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Rechtsprechung
   OLG Köln, 19.11.2010 - II-4 WF 228/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,14103
OLG Köln, 19.11.2010 - II-4 WF 228/10 (https://dejure.org/2010,14103)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.11.2010 - II-4 WF 228/10 (https://dejure.org/2010,14103)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. November 2010 - II-4 WF 228/10 (https://dejure.org/2010,14103)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Festsetzung des Gegenstandswerts für das einstweilige Anordnungsverfahren auf Zahlung von Trennungsunterhalt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 758
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • OLG Düsseldorf, 23.02.2010 - 3 WF 15/10

    Gegenstandswert einer einstweiligen Anordnung in Unterhaltssachen

    Auszug aus OLG Köln, 19.11.2010 - 4 WF 228/10
    Zwar mag im Einzelfall, wie das OLG Düsseldorf (veröffentlicht in NJW 2010, 1385 mit Zitierungen von Fölsch, das neue FamFG in Familiensachen, 1. Auflage 2009, § 8 Rdnr. 65) entschieden hat, der Streitwert in einstweiligen Anordnungssachen zum Unterhalt bis zur Höhe des für die Hauptsache bestimmten Wertes angehoben werden können, wenn die einstweilige Anordnung die Hauptsache vorwegnimmt oder ersetzt (…vgl. OLG Düsseldorf a. a. O.;… Hartmann Kostengesetze, 38. Auflage, § 41 FamGKG Rdnr. 3; Schneider FamFR 2009, 109, 112).
  • OLG Köln, 07.04.2014 - 4 WF 50/14

    Geschäftswert einer auf Zahlung von Unterhalt gerichteten einstweiligen Anordnung

    Rn. 3 Der Senat hat bereits entschieden, dass auch bei einer auf Zahlung von Unterhalt gerichteten einstweiligen Anordnung im Regelfall vom hälftigen Wert der Hauptsache auszugehen ist, § 41 Satz 1, Satz 2 FamGKG (vgl. OLG Köln, Beschl. v. 19.11.2010 - 4 WF 228/10 -, FamRZ 2011, 758; ebenso OLG Celle, Beschl. v. 05.12.2011 - 10 WF 342/11 -, NJW 2012, 789; OLG München, Beschl. v. 04.05.2011 - 33 WF 765/11 -, AGS 2011, 306; OLG Stuttgart, Beschl. v. 17.11.2010 - 11 WF 133/10 -, FamRZ 2011, 757).

    Darüber hinaus besteht die Möglichkeit der Rückforderung entsprechend § 717 Abs. 2 ZPO in einem anschließenden Hauptsacheverfahren (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 19. November 2010 - II-4 WF 228/10 - FamRZ 2011, 758, m.w.N.).

    Eine abweichende Wertfestsetzung ist allenfalls dann geboten, wenn die einstweilige Anordnung die Hauptsache vorwegnehmen oder ersetzen soll, insbesondere ein Hauptsacheverfahren ohnehin nicht gewollt ist (vgl. OLG Köln, Beschl. v. 19.11.2010 - 4 WF 228/10 -, FamRZ 2001, 758).

  • OLG Celle, 05.12.2011 - 10 WF 342/11

    Grundsatz des ermäßigten Verfahrenswertes eines einstweiligen …

    Darüber hinaus besteht die Möglichkeit der Rückforderung entsprechend § 717 Abs. 2 ZPO in einem anschließenden Hauptsacheverfahren (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 19. November 2010 - II-4 WF 228/10 - FamRZ 2011, 758, m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 30.08.2010 - 15 WF 246/10   

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https://dejure.org/2010,15986
OLG Brandenburg, 30.08.2010 - 15 WF 246/10 (https://dejure.org/2010,15986)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 30.08.2010 - 15 WF 246/10 (https://dejure.org/2010,15986)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 30. August 2010 - 15 WF 246/10 (https://dejure.org/2010,15986)
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Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 758
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 30.01.2018 - 5 WF 15/18

    Verfahrenswert für Arrestverfahren in Familienstreitsachen

    Demgegenüber vertritt die h. M. die Auffassung, dass zur Bewertung eines Arrestverfahrens auf den Auffangwert nach § 42 Abs. 1 FamGKG abzustellen sei (OLG Celle FamRZ 2015, 160; OLG München FamRZ 2011, 746; OLG Brandenburg FamRZ 2011, 758; OLG Celle AGS 2010, 555;… BeckOK-Streitwert/Dürbeck, 22. Ed., 2018, "Arrestverfahren" Rn. 2: NK-GK/H. Schneider FamGKG § 42 Rn. 29;… MüKoFamFG/Schindler FamFG Anh. §§ 80-85 Rn. 34; Thiel FPR 2010, 319, 322; N. Schneider FamFR 2009, 40, 44).

    In der Rechtsprechung wird insoweit zutreffend davon ausgegangen, dass bei Fehlen von besonderen Umständen des Einzelfalls ein Wert von 1/3 der zu sichernden Hauptforderung angemessen erscheint (OLG München NJOZ 2011, 1411; OLG Brandenburg FamRZ 2015, 1225; FamRZ 2011, 758; OLG Celle AGS 2010, 555).

  • OLG München, 16.11.2010 - 33 UF 1650/10

    Familienstreitsache: Rechtsmittel gegen die Ablehnung eines beantragten Arrests; …

    37 d) Der Verfahrenswert ist gem. § 42 Abs. 1 FamFG nach billigem Ermessen zu bestimmen (zur Anwendbarkeit dieser Vorschrift auf die Festsetzung des Verfahrenswerts in einem Arrestverfahren bezüglich einer Familienstreitsache vgl. OLG Brandenburg Beschluss vom 30.08.2010 - 15 WF 246/10, juris Rn 6).
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   OLG Köln, 22.11.2010 - 4 WF 228/10   

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https://dejure.org/2010,47148
OLG Köln, 22.11.2010 - 4 WF 228/10 (https://dejure.org/2010,47148)
OLG Köln, Entscheidung vom 22.11.2010 - 4 WF 228/10 (https://dejure.org/2010,47148)
OLG Köln, Entscheidung vom 22. November 2010 - 4 WF 228/10 (https://dejure.org/2010,47148)
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  • FamRZ 2011, 758
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