Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 11.03.2015 - 11 Wx 11/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Höhe der Vergütung eines anwaltlichen Nachlasspflegers bei einer Pflegschaft durchschnittlichen Schwierigkeitsgrades
- Justiz Baden-Württemberg
Nachlasspflegschaft: Vergütung eines anwaltlichen Nachlasspflegers bei einer Pflegschaft durchschnittlichen Schwierigkeitsgrades
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamFG § 59; BGB § 1915
Höhe der Vergütung eines anwaltlichen Nachlasspflegers - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Vergütung eines anwaltlichen Nachlasspflegers
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Höhe der Vergütung eines anwaltlichen Nachlasspflegers bei einer Pflegschaft durchschnittlichen Schwierigkeitsgrades
- erbrecht-ratgeber.de (Kurzinformation)
Welche Vergütung kann ein Rechtsanwalt als Nachlasspfleger geltend machen?
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Höhe der Vergütung eines anwaltlichen Nachlasspflegers bei einer Pflegschaft durchschnittlichen Schwierigkeitsgrades
- erbrecht-papenmeier.de (Kurzinformation)
Nachlasspfleger erhält 90 € netto je Stunde
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Höhe der Vergütung eines anwaltlichen Nachlasspflegers
Verfahrensgang
- AG Neuss - 133 VI 28/08
- OLG Düsseldorf, 17.01.2014 - 3 Wx 130/13
- Notariat Bruchsal, 01.09.2014 - 1 NG 102/20
- OLG Karlsruhe, 11.03.2015 - 11 Wx 11/15
- OLG Karlsruhe, 30.03.2015 - 11 Wx 11/15
Papierfundstellen
- NJW 2015, 2051
- NJW-RR 2013, 1229
- FGPrax 2014, 165
- FamRZ 2012, 818
- FamRZ 2015, 1830
- Rpfleger 2003, 249
- Rpfleger 2012, 257
- Rpfleger 2013, 396
- Rpfleger 2014, 22
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (5)
- OLG Naumburg, 24.07.2013 - 2 Wx 41/12
Erbscheinerteilung: Nachweis des Erbrechts durch Vorlage einer Kopie des …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.03.2015 - 11 Wx 11/15
Ob das zutreffend ist und insbesondere auf einer hinreichenden Aufklärung des Sachverhalts beruht, wie sie bei Vorlage (lediglich) einer Testamentskopie erforderlich ist (vgl. etwa OLG Naumburg BeckRS 2013, 14046; BayObLG NJWE-FER 2001, 128) muss der Senat nicht entscheiden. - OLG Brandenburg, 27.09.2010 - 6 Wx 2/10
Vergütung des anwaltlichen Nachlasspflegers: Angemessener Stundensatz bei …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.03.2015 - 11 Wx 11/15
Der Beschluss des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 27. September 2010 (6 Wx 2/10, ZEV 2010, 637) betraf keine Nachlasspflegschaft mit vergleichbarem Schwierigkeitsgrad. - OLG Düsseldorf, 17.01.2014 - 3 Wx 130/13
Höhe der Vergütung des berufsmäßigen Nachlasspflegers
Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.03.2015 - 11 Wx 11/15
Vielfach wird in neueren obergerichtlichen Entscheidungen zwischen einfachen, mittleren und schwierigen Pflegschaften unterschieden, wobei für Nachlässe mittleren Schwierigkeitsgrades Sätze von 43 EUR (OLG Dresden ZEV 2007, 526), 70 bis 90 EUR (…OLG Jena, a. a. O.), 90 EUR (…OLG Schleswig RPfleger 2014, 22, juris-Rn. 18), 100 bis 110 EUR (…OLG Celle RPfleger 2012, 257, juris-Rn. 10), 110 EUR (KG FamRZ 2012, 818; OLG Hamm FGPrax 2014, 165; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Januar 2014 - 3 Wx 130/13, juris-Rn. 8; wohl auch OLG Stuttgart Rpfleger 2013, 396 ) angesetzt werden. - KG, 25.10.2011 - 1 W 488/10
Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.03.2015 - 11 Wx 11/15
Vielfach wird in neueren obergerichtlichen Entscheidungen zwischen einfachen, mittleren und schwierigen Pflegschaften unterschieden, wobei für Nachlässe mittleren Schwierigkeitsgrades Sätze von 43 EUR (OLG Dresden ZEV 2007, 526), 70 bis 90 EUR (…OLG Jena, a. a. O.), 90 EUR (…OLG Schleswig RPfleger 2014, 22, juris-Rn. 18), 100 bis 110 EUR (…OLG Celle RPfleger 2012, 257, juris-Rn. 10), 110 EUR (KG FamRZ 2012, 818; OLG Hamm FGPrax 2014, 165; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 17. Januar 2014 - 3 Wx 130/13, juris-Rn. 8; wohl auch OLG Stuttgart Rpfleger 2013, 396 ) angesetzt werden. - LG München I, 18.07.2002 - 16 T 7473/02
Auszug aus OLG Karlsruhe, 11.03.2015 - 11 Wx 11/15
Die Entscheidung des Landgerichts München I vom 18. Juli 2002 (Rpfleger 2003, 249) stützt die Auffassung des Beteiligten zu 1 schon deshalb nicht, weil dort - entgegen der Ausführungen in der Beschwerdeerwiderung - nicht Stundensätze von 200-300 EUR, sondern von - brutto - 200-300 DM angesprochen sind, unter Berücksichtigung des damaligen 16%igen Umsatzsteuersatz also von 88 bis 132 EUR netto; sie lässt zudem Einzelheiten zu der Schwierigkeit der dort anstehenden Verwaltung nicht erkennen.
- OLG Köln, 10.02.2021 - 2 Wx 294/20
Beschwerde gegen die Festsetzung einer Vergütung für einen Nachlasspfleger …
Das OLG Karlsruhe (NJW 2015, 2051) hält bei einer durchschnittlichen Schwierigkeit einer Nachlasspflegschaft einen Stundensatz von 90, 00 EUR für angemessen.In der Rechtsprechung der Beschwerdesenate der Oberlandesgerichte wird hierbei zwischen einfache, mittleren und schwierigen Pflegschaften unterschieden (z.B. KG, FamRZ 2012, 818; OLG Hamm FGPrax 2014, 165; OLG Jena, NJW-RR 2013, 1229; OLG Karlsruhe NJW 2015, 2051).
- OLG Frankfurt, 25.08.2020 - 21 W 105/20
Höhe der Nachlasspflegervergütung
Dies gilt auch mit Blick auf neuere Entscheidungen anderer Oberlandesgerichte (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 01.11.2018 - 1 W 144/16: 60, 00 ? bis 120, 00 ?; OLG Celle BeckRS 2018, 905: 130, 00 ? allenfalls ganz ausnahmsweise; OLG Saarbrücken NJW-RR 2015, 844: 125, 00 ? bei überdurchschnittlichem Schwierigkeitsgrad; OLG Karlsruhe, NJW 2015, 2051: 90, 00 ?; OLG Hamm FG Prax 2014, 165: 80, 00 ? bei einfachem Schwierigkeitsgrad, OLG Jena NJW-RR 2013, 1229: idR 33, 50 ? bis 115, 00 ?;… vgl. ergänzend die Übersicht bei Höger in: Bamberger/Roth/Hau/Poseck, BGB;… 2020, § 1960 Rn. 25 mwNachw). - OLG Stuttgart, 31.01.2025 - 8 W 111/22
Stundensatz des Nachlasspflegers
Bei schwierigen Nachlasspflegschaften wurden meist Stundensätze in einer Größenordnung von etwa EUR 110 bis EUR 130 zuerkannt (OLG Hamburg FamRZ 2024, 730; OLG Schleswig FamRZ 2012, 1903; vgl. auch die Nachweise in OLG Stuttgart/Senat Rpfleger 2013, 396 ;… Grüneberg, Bürgerliches Gesetzbuch, 84. Auflage 2025, § 1960 BGB, Rdnr. 23;… Zimmermann, Die Nachlasspflegschaft, 6. Auflage 2023, Rdnr. 787 ff.).Rn. 10 Die Beschwerdeführer übersehen bei ihrer Argumentation, dass im konkret zitierten Fall des Senats ( OLG Stuttgart, Rpfleger 2013, 396 ) zwar nur ein Stundensatz von EUR 100, 00 zuerkannt wurde, ein höherer Stundensatz aber schon aus dem Grunde nicht zuzuerkennen war, weil der Pfleger in jenem Verfahren konkret nur einen Stundensatz in dieser Höhe geltend gemacht hat.
Die Beschwerde übersieht außerdem, dass seit der Senatsentscheidung Rpfleger 2013, 396 zum Teil erhebliche Preissteigerungen bei Honoraren von freien, nicht an Gebührenordnungen gebundenen Dienstleistern zu verzeichnen sind.
- OLG Stuttgart, 31.01.2025 - 21 VI 467/18
Beschwerde gegen Vergütungsfestsetzung im Rahmen einer Nachlasspflegschaft
Bei schwierigen Nachlasspflegschaften wurden meist Stundensätze in einer Größenordnung von etwa EUR 110 bis EUR 130 zuerkannt (OLG Hamburg FamRZ 2024, 730 ; OLG Schleswig FamRZ 2012, 1903 ; vgl. auch die Nachweise in OLG Stuttgart/Senat Rpfleger 2013, 396 ;… Grüneberg, Bürgerliches Gesetzbuch , 84. Auflage 2025, § 1960 BGB , Rdnr. 23;… Zimmermann, Die Nachlasspflegschaft, 6. Auflage 2023, Rdnr. 787 ff.).Die Beschwerdeführer übersehen bei ihrer Argumentation, dass im konkret zitierten Fall des Senats (OLG Stuttgart, Rpfleger 2013, 396 ) zwar nur ein Stundensatz von EUR 100, 00 zuerkannt wurde, ein höherer Stundensatz aber schon aus dem Grunde nicht zuzuerkennen war, weil der Pfleger in jenem Verfahren konkret nur einen Stundensatz in dieser Höhe geltend gemacht hat.
Die Beschwerde übersieht außerdem, dass seit der Senatsentscheidung Rpfleger 2013, 396 zum Teil erhebliche Preissteigerungen bei Honoraren von freien, nicht an Gebührenordnungen gebundenen Dienstleistern zu verzeichnen sind.
- OLG Bamberg, 09.08.2023 - 7 W 26/23
Höhe des einem Nachlasspfleger zustehenden Stundensatzes
Vielfach wird in neueren obergerichtlichen Entscheidungen zwischen einfachen, mittleren und schwierigen Pflegschaften unterschieden, wobei für Nachlässe mittleren Schwierigkeitsgrades in der Vergangenheit von einzelnen Oberlandesgerichten ein Stundensatz von 100 EUR bis 110 EUR angesetzt wurde (so zum Beispiel: OLG Celle RPfleger 2012, 257; KG FamRZ 2012, 818; OLG Stuttgart Rpfleger 2013, 396; OLG Hamm FGPrax 2014, 165; OLG Köln FamRZ 2021, 897). - OLG München, 27.11.2023 - 11 W 1289/23
Vergütung des Nachlasspflegers - grundsätzlich keine Einwände bezüglich der …
Dem Nachlasspfleger wird in dieser Hinsicht von der Rechtsprechung ein Ermessensspielraum zuzubilligen (siehe hierzu zuletzt BGH, Beschl. v. 14.03.2018 - IV ZB 16/17 Tz. 22 f.; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 11.03.2015 - 11 Wx 11/15;… Grüneberg-Weidlich, a.a.O., § 1960 Rn. 23 sowie 28); dessen Überschreitung ist vorliegend nicht erkennbar. - OLG Frankfurt, 02.02.2021 - 20 W 183/19
Vergütung des Nachlasspflegers bei fehlender Feststellung der berufsmäßigen …
Der Beteiligte zu 1 ist nach § 59 Abs. 1 FamFG als Erbe beschwerdeberechtigt, weil sich die Vergütung des Beteiligten zu 2 mindernd auf den Nachlassbestand auswirkt (vgl. OLG Brandenburg FamRZ 2012, 1329, 1330; OLG Karlsruhe NJW 2015, 2051).
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Rechtsprechung
| KG, 25.10.2011 - 1 W 488/10 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2012, 818
Wird zitiert von ... (11)
- OLG Karlsruhe, 11.03.2015 - 11 Wx 11/15
Nachlasspflegschaft: Vergütung eines anwaltlichen Nachlasspflegers bei einer …
Vielfach wird in neueren obergerichtlichen Entscheidungen zwischen einfachen, mittleren und schwierigen Pflegschaften unterschieden, wobei für Nachlässe mittleren Schwierigkeitsgrades Sätze von 43 EUR (OLG Dresden ZEV 2007, 526), 70 bis 90 EUR (…OLG Jena, a. a. O.), 90 EUR (…OLG Schleswig RPfleger 2014, 22, juris-Rn. 18), 100 bis 110 EUR (…OLG Celle RPfleger 2012, 257, juris-Rn. 10), 110 EUR (KG FamRZ 2012, 818; OLG Hamm FGPrax 2014, 165; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 17. Januar 2014 - 3 Wx 130/13, juris-Rn. 8; wohl auch OLG Stuttgart Rpfleger 2013, 396 ) angesetzt werden. - OLG Saarbrücken, 02.09.2014 - 5 W 44/14
Vergütung des Nachlasspflegers: Bemessung des Stundensatzes bei …
Rn. 14 Bei der Bemessung des Stundensatzes hat das Nachlassgericht bzw. das an seine Stelle tretende Beschwerdegericht einen weiten Ermessensspielraum (OLG Düsseldorf, Rpfleger 2013, 93; OLG Schleswig, FamRZ 2012, 1903; OLG Hamm, Rpfleger 2011, 377; KG Berlin, FamRZ 2012, 818). - OLG Köln, 10.02.2021 - 2 Wx 294/20
Beschwerde gegen die Festsetzung einer Vergütung für einen Nachlasspfleger …
In der Rechtsprechung der Beschwerdesenate der Oberlandesgerichte wird hierbei zwischen einfache, mittleren und schwierigen Pflegschaften unterschieden (z.B. KG, FamRZ 2012, 818; OLG Hamm FGPrax 2014, 165; OLG Jena, NJW-RR 2013, 1229; OLG Karlsruhe NJW 2015, 2051).
- OLG Düsseldorf, 25.09.2012 - 3 Wx 308/11
Anforderungen und Beurteilungszeitpunkt bei Mittellosigkeit des Nachlasses; …
Damit ist nach Auffassung des Senats hier ein mittlerer Vergütungssatz und somit ein Stundensatz von 110,- Euro angemessen, jedenfalls nicht zum Nachteil des Beschwerdeführers übersetzt (…vgl. OLG Hamm, a.a.O. [110 Euro]; OLG Celle, BeckRS 2012, 09338 [110-130 Euro]; KG, FamRZ 2012, 818 [110 Euro]; OLG Zweibrücken NJW-RR 2008, 369 [110 Euro];… Empfehlung der Arbeitsgemeinschaft Nachlasspflegschaft in der DVEV bei Jochen/Pohl, Nachlasspflegschaft Kapitel 8 Anh. Rdz. 860: 90-150 Euro; OLG Schleswig, vom 07.05.2012 - 3 Wx 113/11 - bei juris [65-115 Euro]; vgl. auch Senat FamRZ 2011, 141 [u. U. Abrechnung nach Gebührenvorschriften des RVG]). - OLG Brandenburg, 18.07.2022 - 3 W 97/21
Beschwerde gegen eine Vergütungsfestsetzung für eine Tätigkeit als …
In der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte finden sich bei Pflegschaften einfachen Schwierigkeitsgrades Stundensätze 33, 50 EUR bis 65 EUR (…Thüringer OLG, a. a. O., Rn. 13), 65 EUR (Schleswig Holsteinisches OLG…, Beschluss vom 08.06.2016 - 3 Wx 12/16 Rn. 29, juris), 80 EUR (OLG Hamm…, Beschluss vom 11.03.2014 - I-15 W 316/13, Rn. 32, juris) und von 100 EUR (OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 31.10.2014 - 14 Wx 56/13, Rn. 23, BeckRS 2014, 124348), bei mittelschweren Pflegschaften Stundensätze von 70, 00 bis 90 EUR (…Thüringer Oberlandesgericht, a. a. O.), 90, 00 EUR (…Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, a. a. O.; OLG Dresden FamRZ 2016, 847 unter Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung zu deutlich niedrigeren Stundensätzen), 100, 00 EUR im Ballungsraum Frankfurt am Main (OLG Frankfurt…, Beschluss vom 24.04.2015 - 21 W 45/15 Rn. 16, juris) und vielfach auch von 110, 00 EUR (OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 25.09.2012 - I-3 Wx 308/11 Rn. 28, juris; OLG Celle…, Beschluss vom 02.11.2011 - 7 W 53/11 Rn. 10, juris; KG, Beschluss vom 25.10.2011 - 1 W 488/10, FamRZ 2012, 818; OLG Hamm…, Beschluss vom 13.01.2011 - I-15 W 632/10 Rn. 4, juris; OLG Hamm…, Beschluss vom 11.03.2014 - I-15 W 316/13 Rn. 32, juris) sowie bei schwieriger Abwicklung 115 EUR außerhalb großstädtischer Ballungsräume (…Schleswig-Holsteinisches OLG, a. a. O.), 120 EUR (…OLG Celle, a. a. O.), 125 EUR (Saarländisches Oberlandesgericht…, Beschluss vom 02.09.2014 - 5 W 44/14 Rn. 17, juris),130 EUR (OLG München…, Beschluss vom 16.03.2015 - 31 Wx 81/14 Rn. 10, juris; OLG Celle, Beschluss vom 31.01.2018 - 6 W 8/18, BeckRS 2018, 874), 140 EUR (KG, Beschluss vom 10.07.2015 - 6 W 65/15) und 175 EUR (KG…, Beschluss vom 27.02.2020 - 19 W 144/19, Rn. 4, juris). - OLG Hamburg, 27.01.2023 - 2 W 51/22
Bemessung des Stundensatzes eines beruflichen Nachlasspflegers
Soweit andere Oberlandesgerichte für mittelschwere Nachlasspflegschaften von Rechtsanwälten noch höhere Stundensätze von meist 110 EUR akzeptieren (OLG Hamm, Beschl. v. 13.01.2011 - 15 W 632/10 = NJW-RR 2011, 1091 = ZEV 2011, 646, OLG Köln, Beschl. v. 10.2.2021 - 2 Wx 294/20 = FGPrax 2021, 88, OLG Nürnberg, Beschl. v. 7.1.2021 - 1 W 3353/20, KG, Beschl. v. 25.10.2011, 1 W 488/10 = FamRZ 2012, 818; Beschl. v. 7.5.2021, 19 W 1168/20 = ErbR 2022, 331), folgt der Senat ihnen nicht. - OLG Bamberg, 09.08.2023 - 7 W 26/23
Höhe des einem Nachlasspfleger zustehenden Stundensatzes
Vielfach wird in neueren obergerichtlichen Entscheidungen zwischen einfachen, mittleren und schwierigen Pflegschaften unterschieden, wobei für Nachlässe mittleren Schwierigkeitsgrades in der Vergangenheit von einzelnen Oberlandesgerichten ein Stundensatz von 100 EUR bis 110 EUR angesetzt wurde (so zum Beispiel: OLG Celle RPfleger 2012, 257; KG FamRZ 2012, 818; OLG Stuttgart Rpfleger 2013, 396; OLG Hamm FGPrax 2014, 165; OLG Köln FamRZ 2021, 897). - OLG Karlsruhe, 31.10.2014 - 14 Wx 56/13
Nachlasspflegschaft: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der …
Rn. 22 Für einen als Nachlasspfleger bestellten Rechtsanwalt wurde in der neueren Rechtsprechung bei einem mittleren Schwierigkeitsgrad ein Stundensatz von 110, 00 EUR als nicht die Grenzen des pflichtgemäßen Ermessens des Nachlassgerichts überschreitend angesehen (OLG Düsseldorf FamRZ 2013, 815 - 817; OLG Hamm MDR 2011, 609, KG FamRZ 2012, 818;… Münchner Kommentar-Leipold, a.a.O. § 1960, 74). - KG, 27.02.2020 - 19 W 144/19
Stundensatzvergütung für die berufsmäßige Führung des Amtes des Nachlasspflegers …
Da § 1915 Abs. 1 BGB - anders als das hier nicht anwendbare VBVG - keinen festen Stundensatz vorgibt, steht die Ermittlung grundsätzlich im Ermessen des Nachlassgerichts, wobei diesem im Hinblick darauf, dass die Umstände des Einzelfalles Berücksichtigung finden müssen, ein weiter Ermessenspielraum zusteht (KG, Beschluss vom 25.10.2011 - 1 W 488/10 - juris, Rn. 11,). - OLG Hamburg, 18.11.2024 - 2 W 45/24
Angemessene Stundensatzhöhe bei der Vergütung eines Nachlasspflegers
Soweit andere Oberlandesgerichte für mittelschwere Nachlasspflegschaften von Rechtsanwälten noch höhere Stundensätze von meist 110 EUR akzeptieren (OLG Hamm, Beschl. v. 13.01.2011 - 15 W 632/10 = NJW-RR 2011, 1091 = ZEV 2011, 646, OLG Köln, Beschl. v. 10.2.2021 - 2 Wx 294/20 = FGPrax 2021, 88, OLG Nürnberg, Beschl. v. 7.1.2021 - 1 W 3353/20, KG, Beschl. v. 25.10.2011, 1 W 488/10 = FamRZ 2012, 818; Beschl. v. 7.5.2021, 19 W 1168/20 = ErbR 2022, 331), folgt der Senat ihnen nicht. - OLG Brandenburg, 26.10.2022 - 3 W 115/22
Beschwerde gegen die Vergütungsfestsetzung für einen Nachlasspfleger Angemessene …
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