Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 27.01.1984 - 3 UF 50/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1376 Abs. 2
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Endvermögen; Zugewinnausgleich; Geschäftswert; Gewerbliches Unternehmen; Freiberufliche Praxis
Papierfundstellen
- FamRZ 1984, 699
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 01.07.1982 - IX ZR 34/81
Bewertung des Betriebsvermögens eines Handelsunternehmens im Rahmen des …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.01.1984 - 3 UF 50/83
Nach verbreiteter Auffassung ist der Unternehmenswert i. d. R. durch eine Verbindung von Substanz- und Ertragswert zu ermitteln, wobei teils der eine, teils der andere Faktor zum Ausgangspunkt genommen oder als der gewichtigere betrachtet wird (BGH, NJW 82, 2441).
- BGH, 24.10.1990 - XII ZR 101/89
Verkündung des Urteils im Anschluß an Beweisaufnahme; Zustellung der …
Es hat sich dabei der in Rechtsprechung und Schrifttum herrschenden Auffassung zu dieser Frage angeschlossen (vgl. OLG Hamburg FamRZ 1983, 168, 169; OLG Düsseldorf FamRZ 1984, 699, 703; OLG München FamRZ 1984, 1096, 1097;… Johannsen/ Henrich/Jaeger a.a.O. § 1374 Rdn. 15;… MünchKomm/Gernhuber a.a.O. S 1375 Rdn. 15;… Palandt/Diederichsen BGB 49. Aufl. § 1375 Anm. 2 b; Schwab FamRZ 1984, 429, 432). - OLG Dresden, 25.06.2010 - 24 UF 800/09
Einbeziehung von Steuererstattungsansprüchen in den Zugewinnausgleich
Auch hier war der Veranlagungszeitraum vor dem Stichtag zweifellos abgelaufen.Steuerverbindlichkeiten sind ausschließlich im Zugewinnausgleich zu berücksichtigen (wohl einhellige Meinung, wenn auch mit unterschiedlicher Begründung, OLG Hamburg, FamRZ 1983, 168; OLG Düsseldorf, FamRZ 1984, 699; OLG München, FamRZ 1984, 1096; zustimmend BGH, FamRZ 1991, 43;… Thiele, a.a.O., § 1374 Rdn. 16;… Koch, a.a.O., Rdn. 16;… Brudermüller, a.a.O., Rdn. 19;… Meyer, a.a.O., Rdn. 36;… Jaeger, a.a.O., Rdn. 18 ff.;… Schulz, a.a.O.;… Hoppenz, a.a.O.;… Gamillscheg in: Erman, BGB, 12. Aufl., § 1375 Rdn. 6;… Schwab, Handbuch des Scheidungsrechts, 5. Aufl., Teil VII, Rdn. 54; allgemein zur Berücksichtigungen von Verbindlichkeiten im Zugewinnausgleich vgl. BGH, NJW-RR 1986, 1325;… BGH, FamRZ 2003, 1544, kritisch zur dort gewählten Begründung Hoppenz, a.a.O.). - OLG Bamberg, 18.08.1994 - 2 UF 140/93
Streitwert bei Geltendmachung von Zugewinnausgleichsansprüchen mit Klage und …
Daß die vor dem Stichtag entstandene Schuld erst später festgestellt wurde und entsprechend § 36 Abs. 4 EStG innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Steuerbescheid zu entrichten war, ändert nichts daran, daß sie im Zugewinnausgleich zu berücksichtigen ist (OLG Hamburg in FamRZ 83, 168 ff., 169; OLG Düsseldorf in FamRZ 84, 699 ff., 703; OLG München in FamRZ 84, 1096 f., 1097 und zustimmend auch BGH in FamRZ 91, 43 ff., 48/49).
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