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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 14.10.2014 - 6 UF 110/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,32867
OLG Saarbrücken, 14.10.2014 - 6 UF 110/14 (https://dejure.org/2014,32867)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 14.10.2014 - 6 UF 110/14 (https://dejure.org/2014,32867)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 14. Oktober 2014 - 6 UF 110/14 (https://dejure.org/2014,32867)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 1666 BGB, § 1684 Abs 2 BGB, § 1684 Abs 4 S 3 BGB, § 1696 BGB, § 18 Abs 3 S 4 SGB 8
    Umgangsrechtsregelungsverfahren: Voraussetzungen des begleiteten Umgangs; Loyalitätskonflikt des Kindes; Jugendhilfeleistung; mangelnde Veränderungsbereitschaft des umgangsberechtigten Elternteils

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein unbegleiteter Umgangskontakt bei massivem Unterwandern der Erziehung des anderen Elternteils

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Kein unbegleiteter Umgangskontakt bei massivem Unterwandern der Erziehung des anderen Elternteils

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Keine Hetze gegen den erziehungsberechtigten Ex-Partner

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gerichtliche Entscheidung über den Umgang bei permanenten Loyalitätskonflikten der Kinder; Voraussetzungen der Anordnung durch das Jugendamt begleiteten Umgangs

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 69
  • FamRZ 2015, 344
 
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Wird zitiert von ... (17)Zitiert selbst (29)

  • OLG Saarbrücken, 24.01.2011 - 6 UF 116/10

    Umgangsrecht: Wohlverhaltenspflicht des betreuenden Elternteils bei einem …

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 14.10.2014 - 6 UF 110/14
    Hiermit korrespondiert die Verpflichtung des Umgangsberechtigten, das Kind weder gegen den sorgeberechtigten Elternteil einzunehmen noch dessen Erziehungsanstrengungen zu vereiteln oder zu beeinträchtigen oder auch nur seine Erziehungsautorität in Frage zu stellen (vgl. Senatsbeschluss vom 24. Januar 2011 - 6 UF 116/10 -, FamRZ 2011, 1409; Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 21. Dezember 2006 - 9 UF 147/06 -, FamRZ 2007, 927;… Völker/Clausius, FamRMandat - Sorge- und Umgangsrecht, 6. Aufl. 2014, § 2, Rz. 33 und 36, jeweils m.w.N.).

    Rn. 21 Eine Einschränkung des Umgangsrechts ist nur veranlasst, wenn nach den Umständen des Einzelfalls der Schutz des Kindes dies erfordert, um eine Gefährdung seiner seelischen oder körperlichen Entwicklung abzuwehren (vgl. dazu BVerfG FamRZ 2010, 1622; 2009, 399; BGH FamRZ 1994, 158; Senatsbeschluss vom 24. Januar 2011 - 6 UF 116/10 -, FamRZ 2011, 1409).

    Zwecks Herstellung eines angemessenen Ausgleichs der allseitigen Grundrechte müssen auch gewisse Belastungen für das Kind in Kauf genommen werden, solange diese vom Umgangsbegleiter noch in - auch angesichts des letztentscheidenden Kindeswohls - vertretbarer Weise während der Umgangskontakte und - erforderlichenfalls - in deren Vor- und Nachbereitung aufgefangen werden können (vgl. BVerfG FuR 2008, 338; FamRZ 2005, 1057; vgl. auch BGH FamRZ 1994, 158 m.w.N.; Senatsbeschlüsse vom 24. Januar 2011 - 6 UF 116/10 -, FamRZ 2011, 1409, und vom 12. Juli 2010 - 6 UF 32/10 -, MDR 2011, 106 m.w.N.;… vgl. auch BT-Drucks. 13/4899, S. 106).

  • BVerfG, 23.01.2008 - 1 BvR 2911/07

    Verfassungsmäßigkeit eines Umgangsausschlusses

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 14.10.2014 - 6 UF 110/14
    Rn. 20 An die - einfachrechtlich auf § 1684 Abs. 4 BGB zu gründende - Einschränkung oder gar den Ausschluss des Umgangsrechts eines Elternteils sind strenge Maßstäbe anzulegen, deren Wahrung das Gericht von Amts wegen und wegen des stets letztentscheidenden Kindeswohls (vgl. BVerfGE 56, 363; BVerfG FuR 2008, 338) auch unabhängig von einem etwaigen Einvernehmen der Eltern (vgl. dazu BGH FamRZ 2012, 533) zu überprüfen hat.

    Zwecks Herstellung eines angemessenen Ausgleichs der allseitigen Grundrechte müssen auch gewisse Belastungen für das Kind in Kauf genommen werden, solange diese vom Umgangsbegleiter noch in - auch angesichts des letztentscheidenden Kindeswohls - vertretbarer Weise während der Umgangskontakte und - erforderlichenfalls - in deren Vor- und Nachbereitung aufgefangen werden können (vgl. BVerfG FuR 2008, 338; FamRZ 2005, 1057; vgl. auch BGH FamRZ 1994, 158 m.w.N.; Senatsbeschlüsse vom 24. Januar 2011 - 6 UF 116/10 -, FamRZ 2011, 1409, und vom 12. Juli 2010 - 6 UF 32/10 -, MDR 2011, 106 m.w.N.;… vgl. auch BT-Drucks. 13/4899, S. 106).

  • BVerfG, 01.04.2008 - 1 BvR 1620/04

    Elterliche Erziehungspflicht

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 14.10.2014 - 6 UF 110/14
    Ein vom Kind kundgetaner Wille kann ferner Ausdruck von Bindungen zu einem Elternteil sein, die es geboten erscheinen lassen können, ihn in dieser Hinsicht zu berücksichtigen (vgl. zum Ganzen BVerfG FamRZ 2009, 1389; 2008, 845 und 1737; 2007, 105 und 1078; BGH FamRZ 2010, 1060).
  • OLG Saarbrücken, 08.06.2016 - 6 UF 30/16

    Berücksichtigung des Kindeswillens im Umgangsverfahren

    Auf die vom Vater allein gegen die Aussetzung seines Umgangsrechts mit A. und C. eingelegten Beschwerde änderte der Senat den Beschluss des Familiengerichts vom 24. Mai 2014 durch Beschluss vom 14. Oktober 2014 - 6 UF 110/14 -, der in FamRZ 2015, 344 veröffentlicht ist, nach mündlicher Erörterung ab, verpflichtete und berechtigte diesen, mit A. und C. jeden Montag von 17 bis 19 Uhr in den Räumlichkeiten des Familienberatungszentrums Spiesen-Elversberg der Stiftung Hospital St. Wendel begleiteten Umgang in Anwesenheit eines Mitarbeiters dieses Familienberatungszentrums zu pflegen, und erlegte ihm auf, während des Umgangs alles zu unterlassen, was das Verhältnis dieser Kinder zur Mutter beeinträchtigen und deren Erziehung der Kinder erschweren kann; insbesondere habe er sich kritischer oder abfälliger Bemerkungen über die Mutter zu enthalten.

    Durch den angefochtenen Beschluss vom 11. Februar 2016, auf den Bezug genommen wird, hat das Familiengericht den Umgang des Vaters mit A. unter Abänderung des Senatsbeschlusses vom 14. Oktober 2014 - 6 UF 110/14 - bis zum 15. Februar 2017 ausgeschlossen.

    Zwecks Herstellung eines angemessenen Ausgleichs der allseitigen Grundrechte müssen auch gewisse Belastungen für das Kind in Kauf genommen werden, solange diese vom Umgangsbegleiter noch in - auch angesichts des letztentscheidenden Kindeswohls - vertretbarer Weise während der Umgangskontakte und - erforderlichenfalls - in deren Vor- und Nachbereitung aufgefangen werden können (vgl. BVerfG FuR 2008, 338; FamRZ 2005, 1057; vgl. auch BGH FamRZ 1994, 158 m.w.N.; Senatsbeschlüsse vom 14. Oktober 2014 - 6 UF 110/14 -, FamRZ 2015, 344, vom 24. Januar 2011 - 6 UF 116/10 -, FamRZ 2011, 1409, und vom 12. Juli 2010 - 6 UF 32/10 -, MDR 2011, 106 m.w.N.;… Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 28. Mai 2014 - 9 UF 25/14 - vgl. auch BT- Drucks. 13/4899, S. 106).

    Der Eingriffsmaßstab folgt daher aus dieser Schutzvorschrift; § 1696 enthält dazu keine Aussage (siehe zum Ganzen Senatsbeschluss vom 14. Oktober 2014 - 6 UF 110/14 -, FamRZ 2015, 344).

  • OLG Schleswig, 23.03.2015 - 10 UF 6/15

    Pflichten des Familiengerichts bei Anordnung von begleiteten Umgangskontakten

    Hierbei geht das Familiengericht zutreffend davon aus, dass es selbst trotz der Regelung des § 18 SGB VIII gegenüber dem Jugendamt keine Anordnungskompetenz zur Mitwirkung an Umgangskontakten besitzt (…vgl. Staudinger/Rauscher, BGB -Neubearbeitung 2014, 1684 Rn. 19; OLG Saarbrücken FamRZ 2015, 344; a.A. für Jugendhilfemaßnahmen im Rahmen von § 1666 BGB : OLG Koblenz NJW 2012, 3108 ).
  • OLG Saarbrücken, 29.10.2014 - 6 WF 186/14

    Zuwiderhandlung gegen Umgangstitel: Erforderliche Maßnahmen des zur Gewährung des …

    Rn. 8 Der Wille des Kindes ist zu berücksichtigen, soweit das mit seinem Wohl vereinbar ist (siehe nur - statt aller - BVerfG FamRZ 2009, 1389), wobei in tatsächlicher Hinsicht in Rechnung zu stellen ist, dass ein durch einen Elternteil maßgeblich beeinflusster Kindeswille nicht beachtlich ist (vgl. dazu BGH FamRZ 2010, 1060 m. Anm. Völker; BGH FamRZ 1985, 169; Senatsbeschluss vom 14. Oktober 2014 - 6 UF 110/14 -, zur Veröffentlichung in juris vorgesehen, jeweils m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 16.10.2018 - 6 UF 112/18

    Anforderungen an Sachverständige für familienpsychologische Gutachten

    Denn wenn, weil und solange diese Unterbringungsform zur Abwendung der Kindeswohlgefährdung - allein auf diese kommt es an - noch ausreichend geeignet ist, kann sie nicht zugunsten einer intensiver in das Elternrecht der Mutter eingreifenden Hilfeform eingestellt werden (vgl.dazu Senatsbeschluss vom 14. Oktober 2014 - 6 UF 110/14 -, FamRZ 2015, 344, m.w.N.), so wünschenswert - auch und gerade aus Sicht S.s - eine bestmögliche Mitarbeit der Mutter freilich ist.
  • OLG Saarbrücken, 14.11.2016 - 6 UF 90/16

    Beschwerde im Umgangsregelungsverfahren: Befristeter Umgangsausschluss für den …

    Zwecks Herstellung eines angemessenen Ausgleichs der allseitigen Grundrechte müssen auch gewisse Belastungen für das Kind in Kauf genommen werden, solange diese vom Umgangsbegleiter noch in - auch angesichts des letztentscheidenden Kindeswohls - vertretbarer Weise während der Umgangskontakte und - erforderlichenfalls - in deren Vor- und Nachbereitung aufgefangen werden können (vgl. BVerfG FuR 2008, 338; FamRZ 2005, 1057; vgl. auch BGH FamRZ 1994, 158 m.w.N.; Senatsbeschlüsse vom 8. Juni 2016 - 6 UF 30/16 -, vom 14. Oktober 2014 - 6 UF 110/14 -, FamRZ 2015, 344, vom 24. Januar 2011 - 6 UF 116/10 -, FamRZ 2011, 1409, und vom 12. Juli 2010 - 6 UF 32/10 -, MDR 2011, 106 m.w.N.;… Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 28. Mai 2014 - 9 UF 25/14 - vgl. auch BT-Drucks. 13/4899, S. 106).
  • OLG Frankfurt, 24.03.2015 - 5 UF 270/14

    Ausschluss des Umgangsrechts mit dem Vater wegen Kindeswohlgefährdung

    Die Frage einer Anordnungskompetenz der Familiengerichte gegenüber dem Jugendamt stellt sich im Rahmen von § 1684 Abs. 4 S. 3 BGB nicht, da begleiteter Umgang schon nach dem Wortlaut von § 1684 Abs. 4 S. 3 BGB ausnahmslos die Bereitschaft der Begleitperson an seiner Durchführung voraussetzt (OLG Saarbrücken, Beschluss vom 14.10.2014, 6 UF 110/14 -juris; OLG Frankfurt am Main FamRZ 1999, 617;… Palandt/Götz § 1684 BGB Rn. 35).
  • OLG Brandenburg, 22.06.2018 - 10 UF 109/15

    Umgangsrechtsregelung: Befristeter Ausschluss eines Vaters vom Umgang mit seinem …

    Ein solcher Ausschluss des Umgangs ist nur möglich, wenn das nach den Umständen des Falles unumgänglich ist, um eine Gefährdung der körperlichen oder seelischen Entwicklung des Kindes abzuwenden, und wenn diese Gefahr nicht auf andere Weise ausreichend sicher abgewehrt werden kann (BGH, NJW 1988, 1666, 1667; Senat, Beschluss vom 15.7.2015 - 10 UF 191/13, BeckRS 2016, 08364 OLG Brandenburg, 1. Familiensenat, NJOZ 2004, 2563, 2564;… Johannsen/Henrich/Jaeger, Familienrecht, 6. Aufl., § 1684 BGB, Rn. 34; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 5.12.2008 - 1 BvR 746/08, BeckRS 2009, 30488; OLG Saarbrücken, FamRZ 2015, 344).
  • OLG Nürnberg, 12.04.2021 - 10 UF 72/21

    Abhängigkeit von Umgangskontakten eines Elternteils von negativem Corona-Test …

    Letzteres setzt eine gegenwärtige Gefahr in solchem Maße voraus, dass sich bei ihrem weiteren Fortschreiten eine erhebliche Schädigung der weiteren Entwicklung des Kindes mit ziemlicher Sicherheit voraussehen lässt (BVerfG FamRZ 2012, 1127; BVerfG FamRZ 2009, 1472; OLG Saarbrücken FamRZ 2015, 344 Rn. 21).
  • OLG Saarbrücken, 22.11.2018 - 6 UF 120/18
    Selbst wenn in einem Ausgangsverfahren bereits - wie hier - ein Umgangsrecht tituliert worden ist, ist Entscheidungsmaßstab für einen späteren Umgangsausschluss unmittelbar § 1684 Abs. 4 BGB; § 1696 Abs. 1 BGB ist nicht anwendbar (…Völker/Clausius, FamRMandat - Sorge- und Umgangsrecht, 7. Aufl., § 3, Rz. 9 a.E. m.w.N.; vgl. auch Senatsbeschluss vom 14. Oktober 2014 - 6 UF 110/14 -, FamRZ 2015, 344).
  • OLG Brandenburg, 15.07.2015 - 10 UF 191/13

    Elterliche Sorge: Ausschluss des Umgangsrechts eines Elternteils verbunden mit …

    Ein solcher Ausschluss des Umgangs ist nur möglich, wenn das nach den Umständen des Falls unumgänglich ist, um eine Gefährdung der körperlichen oder seelischen Entwicklung des Kindes abzuwenden, und wenn diese Gefahr nicht auf andere Weise ausreichend sicher abgewendet werden kann (…Johannsen/Henrich/Jaeger, Familiengericht, 5. Aufl., § 1684 BGB, Rn. 34; vgl. auch OLG Saarbrücken, FamRZ 2015, 344 ).
  • OLG Brandenburg, 06.10.2015 - 10 UF 57/13

    Umgangsrecht: Ausschluss eines Vaters vom Umgang mit seiner 14-jährigen Tochter

  • OLG Saarbrücken, 27.11.2018 - 6 UF 120/18

    Umgangsbefugnis bei entgegenstehendem Willen des 16-jährigen Kindes

  • OLG Brandenburg, 08.01.2018 - 10 UF 21/17

    Umgangspflegschaft: Voraussetzungen für deren Anordnung

  • OLG Frankfurt, 11.07.2016 - 1 UF 45/16

    Erforderlichkeit begleiteten Umgangs des Kindes mit dem Vater

  • OLG Frankfurt, 20.11.2015 - 1 UF 189/15

    Absehen von der Erhebung einzelner Positionen innerhalb der Gerichtskosten

  • OLG Hamm, 17.06.2021 - 4 UF 123/20
  • AG Recklinghausen, 09.12.2015 - 42 F 200/15
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