Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  Art 12 KiEntfÜbk Haag, Art 13 Abs 1 Buchst b KiEntfÜbk Haag
  Internationale Kindesentführung aus Kanada nach Deutschland: Berücksichtigung des Kindeswohls in jeder Verfahrenslage; Absehen von Vollstreckungsmaßnahmen; Beschleunigungsgebot

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  HKÜ Art. 13
  Ablehnung der Vollziehung einer Rückführungsanordnung aus Gründen des Kindeswohls

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Das Kindeswohl im Vollstreckungsverfahren

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Berücksichtigung des Kindeswohls bei Rückführungsbeschluss durch Anhörung der Kinder

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Berücksichtigung des Kindeswohls bei Rückführungsbeschluss durch Anhörung der Kinder

• iprspr.mpipriv.de (Auszüge)

  EuEheVO 2201/2003 Art. 11; HKÜ Art. 11; HKÜ Art. 12; HKÜ Art. 13; HKÜ Art. 20; IntFamRVG § 44
  Kindschaftsrecht --> Kindesentführung

• unterhalt24.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Kindeswohl ist in jeder Lage des Verfahrens zu berücksichtigen, auch im Vollstreckungsverfahren

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Ablehnung der Vollziehung einer Rückführungsanordnung aus Gründen des Kindeswohls

Papierfundstellen

• NJW 2014, 3378
• FamRZ 2015, 64

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (8)

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• OLG Hamm, 01.08.2003 - 11 UF 121/03

  Anforderungen an die Ausübung des (Mit-)Sorgerechts im Sinne der HKiEntÜ

  Auszug aus OLG Hamburg, 25.06.2014 - 12 UF 111/13

  In diesem Sinne vermögen die mit der Rückführung zwangsläufig verbundenen Beeinträchtigungen des Kindes wie z.B. der abermalige Wechsel des Wohnsitzes, des Sprachangebotes, der Wechsel von Kindergarten und Schule, die Anwendung des Art. 13 HKÜ grundsätzlich nicht zu rechtfertigen, weil das Abkommen sonst leer liefe (OLG Schleswig, FamRZ 2005, 1703; OLG Hamm, FamRZ 2004, 723; OLG Zweibrücken, FamRZ 2001, 643).

  Es soll verhindert werden, dass durch die Entführung geschaffene Tatsachen ein Übergewicht erhalten (OLG Hamm, FamRZ 2005, 1702; FamRZ 2004, 723).

• BVerfG, 29.10.1998 - 2 BvR 1206/98

  Gegenläufige Kindesrückführungsanträge

  Auszug aus OLG Hamburg, 25.06.2014 - 12 UF 111/13

  Dabei geht das HKÜ von der Vermutung aus, dass eine sofortige Rückführung des Kindes an den bisherigen Aufenthaltsort dem Kindeswohl grundsätzlich am besten entspricht, weil dadurch die Kontinuität der Lebensbedingungen erhalten bleibt (BVerfG FamRZ 1999, 85, 87).
• OLG Karlsruhe, 23.02.2006 - 2 UF 2/06

  Haager Kindesentführungsübereinkommen: Bedeutung der …

  Auszug aus OLG Hamburg, 25.06.2014 - 12 UF 111/13

  Letzteres wiederum dürfte gerade in Entführungsfällen und auch hier anzunehmen sein, weshalb in der Rechtsprechung darauf abgestellt wird, ob der Kindeswille, der in jedem Fall, auch wenn er beeinflusst ist, psychische Realität ist, zu beachten ist, weil er so verfestigt ist, dass er nicht mehr einfach, d.h. ohne psychische Schäden anzurichten, veränderbar ist (OLG Karlsruhe, FamRZ 2006, 1403 m.w.N.).

• BVerfG, 03.05.1999 - 2 BvR 6/99

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Rückführung von Kindern nach Art. 12 …

  Auszug aus OLG Hamburg, 25.06.2014 - 12 UF 111/13

  Diese Vorschrift enthält keine starre Altersgrenze im Sinne eines Mindestalters für die Berücksichtigung des Willens des Kindes (BVerfG FamRZ 1999, 1053).
• OLG Hamm, 10.12.2004 - 11 UF 210/04

  Rückführung eines Kindes nach Italien

  Auszug aus OLG Hamburg, 25.06.2014 - 12 UF 111/13

  Es soll verhindert werden, dass durch die Entführung geschaffene Tatsachen ein Übergewicht erhalten (OLG Hamm, FamRZ 2005, 1702; FamRZ 2004, 723).
• OLG Schleswig, 03.02.2005 - 12 UF 20/05

  Rückführung einer Siebenjährigen nach Australien

  Auszug aus OLG Hamburg, 25.06.2014 - 12 UF 111/13

  In diesem Sinne vermögen die mit der Rückführung zwangsläufig verbundenen Beeinträchtigungen des Kindes wie z.B. der abermalige Wechsel des Wohnsitzes, des Sprachangebotes, der Wechsel von Kindergarten und Schule, die Anwendung des Art. 13 HKÜ grundsätzlich nicht zu rechtfertigen, weil das Abkommen sonst leer liefe (OLG Schleswig, FamRZ 2005, 1703; OLG Hamm, FamRZ 2004, 723; OLG Zweibrücken, FamRZ 2001, 643).
• OLG Celle, 21.01.2013 - 21 WF 318/12

  Wirksamkeit eines Ordnungsmittelbeschlusses bei Befristung des …

  Auszug aus OLG Hamburg, 25.06.2014 - 12 UF 111/13

  Rn. 33 Dies gilt auch für das ebenfalls mit Beschluss vom 19. August 2013 gegen den Vater festgesetzte Ordnungsgeld, für dessen Vollziehung keine wirksame Grundlage mehr besteht (…Zöller-Stöber, ZPO, 30. Aufl. 2014, Rdnr. 25 zu § 890; OLG Celle, FamRZ 2013, 1758).
• OLG Zweibrücken, 15.11.2000 - 5 UF 112/00

  Auszug aus OLG Hamburg, 25.06.2014 - 12 UF 111/13

  In diesem Sinne vermögen die mit der Rückführung zwangsläufig verbundenen Beeinträchtigungen des Kindes wie z.B. der abermalige Wechsel des Wohnsitzes, des Sprachangebotes, der Wechsel von Kindergarten und Schule, die Anwendung des Art. 13 HKÜ grundsätzlich nicht zu rechtfertigen, weil das Abkommen sonst leer liefe (OLG Schleswig, FamRZ 2005, 1703; OLG Hamm, FamRZ 2004, 723; OLG Zweibrücken, FamRZ 2001, 643).

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• OLG Saarbrücken, 12.07.2017 - 6 UF 98/15

  Internationale Kindesentführung: Berücksichtigung des Kindeswillens aus …

  Dies gilt jedenfalls dann, wenn die hierfür maßgebenden Umstände - worauf im rechtlichen Ausgangspunkt auch das den Vater im vorliegenden Verfahren wegen der in § 6 Abs. 2 S. 2 IntFamRVG enthaltenen Vollmachtsfiktion vertretende Bundesamt für Justiz mit Schreiben vom 7. Oktober 2016 zutreffend hingewiesen hat - zwischen der Anordnung der Rückführung und den Vollstreckungsmaßnahmen eingetreten sind (…OGH Wien a.a.O.; siehe zum Ganzen OLG Hamburg FamRZ 2015, 64; vgl. auch OLG Stuttgart OLGR 2009, 401; Schweizerisches Bundesgericht SJZ 2004, 420).

  Es unterliegt keinem Zweifel, dass der Kindeswille hier psychische Realität der Kinder ist (siehe dazu auch OLG Hamburg FamRZ 2015, 64; OLG Karlsruhe OLGR 2006, 344) und die wahren Bindungsverhältnisse wiederspiegelt, was nicht zuletzt der in die gesamte Begutachtung eingebundene forensische Sachverständige O. K. ausgangs der Kindesanhörung vom 22. Juni 2017 ausdrücklich unter Einbeziehung seiner sämtlichen vorangegangenen Explorationen der Kinder bestätigt hat.

  Rn. 40 Den Wert der anwaltlichen Tätigkeit im Vollstreckungsverfahren veranschlagt der Senat aufgrund des Umfangs und der Bedeutung der Sache gemäß § 45 Abs. 3 FamGKG auf 5.000 EUR (ebenso OLG Hamburg FamRZ 2015, 64).

• OLG Hamm, 13.07.2021 - 11 UF 71/21

  Antrag auf Rückführung eines Kindes in die Niederlande Nachträglich entstandenes …

  Rn. 60 aa) Nach zutreffender Ansicht können Rückführungshindernisse i.S.d. Art. 13 HKÜ auch dann zu beachten sein, wenn sie erst entstanden sind, nachdem der aus Art. 12 HKÜ folgende Rückführungsbeschluss bereits unanfechtbar geworden ist (…vgl. Oberlandesgericht Stuttgart, FamRZ 2009, 2015, juris-Rz. 16 ff.; Hanseatisches Oberlandesgericht, FamRZ 2015, 64, juris-Rz. 21 ff.;… Saarländisches Oberlandesgericht, NZFam 2017, 819, juris-Rz. 23;… Oberlandesgericht Karlsruhe, FamRZ 2018, 39, juris-Rz. 13 ff.;… ferner auch Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Erkenntnis in Sachen Raw u.a. v. France, Entscheidung vom 7.3.2013 - 10131/11 - hierzu Heidel = Hüßtege = Mansel = Noack / Erb-Klünemann, BGB4, Art. 2 HKÜ, Rz. 23).

  Rn. 64 Nur ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass das Abänderungsverfahren gem. § 48 Abs. 1 FamFG durchaus dem Eilbedürfnis des Haager Übereinkommens entsprechen kann, zumal die Verhandlung nachträglicher Rückführungshindernisse im Vollstreckungsverfahren nicht selten ebenfalls den Umfang eines Erkenntnisverfahrens erreicht (vgl. wiederum die angezogenen Entscheidungen Oberlandesgericht Stuttgart, FamRZ 2009, 2015; Hanseatisches Oberlandesgericht, FamRZ 2015, 64; Saarländisches Oberlandesgericht, NZFam 2017, 819;… Oberlandesgericht Karlsruhe, FamRZ 2018, 39, juris-Rz. 13 ff.).

• OLG Karlsruhe, 16.12.2014 - 2 UF 266/14

  Internationale Kindesentführung: Unzumutbarkeit der Kindesrückführung in den …

  Beachtlich sind vielmehr nur ungewöhnlich schwerwiegende Beeinträchtigungen des Kindeswohls, die über die mit einer Rückführung gewöhnlich verbundenen Schwierigkeiten hinausgehen; demnach ist eine enge Auslegung von Art. 13 HKÜ geboten (…BVerfG, FamRZ 1996, 405 Rn. 11; OLG Hamburg, NJW 2014, 3378;… Senat, FamRZ 2011, 1516 Rn. 54).

• OLG Dresden, 31.01.2020 - 21 UF 981/19
  Die restriktive Auslegung des Art. 13 Abs. 1 HKÜ ist in der Rechtsprechung und Literatur anerkannt und wird auch vom Bundesverfassungsgericht nicht beanstandet (…OLG Hamburg, Beschl. v. 22.03.2019 - 2 UF 12/19 HKÜ -, juris Rn. 28; OLG Stuttgart, FamRZ 2015, 1631; OLG Hamm, NJW-RR 2013, 69; OLG Hamburg, NZFam 2014, 843; OLG Karlsruhe, FamRZ 2010, 1577; FamRZ 2015, 1627; OLG Düsseldorf, FamRZ 2011, 1237; BVerfG, FamRZ 2016, 1571; FamRZ 1999, 85; FamRZ 1996, 405;… MüKo/BGB-Heiderhoff, 7. Aufl., Art. 13 HKÜ Rn. 1).

  Beachtlich sind vielmehr nur ungewöhnlich schwerwiegende Beeinträchtigungen des Kindeswohls, die über die mit einer Rückführung gewöhnlich verbundenen Schwierigkeiten hinausgehen (…BVerfG, FamRZ 1996, 405, juris Rn. 11; OLG Hamburg, NJW 2014, 3378;… OLG Karlsruhe, FamRZ 2011, 1511, juris Rn. 54; FamRZ 2015, 1627).

• OLG Frankfurt, 22.09.2022 - 1 UF 205/21

  Keine Vollstreckung einer Rückführungsanordnung bei drohendem körperlichem oder …

  Der Vorrang des Kindeswohls ist in jeder Lage des Verfahrens zu berücksichtigen selbst noch im Vollstreckungsverfahren nach einem stattgebenden Rückführungsbeschluss (KG v. 8.10.2021 - 16 UF 120/21;… OLG Saarbrücken, a.a.O.; OLG Karlsruhe v. 28.3.2017 - 2 UF 106/16 = IPRspr 2017, Nr. 162b, 298 ff.; OLG Hamburg v. 25.6.2014 - 12 UF 111/13 = FamRZ 2015, 64; OLG Stuttgart v. 13.1.2009 - 17 UF 234/08 = OLGR 2009, 401; OGH Wien v. 15.10.1996 - 4 Ob 2288/96 ZfRV 1997, 33; vgl. auch BVerfG v. 1.8.2022 - 1 BvQ 50/22, juris, Orientierungssatz 1c, im Zusammenhang mit einer Vollstreckung zur Herausgabe gem. Art. 42 Brüssel IIa-VO;… Völker/Clausius, Sorge- und Umgangsrecht, 8. Aufl. 2021, § 11 Rn. 146, Schweppe in: Salgo/Lack, Verfahrensbeistandschaft, 4. Aufl. 2020, IV. Rz. 1764;… Cirullies, Vollstreckung in Familiensachen, 2. Aufl. 2017, Rn. 638;… Heilmann/Schweppe, Praxiskommentar Kindschaftsrecht, 2. Aufl., § 44 Rz. 8 f; Erb-Klünemann, FamRB 2018, 327, 332 ff.; vgl. auch für Verfahren, die ab dem 1.8.2022 eingeleitet werden, Art. 56 Abs. 4-6 i.V.m. Art. 100 Abs. 1 Brüssel IIb-Verordnung sowie Flindt, NZFam 2022, 669, 679f.: Aussetzung oder gänzliche Ablehnung der Vollstreckung bei schwerwiegender Gefahr eines körperlichen oder seelischen Schadens für das Kind aufgrund von Hindernissen oder Änderungen der Umstände, die nach Ergehen der Entscheidung aufgetreten sind).
• OLG Zweibrücken, 26.10.2016 - 6 UF 41/16

  Rückführungsantrag nach Belgien

  Beachtlich sind vielmehr nur ungewöhnlich schwerwiegende Beeinträchtigungen des Kindeswohls, die über die mit einer Rückführung gewöhnlich verbundenen Schwierigkeiten hinausgehen; demnach ist eine enge Auslegung von Art. 13 HKiEntÜ geboten (BVerfG, Entscheidung vom 18. Juli 2016, 1 BvQ 27/16; Oberlandesgericht Hamburg, NJW 2014, 3378, Oberlandesgericht Karlsruhe, FamRZ 2011, 1516 Rz. 54).
• OLG Bamberg, 27.06.2016 - 2 UF 91/16

  Voraussetzungen für eine Rückführungsanordnung bei Antragstellung nach Ablauf der …

  Leitgedanke des HKÜ ist allerdings das Kindeswohl (Hanseatisches OLG vom 25.06.2014, 12 UF 111/13).
• OLG Bamberg, 29.06.2016 - 2 UF 91/16
  Leitgedanke des HKiEntÜ ist allerdings das Kindeswohl (OLG Hamburg, Beschl. vom 25.6.2014 - 12 UF 111/13 (IPRspr 2014-104)).