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Weitere Entscheidung unten: OLG Braunschweig, 10.10.2011

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 20.12.2011 - 13 UF 128/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,49449
OLG Brandenburg, 20.12.2011 - 13 UF 128/11 (https://dejure.org/2011,49449)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 20.12.2011 - 13 UF 128/11 (https://dejure.org/2011,49449)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 20. Dezember 2011 - 13 UF 128/11 (https://dejure.org/2011,49449)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Aufnahme einer Entscheidung über nachehelichen Aufstockungsunterhalt in den Entscheidungsverbund; Erfordernis der Anhängigkeit einer Unterhaltssache zwei Wochen vor der mündlichen Verhandlung für die Qualifizierung der Unterhaltssache als Folgesache in einem ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 892
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Dresden, 26.11.2012 - 23 UF 890/12

    Beginn der (Rückwärts-)Frist des § 137 Abs. 2 S. 1 FamFG

    Die Rückwärtsfrist des § 137 Abs. 2 Satz 1 FamFG endet mit Beginn des Tages, der durch seine Benennung dem Tag entspricht, auf den der Termin zur mündlichen Verhandlung bestimmt ist (Anschluss OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.12.2011, 13 UF 128/11).

    Die Rückwärtsfrist des § 137 Abs. 2 Satz 1 FamFG endet mit Beginn des Tages, der durch seine Benennung dem Tag entspricht, auf den der Termin zur mündlichen Verhandlung bestimmt ist (Anschluss OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.12.2011, 13 UF 128/11).

    Bei der Rückwärtsberechnung ist jedoch zu beachten, dass, eben weil die Frist rückwärts gerechnet wird und die Vorschriften entsprechend anzuwenden sind, die Frist nicht mit dem Ablauf des Tages, sondern mit dem Beginn des jeweiligen Tages, also um 0:00 Uhr, endet (…Schröder in Schulte-Bunert/Weinreich, FamFG, 3. Aufl., § 137 Rn. 4;… Repgen in Staudinger, BGB, Stand: Juli 2009, § 187 Rn. 7; OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.12.2011, 13 UF 128/11, juris, Rn. 7; a. A. Grandel, FF 2011, 133 unter Hinweis auf BSG…, Urteil vom 25.06.1987, 11a RLw 1/86, juris, Rn. 8 für die Ladungsfristen im Sozialgerichtsgesetz).

  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 19.11.2013 - LVG 70/10

    Verfassungsbeschwerden der Gemeinden Sichau, Jeggau und Kassieck gegen …

    vorgegebenen Berechnung zu verfahren (vgl. OLG Brandenburg, Beschl. v. 20.11.2011 - 13 UF 128/11 -, FamRZ 2012, 892;… VG Düsseldorf, Urt. v. 10.06.2010 - 24 K 4387/09 -, AuAS 2010, 266).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2014 - L 18 KN 78/13

    Berechnung von Arbeitgeberbeiträgen (hier für geringfügig Beschäftigte) durch …

    Bei der Rückwärtsberechnung ist jedoch zu beachten, dass, eben weil die Frist rückwärts gerechnet wird und die Vorschriften des BGB entsprechend anzuwenden sind, die Frist nicht mit dem Ablauf des Tages, sondern mit dem Beginn des jeweiligen Tages, also um 0:00 Uhr, "endet" (…vgl OLG Hamm, aaO; OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.12.2011, Az 13 UF 128/11, juris RdNr 7 mwN).
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Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 10.10.2011 - 2 UF 92/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,75787
OLG Braunschweig, 10.10.2011 - 2 UF 92/11 (https://dejure.org/2011,75787)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 10.10.2011 - 2 UF 92/11 (https://dejure.org/2011,75787)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 10. Oktober 2011 - 2 UF 92/11 (https://dejure.org/2011,75787)
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Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 892
 
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Wird zitiert von ...

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