Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anrechnung eines fiktiven, höheren Einkommens auf das tatsächliche Einkommen des unterhaltspflichtigen Elternteils; Maßgebliche Veränderung der dem Unterhaltstitel zugrundeliegenden Grundlagen; Erschöpfung aller zumutbaren Erwerbsmöglichkeiten zur Erfüllung des Bedarfs ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• FamRZ 2006, 503

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

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• BVerfG, 05.03.2003 - 1 BvR 752/02

  Berücksichtigung einer nicht mehr ausgeübten Nebenbeschäftigung bei der …

  Auszug aus OLG Hamburg, 13.09.2005 - 10 UF 6/05

  Ein fiktives Einkommen ist nur zuzurechnen, wenn und soweit die Aufnahme einer weiteren oder anderen Erwerbstätigkeit dem Unterhaltspflichtigen unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls zumutbar ist und ihn nicht unzumutbar belastet (BVerfG FamRZ 2003, 661).
• BGH, 23.05.1984 - IVb ZR 9/83

  Zusage der Nichtausübung des Umgangsrechts gegen Freistellung von der …

  Auszug aus OLG Hamburg, 13.09.2005 - 10 UF 6/05

  Ein solcher ist gegeben, wenn der dem Unterhaltsberechtigten von Gesetzes wegen zustehende Unterhalt objektiv verkürzt wird (BGH FamRZ 84, 778).
• OLG Nürnberg, 19.01.2001 - 7 WF 136/01

  Unterhaltspflicht bei Geburt - Eltern der Mutter

  Auszug aus OLG Hamburg, 13.09.2005 - 10 UF 6/05

  Es ihm selbst überlassen, seine Bedürfnisse anders als in den Unterhaltstabellen vorgesehen zu gewichten und sich z.B. mit einer preiswerteren Wohnung zu begnügen, um zusätzliche Mittel für andere Zwecke, etwa für Bekleidung, Urlaubsreisen oder kulturelle Interessen, einsetzen zu können (BGH Urteil vom 25.6.2003, zitiert nach Juris; OLG Hamm OLG-Report 2001, 79, 80; OLG Düsseldorf FamRZ 1999, 1020 ; OLG Frankfurt FamRZ 1999, 1522 ;… Kalthoener/Büttner/Niepmann Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts 8. Aufl. Rdn. 970;… Wendl/Scholz Das Unterhaltsrecht in der familiengerichtlichen Praxis 5. Aufl. § 2 Rdn. 270;… a.A. Wendl/Gutdeutsch aaO § 5 Rdn. 183, 203; OLG Dresden FamRZ 1999, 1522, 1523 für einen Mangelfall bei gesteigerter Unterhaltspflicht).
• OLG Düsseldorf, 18.12.1998 - 6 UF 194/97

  Auszug aus OLG Hamburg, 13.09.2005 - 10 UF 6/05

  Es ihm selbst überlassen, seine Bedürfnisse anders als in den Unterhaltstabellen vorgesehen zu gewichten und sich z.B. mit einer preiswerteren Wohnung zu begnügen, um zusätzliche Mittel für andere Zwecke, etwa für Bekleidung, Urlaubsreisen oder kulturelle Interessen, einsetzen zu können (BGH Urteil vom 25.6.2003, zitiert nach Juris; OLG Hamm OLG-Report 2001, 79, 80; OLG Düsseldorf FamRZ 1999, 1020 ; OLG Frankfurt FamRZ 1999, 1522 ;… Kalthoener/Büttner/Niepmann Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts 8. Aufl. Rdn. 970;… Wendl/Scholz Das Unterhaltsrecht in der familiengerichtlichen Praxis 5. Aufl. § 2 Rdn. 270;… a.A. Wendl/Gutdeutsch aaO § 5 Rdn. 183, 203; OLG Dresden FamRZ 1999, 1522, 1523 für einen Mangelfall bei gesteigerter Unterhaltspflicht).
• OLG Frankfurt, 18.01.1999 - 15 W 140/98

  Auszug aus OLG Hamburg, 13.09.2005 - 10 UF 6/05

  Es ihm selbst überlassen, seine Bedürfnisse anders als in den Unterhaltstabellen vorgesehen zu gewichten und sich z.B. mit einer preiswerteren Wohnung zu begnügen, um zusätzliche Mittel für andere Zwecke, etwa für Bekleidung, Urlaubsreisen oder kulturelle Interessen, einsetzen zu können (BGH Urteil vom 25.6.2003, zitiert nach Juris; OLG Hamm OLG-Report 2001, 79, 80; OLG Düsseldorf FamRZ 1999, 1020 ; OLG Frankfurt FamRZ 1999, 1522 ;… Kalthoener/Büttner/Niepmann Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts 8. Aufl. Rdn. 970;… Wendl/Scholz Das Unterhaltsrecht in der familiengerichtlichen Praxis 5. Aufl. § 2 Rdn. 270;… a.A. Wendl/Gutdeutsch aaO § 5 Rdn. 183, 203; OLG Dresden FamRZ 1999, 1522, 1523 für einen Mangelfall bei gesteigerter Unterhaltspflicht).

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• OLG Brandenburg, 09.06.2023 - 13 UF 160/22
  Allerdings kann sich der Unterhaltsverpflichtete nicht in jedem Fall auf eine arbeitgeberseitige Verweigerung der Zustimmung zu einer konkreten Nebentätigkeit berufen (vgl. OLG Köln FamRZ 2012, 314; OLG Hamburg, FamRZ 2006, 503; Beschluss v. 24.09.2002, 10 UF 52/01, juris); insbesondere wenn dieser Verweigerung ganz offenkundig keine berechtigten betrieblichen Interessen zugrunde liegen, kann dem Unterhaltsverpflichteten demgegenüber aufgrund seiner gesteigerten Erwerbsobliegenheit die Ergreifung rechtlicher Maßnahmen zur Durchsetzung der Nebentätigkeitserlaubnis zuzumuten sein (…jurisPK-BGB/Viefhues § 1603 BGB Rn. 1326).
• OLG Brandenburg, 21.04.2017 - 13 UF 160/22

  Berechnung von Kindesunterhalt; Auskunftserteilung bezüglich Leistung von …

  Allerdings kann sich der Unterhaltsverpflichtete nicht in jedem Fall auf eine arbeitgeberseitige Verweigerung der Zustimmung zu einer konkreten Nebentätigkeit berufen (vgl. OLG Köln FamRZ 2012, 314 ; OLG Hamburg, FamRZ 2006, 503 ; Beschluss v. 24.09.2002, 10 UF 52/01, juris); insbesondere wenn dieser Verweigerung ganz offenkundig keine berechtigten betrieblichen Interessen zugrunde liegen, kann dem Unterhaltsverpflichteten demgegenüber aufgrund seiner gesteigerten Erwerbsobliegenheit die Ergreifung rechtlicher Maßnahmen zur Durchsetzung der Nebentätigkeitserlaubnis zuzumuten sein (…jurisPK-BGB/Viefhues § 1603 BGB Rn. 1326).