandenburg, OLGR 2001, 431).
  • OLG Bamberg, 27.11.2002 - 2 WF 215/02

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe im Rahmen …

    Auszug aus OLG Hamm, 11.03.2005 - 11 WF 86/05
    Seine Beurteilung ist daher auch für das Beschwerdegericht maßgeblich, wenn Beschwerde gegen die aus sachlichen Gründen erfolgte Versagung der Prozesskostenhilfe eingelegt wird (…so auch Zöller-Philippi, ZPO, 25. Aufl., § 127 Rz. 47 unter Hinweis auf OLG Brandenburg, FamRZ 2003, 1398; OLG Bamberg, FamRZ 2004, 38; OLG Köln FamRZ 2004, 39 f; OLG Naumburg, FamRZ 2004, 478; vgl. weiter OLG Frankfurt/M, OLGR 2001, 272; OLG Brandenburg, OLGR 2001, 431).
  • OLG Frankfurt, 19.06.2001 - 1 WF 93/01

    Anordnung, einstweilige, Beschwerde; Prozeßkostenhilfe, Anordnung, einstweilige

    Auszug aus OLG Hamm, 11.03.2005 - 11 WF 86/05
    Seine Beurteilung ist daher auch für das Beschwerdegericht maßgeblich, wenn Beschwerde gegen die aus sachlichen Gründen erfolgte Versagung der Prozesskostenhilfe eingelegt wird (…so auch Zöller-Philippi, ZPO, 25. Aufl., § 127 Rz. 47 unter Hinweis auf OLG Brandenburg, FamRZ 2003, 1398; OLG Bamberg, FamRZ 2004, 38; OLG Köln FamRZ 2004, 39 f; OLG Naumburg, FamRZ 2004, 478; vgl. weiter OLG Frankfurt/M, OLGR 2001, 272; OLG Brandenburg, OLGR 2001, 431).
  • OLG Brandenburg, 09.03.2001 - 9 WF 27/01

    Kosten des einstweiligen Anordnungsverfahrens

    Auszug aus OLG Hamm, 11.03.2005 - 11 WF 86/05
    Seine Beurteilung ist daher auch für das Beschwerdegericht maßgeblich, wenn Beschwerde gegen die aus sachlichen Gründen erfolgte Versagung der Prozesskostenhilfe eingelegt wird (…so auch Zöller-Philippi, ZPO, 25. Aufl., § 127 Rz. 47 unter Hinweis auf OLG Brandenburg, FamRZ 2003, 1398; OLG Bamberg, FamRZ 2004, 38; OLG Köln FamRZ 2004, 39 f; OLG Naumburg, FamRZ 2004, 478; vgl. weiter OLG Frankfurt/M, OLGR 2001, 272; OLG Brandenburg, OLGR 2001, 431).
  • OLG Stuttgart, 03.07.2008 - 16 WF 150/08

    Prozesskostenhilfe für den Antrag auf Erweiterung von Umgangskontakten und die …

    Rn. 11 a. Es ist anerkannt, dass im Verfahren über den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe kein Instanzenzug eröffnet wird, der über denjenigen in der Sache selbst hinaus geht, für die Prozesskostenhilfe begehrt wird (BGH NJW 2005, 1659; OLG Hamm FamRZ 2006, 352).
  • OLG Hamm, 09.06.2010 - 10 WF 92/10

    Versagung der Verfahrenskostenhilfe für einen Antrag auf Erlass einer …

    Danach ist eine sofortige Beschwerde gegen die Versagung der Verfahrenskostenhilfe in einem Verfahren über den Erlass einer einstweiligen Anordnung unzulässig, wenn die Entscheidung über den Erlass der einstweiligen Anordnung selbst nicht anfechtbar wäre (vgl. BGH FamRZ 2005, 790, 791; OLG Hamm FamRZ 2006, 627; OLG Hamm FamRZ 2006, 352).
  • OLG Köln, 29.07.2010 - 4 WF 124/10

    Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die Versagung von …

    Diese Begrenzung der Zulässigkeit einer Beschwerde galt bereits vor Inkraftreten des FamFG, und wurde höchstrichterlich auf Entscheidungen im Wege der einstweiligen Anordnung nach § 620 ZPO erstreckt, sofern diese nach § 620c Satz 2 ZPO nicht anfechtbar waren (vgl. BGH v. 23.5.2005, FamRZ 2005, 790; OLG Hamm, FamRZ 2006, 352; OLG Land Sachen-Anhalt v. 2.8.2007, FamRZ 2008, 165; OLG Bamberg v. 27.11.2001, FamRZ 2004, 38).
  • OLG Köln, 11.10.2010 - 4 WF 188/10

    Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die Versagung der Prozesskostenhilfe …

    Diese Begrenzung der Zulässigkeit einer Beschwerde galt bereits vor Inkrafttreten des FamFG und wurde höchstrichterlich auf Entscheidungen im Wege der einstweiligen Anordnung nach § 620 ZPO erstreckt, sofern diese nach § 620c Satz 2 ZPO nicht anfechtbar waren (vgl. BGH Beschluss vom 23.05.2005, FamRZ 2005, 790; OLG Hamm, FamRZ 2006, 352; OLG Land Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 02.08.2007, FamRZ 2008, 165; OLG Bamberg, Beschluss vom 27.11.2001, FamRZ 2004, 38).
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