Rechtsprechung
| OLG Dresden, 13.03.2014 - 21 WF 30/14 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2014, 1654
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 13.01.2016 - 2 SAF 17/15
Örtliche Zuständigkeit des Familiengerichts im Sorgerechtsprozess
Im Falle eines Wechsels des Aufenthaltsortes ist ein neuer gewöhnlicher Aufenthalt nicht erst nach Ablauf einer entsprechenden Zeitspanne begründet mit der Folge, dass der frühere gewöhnliche Aufenthalt zunächst fortbesteht (vgl. OLG Dresden, FamRZ 2014, 1654, bei juris Langtext Rn 5 m.w.N.; OLG Köln, FamRZ 2012, 1406, 1407, bei juris Langtext Rn 10).Maßgebend ist vielmehr, ob sich aus den Umständen ergibt, dass der neue Aufenthalt auf längere Zeit angelegt ist und künftig der Daseinsmittelpunkt des Kindes werden soll (vgl. BGH, FamRZ 1993, 798, 799, bei juris Langtext Rn 21; OLG Dresden, FamRZ 2014, 1654, bei juris Langtext Rn 5 m.w.N.; KG, FamRZ 2014, 787, 788, bei juris Langtext Rn 7: verneint für eine bloße "Übergangslösung"; Senat, FamRZ 2014, 411, bei juris Langtext Rn 22; OLG Köln, FamRZ 2012, 1406, 1407, bei juris Langtext Rn 10; Senat, FamRZ 2011, 395, bei juris Langtext Rn 9, 15; OLG Hamm, FamRZ 2012, 726, bei juris Langtext Rn 4).
Danach kommt zunächst die Zuständigkeit desjenigen Familiengerichts in Betracht, in dessen Bezirk sich das Kind zum Zeitpunkt der notwendigen Tätigkeit aufhält (vgl. dazu: OLG Dresden, FamRZ 2014, 1654, bei juris Langtext Rn 7 m.w.N.).
- OLG Brandenburg, 05.10.2021 - 10 UF 74/21
Örtliche Zuständigkeit der Familiengerichte im Sorgerechtsverfahren
Der gewöhnliche Aufenthalt an einem Ort wird vielmehr grundsätzlich schon dann begründet, wenn sich aus den Umständen ergibt, dass der Aufenthalt an diesem Ort auf eine längere Zeitdauer angelegt ist und künftig der neue anstelle des bisherigen Aufenthaltsorts Daseinsmittelpunkt sein soll (BGH…, Beschluss vom 29. Oktober 1980 - IVb ZB 586/80 -, BGHZ 78, 293-305, Rn. 8; OLG Dresden, Beschluss vom 13. März 2014 - 21 WF 30/14 -, Rn. 5, juris;… Hammer in: Prütting/Helms, FamFG, 5. Aufl. 2020, § 152 FamFG, Rn. 15; vgl. auch BGH…, Beschluss vom 03. Februar 1993 - XII ZB 93/90 -, Rn. 21, juris; OLG Köln…, Beschluss vom 20. November 2017 - I-2 Wx 247/17 -, Rn. 11, juris; OLG Köln…, Beschluss vom 15. März 2012 - I-21 AR 1/12 -, Rn. 10, juris).
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Rechtsprechung
| AG Hannover, 11.04.2014 - 605 F 2046/12 SO |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Hannover, 06.03.2013 - 605 F 2046/12
- OLG Celle, 16.01.2014 - 10 UF 80/13
- AG Hannover, 11.04.2014 - 605 F 2046/12 SO
Papierfundstellen
- FamRZ 2014, 1654
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