Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 13.05.2014 - 7 UF 361/13 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 1361 Abs. 3; 1579 Nr. 2; 1600 a
Zur Verwirkung des Trennungsunterhalts bei langjähriger Trennung von Ehegatten - familienrechtsiegen.de
Trennungsunterhalt - Verwirkung auf Grund langer Dauer des Getrenntlebens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Trenunungsunterhalt nach mehr als zehnjährigem Getrenntleben
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Kein Trennungsunterhaltsanspruch bei über 10-jähriger Trennung
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Kein Trennungsunterhaltsanspruch bei über 10-jähriger Trennung
- isuv.de (Kurzinformation)
BGB §1361
Unterhaltsrecht | Kein Trennungsunterhalt bei langer Dauer der Trennung
- unterhalt24.com (Kurzinformation)
Trennungszeit von 10 Jahren - kein Anspruch auf Trennungsunterhalt
- anwalt.de (Kurzinformation)
Verwirkung von Trennungsunterhalt bei langer Trennungsdauer
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Würzburg, 11.11.2013 - 3 F 407/12
- OLG Bamberg, 13.05.2014 - 7 UF 361/13
Papierfundstellen
- FamRZ 2014, 1707
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- OLG Frankfurt, 12.09.2003 - 2 WF 283/03
Verwirkung eines Anspruchs auf Trennungsunterhalt wegen Unzumutbarkeit der …
Auszug aus OLG Bamberg, 13.05.2014 - 7 UF 361/13
Bei langjähriger Trennung, die über einen Zeitraum von 10 Jahre dauert, ist ein Trennungsunterhaltsanspruch unter dem Gesichtspunkt des § 1579 Nr. 8 BGB verwirkt (vgl. OLG Frankfurt, FamRZ 2004, 1574 ). - OLG Naumburg, 25.06.2008 - 4 WF 42/08
Rechtmäßigkeit des Verweises auf die Inanspruchnahme von Sozialleistungen statt …
Auszug aus OLG Bamberg, 13.05.2014 - 7 UF 361/13
Besteht beim Unterhalt ein Anspruch auf Grundsicherung, liegt eine Obliegenheitsverletzung vor, wenn dieser Anspruch vom Bedürftigen nicht geltend gemacht wird (vgl. OLG Hamm, FamRZ 2004, 1807 ; OLG Naumburg, FamRZ 2009, 701 ). - OLG Hamm, 30.01.2004 - 11 WF 207/03
Kein Unterhaltsanspruch eines volljährigen Kindes gegen seinen Vater, solange die …
Auszug aus OLG Bamberg, 13.05.2014 - 7 UF 361/13
Besteht beim Unterhalt ein Anspruch auf Grundsicherung, liegt eine Obliegenheitsverletzung vor, wenn dieser Anspruch vom Bedürftigen nicht geltend gemacht wird (vgl. OLG Hamm, FamRZ 2004, 1807 ; OLG Naumburg, FamRZ 2009, 701 ).
- OLG Saarbrücken, 17.06.2019 - 9 WF 7/19
Verfahrenskostenhilfe bei Trennungsunterhalt: Herabsetzung des …
Anerkanntermaßen kann daher beispielsweise bei langjähriger Trennung nach kurzfristigem Zusammenleben ohne Geltendmachung eines Unterhaltsbegehrens bzw. bei mehr als zehnjährigem Getrenntleben ein Trennungsunterhaltsanspruch unter dem Gesichtspunkt der Nr. 8 verwirkt sein (…vgl. Haidl, aaO, Rn. 199;… Weber-Monecke, aaO, Rn. 74;… Heiß/Heiß in: Heiß/Born, Unterhaltsrecht, 54. EL, 9. Kapitel, Rn. 285 ff/290, mwN; OLG Bamberg, FamRZ 2014, 1707; OLG Frankfurt, FPR 2004, 25). - OLG Frankfurt, 07.10.2019 - 7 UF 45/19
Grob unbillige Inanspruchnahme des Ehegatten auf Trennungsunterhalt bei …
Deshalb kann die Inanspruchnahme eines Ehegatten auf Trennungsunterhalt grob unbillig sein, wenn sich die Lebensverhältnisse der Eheleute nach sehr langer Trennungszeit derart verselbständigt haben, dass die implizite Berufung des den Anspruch geltend machenden Ehegatten auf eine fortwirkende eheliche Solidarität in offenkundigem Widerspruch zur tatsächlich geübten eigenverantwortlichen Lebensführung der Eheleute steht (…OLG Frankfurt am Main, FamRZ 2004, 1574, juris Rdn. 8, 11; OLG Bamberg, FamRZ 2014, 1707, juris Rdn. 15;… Hollinger in Herberger/Martinek/Rüßmann/Weth/Würdinger, jurisPK-BGB, 8. Aufl., § 1579 Rdn. 190;… Staudinger/Voppel, BGB, 2018, § 1361 Rdn. 275;… BeckOGK-BGB/Haidl, § 1579 Rdn. 199;… Niepmann/Seiler, Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts, 14. Aufl., Rdn. 1174).
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Rechtsprechung
| KG, 21.03.2014 - 17 WF 65/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 1361 Abs 3 BGB, § 1579 BGB
Stufenklage auf Trennungsunterhalt: Auskunftspflicht des Unterhaltspflichtigen bei beabsichtigtem Einwand der Unterhaltsverwirkung in der Leistungsstufe - rechtsportal.de
BGB § 1579
Pflicht zur Auskunfterteilung im Rahmen eines Stufenantrags bei angeblicher Verwirkung des Unterhaltsanspruchs - Wolters Kluwer
Pflicht zur Auskunfterteilung im Rahmen eines Stufenantrags bei angeblicher Verwirkung des Unterhaltsanspruchs
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- isuv.de (Kurzinformation)
BGB §1579
Unterhaltsrecht
Verfahrensgang
- AG Berlin-Pankow/Weißensee, 26.02.2014 - 201 F 8191/13
- KG, 21.03.2014 - 17 WF 65/14
Papierfundstellen
- MDR 2014, 838
- FamRZ 2014, 1707
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 29.06.1983 - IVb ZR 391/81
Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit des Unterhaltsberechtigten; Umfang des …
Auszug aus KG, 21.03.2014 - 17 WF 65/14
Für den Fall, dass der auf Auskunft in Anspruch genommene Beteiligte sich mit dem Einwand der Unterhaltsverwirkung verteidigt, ist aber anerkannt, dass die Auskunftspflicht nur dann entfällt, wenn Umstände vorliegen, die auch ohne Einbeziehung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse den Unterhaltsanspruch zweifelsfrei entfallen lassen (vgl. BGH, Urteil vom 29. Juni 1983 - IVb ZR 391/81 -, FamRZ 1983, 996 [bei juris Rz. 7, 17] sowie Büte/Poppen/Menne-Büte, Unterhaltsrecht [2. Aufl. 2009], § 1605 Rn. 7 [am Ende]).
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