Rechtsprechung
| BGH, 21.10.2015 - IV ZR 68/15 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
Deutsch-Türkischer Konsularvertrag Art. 20, Anlage § 15
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Zuständigkeitsbestimmung: Voraussetzungen internationaler Zuständigkeit türkischer Gerichte im Streit unter Miterben
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 15 NachlAbk TUR, Art 20 Anlage § 15 KonsVtr TUR, § 2018 BGB, Art 637 ZGB TUR
Zuständigkeitsbestimmung: Voraussetzungen internationaler Zuständigkeit türkischer Gerichte im Streit unter Miterben - IWW
Art. 2 EuGVVO, Art. 1 Abs. 2 lit. a EuGVVO, §§ 12, 13 ZPO, § 2018 BGB
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte hinsichtlich der Verteilung des Erlöses aus einem Hausverkauf in der Türkei; Materielles Erbrecht der Parteien als Gegenstand des Rechtsstreits
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte hinsichtlich der Verteilung des Erlöses aus einem Hausverkauf in der Türkei; Materielles Erbrecht der Parteien als Gegenstand des Rechtsstreits
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Deutsch-Türkische Erbstreitigkeiten
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Gerichtliche Zuständigkeit bei Deutsch-Türkischen Erbstreitigkeiten
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Anforderungen an das Vorliegen von Erbschaftsansprüchen im Sinne des deutsch-türkischen Nachlassabkommens
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anforderungen an das Vorliegen von Erbschaftsansprüchen im Sinne des deutsch-türkischen Nachlassabkommens
- iprspr.mpipriv.de (Auszüge)
4721/2001 ZGB (Türkei) Art. 637; BGB § 2018; EUGVVO 44/... 2001 Art. 1; EUGVVO 44/2001 Art. 2; KonsularVertr D-Türkei Anl. zu Art. 20 § 8; KonsularVertr D-Türkei Anl. zu Art. 20 § 14; KonsularVertr D-Türkei Anl. zu Art. 20 § 15; ZPO §§ 12 f.
Zuständigkeit --> Besonderer Deliktsgerichtsstand; Erbrecht
Verfahrensgang
- AG Karlsruhe, 17.12.2013 - 5 C 315/13
- LG Karlsruhe, 17.12.2014 - 9 S 24/14
- BGH, 21.10.2015 - IV ZR 68/15
Papierfundstellen
- NJW 2016, 571
- MDR 2016, 35
- FamRZ 2016, 122
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.09.2012 - IV ZB 12/12
Erbscheinsverfahren: Anwendbares Recht für die erbrechtlichen Verhältnisse nach …
Auszug aus BGH, 21.10.2015 - IV ZR 68/15
Die Vorschrift zielt also darauf, für Streitigkeiten, die einen besonders engen Bezug zur jeweiligen Erbfolge aufweisen, angesichts der aus § 14 des Nachlassabkommens folgenden Nachlassspaltung (vgl. Senatsbeschluss vom 12. September 2012 - IV ZB 12/12, FamRZ 2012, 1871 Rn. 7) klare Zuständigkeitsregeln aufzustellen. - OLG Köln, 23.10.1985 - 2 U 79/85
Auszug aus BGH, 21.10.2015 - IV ZR 68/15
Dies ist nach deutschem Sachrecht bei Ansprüchen aus § 2018 BGB, nach türkischem Sachrecht bei Ansprüchen aus Art. 637 des türkischen ZGB der Fall (vgl. OLG Köln, OLGZ 1986, 210, 212).
- OLG Karlsruhe, 11.07.2017 - 18 UF 118/16
Familiengerichtliche Entziehung der elterlichen Sorge der Kindesmutter wegen …
Vielmehr kann eine Entscheidung nach § 1680 Abs. 2, 3 BGB nur ergehen, wenn gleichzeitig mitüberprüft wird, ob die Voraussetzungen der zu Grunde liegenden Entziehung des Sorgerechts des anderen Elternteils weiter vorliegen; die Entziehung des Sorgerechts ist nur der formellen, nicht aber der materiellen Rechtskraft fähig (BGH vom 27.04.2016 - XII ZB 67/14, FamRZ 2016, 122, juris Rn. 11 f.).
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