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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 17.11.2011 - 18 WF 227/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,6273
OLG Stuttgart, 17.11.2011 - 18 WF 227/11 (https://dejure.org/2011,6273)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 17.11.2011 - 18 WF 227/11 (https://dejure.org/2011,6273)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 17. November 2011 - 18 WF 227/11 (https://dejure.org/2011,6273)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Gegenstandswertbestimmung bei steckengebliebenen Stufenanträgen

  • IWW
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamGKG § 38; FamGKG § 44
    Gegenstandswert eines sog. steckengebliebenen Stufenantrags hinsichtlich eines nicht verbundfähigen Verfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gegenstandswert bei steckengebliebenen Stufenanträgen

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Beim "stecken gebliebenen" Stufenantrag ist Gegenstandswert der außergerichtlich geltend gemachte Betrag

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bestimmung des Gegenstandswerts bei einem sog. steckengebliebenen Stufenantrag bzgl. eines nicht verbundfähigen Verfahrens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 393
 
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Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (3)

  • OLG Stuttgart, 06.11.2007 - 8 W 444/07

    Streitwert: Gebührenstreitwert einer Stufenklage, die bereits in der …

    Auszug aus OLG Stuttgart, 17.11.2011 - 18 WF 227/11
    Kommt es zu dessen Bezifferung im gerichtlichen Verfahren nicht mehr (sogenannte steckengebliebene Stufenklage), ist der Wert nach der ursprünglichen Leistungserwartung zu bemessen (OLG Stuttgart FamRZ 2008, 533; OLG Brandenburg FamRZ 2007, 71;… Handbuch des Fachanwalts Familienrecht / Keske, 8. Aufl., 2011, Kap. 17, Rn. 56).
  • OLG Stuttgart, 09.08.2007 - 11 WF 134/07

    Streitwertbemessung bei "steckengebliebener" Stufenklage

    Auszug aus OLG Stuttgart, 17.11.2011 - 18 WF 227/11
    Einen sicheren und verwertbaren Anhaltspunkt dafür liefert insbesondere die Höhe der in Vergleichsverhandlungen außergerichtlich geltend gemachte Forderung (OLG Stuttgart FamRZ 2008, 534).
  • OLG Celle, 17.06.2011 - 10 WF 164/11

    Verfahrenswert richtet sich bei Stufenantrag nach dem Wert der werthöchsten …

    Auszug aus OLG Stuttgart, 17.11.2011 - 18 WF 227/11
    Abzustellen ist folglich auf den zunächst vorgestellten Zahlungsanspruch, auch wenn ihn die Antragstellerin letztendlich nicht mehr weiterverfolgt hat, selbst wenn dies darauf beruhen mag, dass es sich um eine übersetzt geäußerte Begehrensvorstellung gehandelt hat (OLG Celle JurBüro 2011, 483).
  • OLG Schleswig, 30.06.2015 - 10 WF 73/15

    Verfahrenswert eines Stufenantrags

    Die vorstehenden Grundsätze gelten mit der überwiegenden Ansicht in der Rechtsprechung auch dann, wenn eine spätere Bezifferung des Leistungsanspruchs unterbleibt und das Verfahren in der Auskunftsstufe "steckenbleibt" (OLG Bremen, FF 2015, 78; OLG Hamm, AGS 2014, 523; OLG Schleswig, FamRZ 2014, 689; FamRZ 2013, 240 ; OLG Brandenburg, AGS 2014, 65; OLG Thüringen, FamRZ 2013, 489; OLG Stuttgart, FamRZ 2012, 393).
  • OLG Schleswig, 08.08.2013 - 15 WF 269/13

    Stufenklage in Familiensachen: Gegenstandswert eines "steckengebliebenen" …

    Diese Grundsätze gelten auch für die sogenannte "steckengebliebene" Stufenklage, also wenn es im gerichtlichen Verfahren nicht mehr zur Bezifferung kommt (vgl. OLG Stuttgart, FamRZ 2012, 393; OLG Brandenburg, FamRZ 2007, 71;… Keske in: Schulte-Bunert/Weinreich, FamFG, 3. Aufl. § 38 FamGKG Rn. 8 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 15.05.2020 - 5 WF 75/20

    Gesonderte Wertfestsetzung für Anwaltsgebühren bei Mandatsniederlegung während …

    Fehlen in der Antragsschrift hierzu Anhaltspunkte, kann eine außergerichtliche Forderung oder Äußerung zur Höhe des Wertes ein wesentliches Indiz für die Wertbestimmung sein (OLG Frankfurt NZFam 2018, 530; OLG Stuttgart FamRZ 2012, 393).
  • OLG Hamm, 24.01.2013 - 11 WF 3/13

    Verfahrenswert eines unbeziffert gebliebenen Stufenantrags

    Rn. 7 Teilweise wird vertreten, dass dieser Wert anhand der vorgerichtlich geäußerten Erwartungen des Antragstellers zu schätzen ist (OLG Stuttgart FamRZ 2012, 393; OLG Celle JurBüro 2011, 483; OLG Brandenburg FamRZ 2007, 71; OLG Koblenz OLGR 2008, 490;… Münchener Kommentar/Becker-Eberhard, 4. Auflage 2013, § 254 ZPO Rn. 34).
  • OLG Zweibrücken, 24.07.2020 - 6 WF 114/20

    Wertfestsetzung für Berechnung der in Scheidungsverbundverfahren bis zur …

    In einem solchen Fall, kann allerdings aus außergerichtlichen Forderungen oder sonstigen Angaben zur Höhe des Wertes auf die Vorstellungen bei Antragstellung geschlossen werden (vgl. OLG Stuttgart FamRZ 2012, 393).
  • OLG Köln, 25.01.2013 - 4 WF 151/12
    Kommt es zu dessen Bezifferung im gerichtlichen Verfahren nicht mehr (sogenannte steckengebliebene Stufenklage), ist der Wert nach der ursprünglichen Leistungserwartung zu bemessen (Thüringer Oberlandesgericht…, Beschluss vom 30.7.2012, 1 WF 396/12, zitiert nach juris, Rn. 33, 34, 39; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 27.2.2012, 15 WF 78/12, zitiert nach juris, Rn.6; OLG Stuttgart, FamRZ 2012, 393; OLG Hamm…, Beschluss vom 26.10.2010, 2 WF 249/10, zitiert nach juris, Rn. 18, 19; OLG Brandenburg FamRZ 2007, 71).
  • OLG Frankfurt, 24.02.2022 - 1 WF 4/22

    Streitwertfestsetzung bei Stufenverfahren auf Leistung von Trennungsunterhalt

    Fehlen in der Antragsschrift hierzu Anhaltspunkte, kann eine außergerichtliche Forderung oder Äußerung zur Höhe des Wertes ein wesentliches Indiz für die Wertbestimmung sein (OLG Frankfurt NZFam 2018, 530; OLG Stuttgart FamRZ 2012, 393).
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