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Weitere Entscheidungen unten: OLG Oldenburg, 05.01.2011 | OLG Koblenz, 03.01.2011

Rechtsprechung
   OLG Celle, 31.01.2011 - 10 WF 17/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,8873
OLG Celle, 31.01.2011 - 10 WF 17/11 (https://dejure.org/2011,8873)
OLG Celle, Entscheidung vom 31.01.2011 - 10 WF 17/11 (https://dejure.org/2011,8873)
OLG Celle, Entscheidung vom 31. Januar 2011 - 10 WF 17/11 (https://dejure.org/2011,8873)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Verfahrenskostenhilfe: Beschwerde gegen eine erneute Antragsablehnung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 117 ZPO; § 127 ZPO
    Rechtswirkungen bestandskräftiger Ablehnung der Prozesskostenhilfe bzw. Verfahrenskostenhilfe

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 117; ZPO § 127
    Rechtswirkungen bestandskräftiger Ablehnung der Prozess- bzw. Verfahrenskostenhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck.de PDF, S. 1 (Leitsatz)

    §§ 117, 127 ZPO
    Erneuter VKH-Antrag nach bereits bestandskräftig ergangener Entscheidung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtswirkungen bestandskräftiger Ablehnung der Prozesskostenhilfe bzw. Verfahrenskostenhilfe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 563
  • FamRZ 2011, 914
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 03.03.2004 - IV ZB 43/03

    Rechtsfolgen der Unanfechtbarkeit eines Prozesskostenhilfe versagenden …

    Auszug aus OLG Celle, 31.01.2011 - 10 WF 17/11
    Soweit der Antragsteller ungeachtet dessen und ohne jegliches neue tatsächliche Vorbringen (oder auch nur eine irgend geartete Auseinandersetzung mit der bekannten rechtlichen Beurteilung durch Amtsgericht wie Senat) sein offenkundig nach wie vor unbegründetes Gesuch wiederholt, ist dies unter dem Gesichtspunkt des Rechtsmißbrauchs bzw. der Bestandskraft der zur identischen Sachlage ergangenen Entscheidung zur PKH/VKH bereits als solches unzulässig (vgl. BGH, Beschluß vom 3. März 2004 - IV ZB 43/03 - FamRZ 2004, 940 f. [Tz. 16]; BFH - Beschluß vom 21. November 2007 - X S 32/07 (PKH) - juris; OVG Bremen - Beschluß vom 10. Januar 1991 - juris; OLG Frankfurt, Beschluß vom 27. April 2007 - 5 WF 68/07 - MDR 2007, 1286;… Zöller 28 -Geimer, § 117 ZPO Rz. 6 a.E.) - ebenso fehlt ihm für eine erneute Beschwerde gegen die Versagung das Rechtsschutzbedürfnis (vgl. OLG Bamberg, Beschluß vom 19. Juli 1996 - 7 WF 70/96 - FamRZ 1997, 756 f. [selbst für den Fall, daß eine frühere Beschwerde aufgrund Verfristung unzulässig war]).
  • OLG Frankfurt, 27.04.2007 - 5 WF 68/07

    Prozesskostenhilfe: Rechtsschutzbedürfnis, wenn mit einem …

    Auszug aus OLG Celle, 31.01.2011 - 10 WF 17/11
    Soweit der Antragsteller ungeachtet dessen und ohne jegliches neue tatsächliche Vorbringen (oder auch nur eine irgend geartete Auseinandersetzung mit der bekannten rechtlichen Beurteilung durch Amtsgericht wie Senat) sein offenkundig nach wie vor unbegründetes Gesuch wiederholt, ist dies unter dem Gesichtspunkt des Rechtsmißbrauchs bzw. der Bestandskraft der zur identischen Sachlage ergangenen Entscheidung zur PKH/VKH bereits als solches unzulässig (vgl. BGH, Beschluß vom 3. März 2004 - IV ZB 43/03 - FamRZ 2004, 940 f. [Tz. 16]; BFH - Beschluß vom 21. November 2007 - X S 32/07 (PKH) - juris; OVG Bremen - Beschluß vom 10. Januar 1991 - juris; OLG Frankfurt, Beschluß vom 27. April 2007 - 5 WF 68/07 - MDR 2007, 1286;… Zöller 28 -Geimer, § 117 ZPO Rz. 6 a.E.) - ebenso fehlt ihm für eine erneute Beschwerde gegen die Versagung das Rechtsschutzbedürfnis (vgl. OLG Bamberg, Beschluß vom 19. Juli 1996 - 7 WF 70/96 - FamRZ 1997, 756 f. [selbst für den Fall, daß eine frühere Beschwerde aufgrund Verfristung unzulässig war]).
  • BFH, 21.11.2007 - X S 32/07

    Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis bei erneutem Antrag auf Prozesskostenhilfe

    Auszug aus OLG Celle, 31.01.2011 - 10 WF 17/11
    Soweit der Antragsteller ungeachtet dessen und ohne jegliches neue tatsächliche Vorbringen (oder auch nur eine irgend geartete Auseinandersetzung mit der bekannten rechtlichen Beurteilung durch Amtsgericht wie Senat) sein offenkundig nach wie vor unbegründetes Gesuch wiederholt, ist dies unter dem Gesichtspunkt des Rechtsmißbrauchs bzw. der Bestandskraft der zur identischen Sachlage ergangenen Entscheidung zur PKH/VKH bereits als solches unzulässig (vgl. BGH, Beschluß vom 3. März 2004 - IV ZB 43/03 - FamRZ 2004, 940 f. [Tz. 16]; BFH - Beschluß vom 21. November 2007 - X S 32/07 (PKH) - juris; OVG Bremen - Beschluß vom 10. Januar 1991 - juris; OLG Frankfurt, Beschluß vom 27. April 2007 - 5 WF 68/07 - MDR 2007, 1286;… Zöller 28 -Geimer, § 117 ZPO Rz. 6 a.E.) - ebenso fehlt ihm für eine erneute Beschwerde gegen die Versagung das Rechtsschutzbedürfnis (vgl. OLG Bamberg, Beschluß vom 19. Juli 1996 - 7 WF 70/96 - FamRZ 1997, 756 f. [selbst für den Fall, daß eine frühere Beschwerde aufgrund Verfristung unzulässig war]).
  • OLG Bamberg, 10.07.1996 - 7 WF 70/96
    Auszug aus OLG Celle, 31.01.2011 - 10 WF 17/11
    Soweit der Antragsteller ungeachtet dessen und ohne jegliches neue tatsächliche Vorbringen (oder auch nur eine irgend geartete Auseinandersetzung mit der bekannten rechtlichen Beurteilung durch Amtsgericht wie Senat) sein offenkundig nach wie vor unbegründetes Gesuch wiederholt, ist dies unter dem Gesichtspunkt des Rechtsmißbrauchs bzw. der Bestandskraft der zur identischen Sachlage ergangenen Entscheidung zur PKH/VKH bereits als solches unzulässig (vgl. BGH, Beschluß vom 3. März 2004 - IV ZB 43/03 - FamRZ 2004, 940 f. [Tz. 16]; BFH - Beschluß vom 21. November 2007 - X S 32/07 (PKH) - juris; OVG Bremen - Beschluß vom 10. Januar 1991 - juris; OLG Frankfurt, Beschluß vom 27. April 2007 - 5 WF 68/07 - MDR 2007, 1286;… Zöller 28 -Geimer, § 117 ZPO Rz. 6 a.E.) - ebenso fehlt ihm für eine erneute Beschwerde gegen die Versagung das Rechtsschutzbedürfnis (vgl. OLG Bamberg, Beschluß vom 19. Juli 1996 - 7 WF 70/96 - FamRZ 1997, 756 f. [selbst für den Fall, daß eine frühere Beschwerde aufgrund Verfristung unzulässig war]).
  • BGH, 19.08.2015 - XII ZB 208/15

    Verfahrenskostenhilfebewilligungsverfahren in einer Familiensache: Analoge …

    Rn. 11 bb) Zwar kann es ausnahmsweise an einem Rechtschutzbedürfnis für die erneute Antragstellung fehlen, wenn auf der Grundlage desselben Lebenssachverhalts ein vorheriger Antrag gleichen Inhalts bereits zurückgewiesen worden ist und ein Rechtsmittel gegen diese Entscheidung wegen Fristablaufs nicht mehr eingelegt werden kann oder die eingelegten Rechtsbehelfe keinen Erfolg hatten (…BGH Beschluss vom 3. März 2004 - IV ZB 43/03 - NJW 2004, 1805 Rn. 16; OLG Celle MDR 2011, 563; OLGR Saarbrücken 2000, 246; OLG Frankfurt MDR 2007, 1286; OLG Bamberg FamRZ 1997, 756; OLG Köln OLGZ 1989, 67; OVG Bremen JurBüro 1991, 846;… Zöller/Geimer ZPO 30. Aufl. § 117 Rn. 6;… Musielak/Fischer ZPO 11. Aufl. § 127 Rn. 6;… MünchKommZPO/Motzer 4. Aufl. § 117 Rn. 4).
  • OLG Dresden, 08.09.2020 - 4 W 655/20
    Teilweise wird aber die Auffassung vertreten, dass dann, wenn zuvor bereits einmal das Beschwerdegericht die Beschwerde gegen die Ablehnung der Prozesskostenhilfe wegen Verfristung als unstatthaft zurückgewiesen hat, die sofortige Beschwerde gegen die in einem solchen Fall ausgesprochene erneute Versagung von Verfahrenskostenhilfe ebenfalls mangels Rechtsschutzbedürfnis unzulässig ist, sofern in dem erneuten Prozesskostenhilfegesuch nicht wesentlich andere tatsächliche oder rechtliche Gesichtspunkte geltend gemacht werden (OLG Celle, Beschluss vom 31.01.2011 - 10 WF 17/11 juris Leitsätze 1 und 2 in MDR 2011, 563 f., vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 10.07.1996 - 7 WF 70/96 juris Leitsatz;… anderer Ansicht aber Zöller-Schultzky, ZPO 33. Aufl. § 117 Rdz. 5).
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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 05.01.2011 - 11 WF 342/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,5529
OLG Oldenburg, 05.01.2011 - 11 WF 342/10 (https://dejure.org/2011,5529)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 05.01.2011 - 11 WF 342/10 (https://dejure.org/2011,5529)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Verfahrenskostenhilfe: Erforderlichkeit der Beiordnung eines Rechtsanwalts in einem Vaterschaftsfeststellungsverfahren

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Beiordnung eines Rechtsanwalts für ein Kind im Abstammungsverfahren

  • rechtsportal.de

    FamFG § 78 Abs. 2
    Beiordnung eines Rechtsanwalts für ein Kind im Abstammungsverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beiordnung eines Rechtsanwalts für ein Kind im Abstammungsverfahren

Verfahrensgang

  • AG Bersenbrück - 12 F 299/10
  • OLG Oldenburg, 05.01.2011 - 11 WF 342/10

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 941
  • FamRZ 2011, 914
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (5)

  • BGH, 23.06.2010 - XII ZB 232/09

    Beiordnung eines Rechtsanwalts im Rahmen der bewilligten Verfahrenskostenhilfe in …

    Auszug aus OLG Oldenburg, 05.01.2011 - 11 WF 342/10
    Schließlich beurteilt sich die Erforderlichkeit der Beiordnung eines Rechtsanwalts auch nach den subjektiven Fähigkeiten des betroffenen Beteiligten (BGH Beschluss vom 23.06.2010, FamRZ 2010, 1427).
  • BGH, 02.06.2010 - XII ZB 60/09

    Altverfahren auf Anfechtung der Vaterschaft: Prozesskostenhilfe für die auf …

    Auszug aus OLG Oldenburg, 05.01.2011 - 11 WF 342/10
    Rn. 9 Soweit der Bundesgerichtshof zum alten Verfahrensrecht entschieden hat, dass im Vaterschaftsfeststellungsverfahren jedenfalls dann, wenn die Parteien entgegengesetzte Ziele verfolgen, bereits die existenzielle Bedeutung der Sache die Beiordnung eines Rechtsanwalts nahelegen kann (Senatsbeschlüsse vom 11. September 2007 - XII ZB 27/07 - FamRZ 2007, 1968 und vom 2. Juni 2010 - XII ZB 60/09 ) kann diese Rechtsprechung auf das neue Verfahrensrecht nach dem FamFG nicht in gleicher Weise übertragen werden.
  • BGH, 11.09.2007 - XII ZB 27/07

    Beiordnung eines Rechtsanwalts im Vaterschaftsfeststellungsverfahren

    Auszug aus OLG Oldenburg, 05.01.2011 - 11 WF 342/10
    Rn. 9 Soweit der Bundesgerichtshof zum alten Verfahrensrecht entschieden hat, dass im Vaterschaftsfeststellungsverfahren jedenfalls dann, wenn die Parteien entgegengesetzte Ziele verfolgen, bereits die existenzielle Bedeutung der Sache die Beiordnung eines Rechtsanwalts nahelegen kann (Senatsbeschlüsse vom 11. September 2007 - XII ZB 27/07 - FamRZ 2007, 1968 und vom 2. Juni 2010 - XII ZB 60/09 ) kann diese Rechtsprechung auf das neue Verfahrensrecht nach dem FamFG nicht in gleicher Weise übertragen werden.
  • BayObLG, 21.04.1999 - 1Z BR 124/98

    Vaterschaftsfeststellungsverfahren

    Auszug aus OLG Oldenburg, 05.01.2011 - 11 WF 342/10
    Vielmehr ist eine DNA-Untersuchung unerlässlich (BayObLG FamRZ 1999, 1363).
  • OLG Hamm, 12.03.2010 - 12 WF 42/10

    Beiordnung eines Rechtsanwalts im Abstammungsverfahren

    Auszug aus OLG Oldenburg, 05.01.2011 - 11 WF 342/10
    Rn. 8 Die Einholung eines Sachverständigengutachtens im Vaterschaftsfeststellungsverfahren begründet nach Auffassung des Senats für sich genommen regelmäßig nicht die besondere Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage (anders OLG Hamm FamRZ 2010, 1363).
  • OLG Stuttgart, 08.04.2011 - 15 WF 65/11

    Verfahrenskostenhilfe im Abstammungsverfahren: Erforderlichkeit der Beiordnung …

    Dabei sind auch die subjektiven Fähigkeiten des Rechtssuchenden zu berücksichtigen (…BGH, FamRZ 2010, 1427 Rn. 21 ff.; OLG Oldenburg, NJW 2011, 941 Rn. 6).

    Rn. 16 Dabei ist die Sachlage nicht schon allein deshalb schwierig, weil ein Abstammungsgutachten eingeholt werden muss (so aber OLG Hamm, FamRZ 2010, 1363; dagegen OLG Oldenburg, NJW 2011, 941).

  • OLG Hamburg, 23.05.2025 - 12 WF 31/25

    Voraussetzungen der Beiordnung eines Verfahrensbevollmächtigten in einem …

    Daher bedürfe es auch für den sich gegen die Feststellung wendenden potentiellen Vater im Allgemeinen keiner anwaltlichen Beiordnung (…vgl. OLG Oldenburg, B. v. 9.3.2015 - 14 WF 38/15, FamRB 2015, 214, juris Rn. 12; OLG Oldenburg, B. v. 5.1.2011 - 11 WF 342/10, FamRZ 2011, 914, juris Rn. 7f).

    Die besondere Bedeutung des Verfahrens für sich genommen reiche für eine Beiordnung jedenfalls nicht aus (vgl. OLG Koblenz, B. v. 3.1.2011 - 13 WF 1144/10, FamRZ 2011, 914, juris Rn. 2; OLG Stuttgart, B. v. 8.4.2011 - 15 WF 65/11, FamFR 2011, 282;… Dutta/Jacoby/Schwab/Bartels, FamFG, 4. Auflage 2021, § 78 Rn. 14;… Rahm/Künkel/Schwonberg, Handbuch Familien- und Familienverfahrensrecht, C. Abstammung, 85. Lieferung, Rn. 96;… Müko FamFG/Witt, 4. Auflage 2025, § 78 Rn. 37).

  • OLG Naumburg, 26.09.2011 - 4 WF 63/11

    Beiordnung eines Rechtsanwalts für den als vermeintlichen Vater in Anspruch …

    Abstammungsgutachten sind nach den Erfahrungen des Senats in der Regel inhaltlich kurz sowie verständlich abgefasst und daher auch für eine nicht rechtskundige Partei ohne Weiteres nachvollziehbar, sodass ein nicht anwaltlich vertretener Beteiligter den Inhalt des Gutachtens ohne fremde Hilfe erfassen kann (so auch OLG Oldenburg, Beschluss vom 05. Januar 2011, Az.: 11 WF 342/10, zitiert nach juris, Rdnr. 9; OLG Stuttgart…, Beschluss vom 08. April 2011, Az.: 15 WF 65/11, zitiert nach juris, Rdnr. 16; OLG Dresden, 23. Zivilsenat…, Beschluss vom 28. Juli 2010, Az.: 23 WF 535/10, zitiert nach juris, Rdnr. 12).
  • OLG Naumburg, 23.09.2011 - 4 WF 63/11

    Vaterschaftsfeststellungsverfahren: Voraussetzungen der Beiordnung eines …

    Abstammungsgutachten sind nach den Erfahrungen des Senats in der Regel inhaltlich kurz sowie verständlich abgefasst und daher auch für eine nicht rechtskundige Partei ohne Weiteres nachvollziehbar, sodass ein nicht anwaltlich vertretener Beteiligter den Inhalt des Gutachtens ohne fremde Hilfe erfassen kann (so auch OLG Oldenburg, Beschluss vom 05. Januar 2011, Az.: 11 WF 342/10, zitiert nach juris, Rdnr. 9; OLG Stuttgart…, Beschluss vom 08. April 2011, Az.: 15 WF 65/11, zitiert nach juris, Rdnr. 16; OLG Dresden, 23. Zivilsenat…, Beschluss vom 28. Juli 2010, Az.: 23 WF 535/10, zitiert nach juris, Rdnr. 12).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 03.01.2011 - 13 WF 1144/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,27359
OLG Koblenz, 03.01.2011 - 13 WF 1144/10 (https://dejure.org/2011,27359)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 03.01.2011 - 13 WF 1144/10 (https://dejure.org/2011,27359)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 03. Januar 2011 - 13 WF 1144/10 (https://dejure.org/2011,27359)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,27359) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 914
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamburg, 23.05.2025 - 12 WF 31/25

    Voraussetzungen der Beiordnung eines Verfahrensbevollmächtigten in einem …

    Die besondere Bedeutung des Verfahrens für sich genommen reiche für eine Beiordnung jedenfalls nicht aus (vgl. OLG Koblenz, B. v. 3.1.2011 - 13 WF 1144/10, FamRZ 2011, 914, juris Rn. 2; OLG Stuttgart, B. v. 8.4.2011 - 15 WF 65/11, FamFR 2011, 282;… Dutta/Jacoby/Schwab/Bartels, FamFG, 4. Auflage 2021, § 78 Rn. 14;… Rahm/Künkel/Schwonberg, Handbuch Familien- und Familienverfahrensrecht, C. Abstammung, 85. Lieferung, Rn. 96;… Müko FamFG/Witt, 4. Auflage 2025, § 78 Rn. 37).
  • OLG Naumburg, 26.09.2011 - 4 WF 63/11

    Beiordnung eines Rechtsanwalts für den als vermeintlichen Vater in Anspruch …

    Soweit nach diesen Grundsätzen ein Teil der Obergerichte in Vaterschaftsfeststellungsverfahren die Erforderlichkeit der Beiordnung eines Rechtsanwaltes stets dann bejaht, wenn die Beteiligten entgegengesetzte Ziele verfolgen und deswegen wie im Streitfall ein Abstammungsgutachten eingeholt werden muss (z. B. OLG Koblenz, Beschluss vom 03. Januar 2011, Az.: 13 WF 1144/10, zitiert nach juris, Rdnr. 2; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht…, Beschluss vom 13. Oktober 2010, Az.: 13 WF 134/10, zitiert nach juris, Rdnr. 11; OLG Dresden, 24. Zivilsenat…, Beschluss vom 30. Juni 2010, Az.: 24 WF 558/10, zitiert nach juris, Rdnr. 19), folgt der Senat dem nicht.
  • OLG Naumburg, 23.09.2011 - 4 WF 63/11

    Vaterschaftsfeststellungsverfahren: Voraussetzungen der Beiordnung eines …

    Rn. 8 Soweit nach diesen Grundsätzen ein Teil der Obergerichte in Vaterschaftsfeststellungsverfahren die Erforderlichkeit der Beiordnung eines Rechtsanwaltes stets dann bejaht, wenn die Beteiligten entgegengesetzte Ziele verfolgen und deswegen wie im Streitfall ein Abstammungsgutachten eingeholt werden muss (z. B. OLG Koblenz, Beschluss vom 03. Januar 2011, Az.: 13 WF 1144/10, zitiert nach juris, Rdnr. 2; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht…, Beschluss vom 13. Oktober 2010, Az.: 13 WF 134/10, zitiert nach juris, Rdnr. 11; OLG Dresden, 24. Zivilsenat…, Beschluss vom 30. Juni 2010, Az.: 24 WF 558/10, zitiert nach juris, Rdnr. 19), folgt der Senat dem nicht.
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