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| BayObLG, 01.10.1992 - 3Z BR 120/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
Verfahrensgang
- AG Ansbach - XVII 1637/92
- LG Ansbach - 4 T 542/92
- BayObLG, 01.10.1992 - 3Z BR 120/92
Papierfundstellen
- FamRZ 1993, 348
- Rpfleger 1993, 324
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Köln, 16.01.2002 - 16 Wx 274/01
Bestellung eines Verfahrenspflegers
Der Gesichtspunkt des rechtlichen Gehörs, der bei der Schaffung des § 67 FGG im Vordergrund gestanden hatte (vgl. näher hierzu BayObLG FamRZ 93, 348; OLG Oldenburg FamRZ 96, 758), gebot daher nicht die Beiordnung eines Verfahrenspflegers. - BayObLG, 02.05.1996 - 3Z BR 108/96
Bestellung eines Betreuers wegen schubförmig verlaufender Krankheit
Das Beschwerdeschreiben vom 19.2.1996 zeigt, daß der Betroffene in der Lage ist, seine Einwendungen gegen die Bestellung eines Betreuers nachdrücklich und ohne weiteres verständlich vorzubringen (vgl. BayObLG FamRZ 1993, 348 ; OLG Hamm BtPrax 1993, 135, 137). - OLG Frankfurt, 28.05.1997 - 20 W 165/97
Nachweis der Ehegattenzustimmung gegenüber Grundbuchamt
Deshalb ist es einem Beteiligten in der Regel zuzumuten, diesen billigeren Weg zu wählen, also die weitere Beschwerde zu Protokoll des Rechtspflegers eines der beteiligten Gerichte einzulegen (BayObLG Rpfleger 1990, 127 und FamRZ 1993, 348; OLG Köln Rpfleger 1996, 116 ) . - OLG Frankfurt, 20.07.2006 - 20 W 288/06
Wohnungseigentumsverfahren: Rechtsschutzbedürfnis für die Bewilligung von …
Deshalb ist es einem Beteiligten in der Regel zuzumuten, diesen billigeren Weg zu wählen, also die weitere Beschwerde zu Protokoll des Rechtspflegers eines der beteiligten Gerichte einzulegen (Senat FamRZ 1998, 31; BayObLG FamRZ 1993, 348;… Zöller/Philippi: ZPO, 25. Aufl., § 121, Rdnr. 7 b für Grundbuchverfahren;… Keidel/Kuntze/Zimmermann, FGG, 15. Aufl., § 14, Rdnr. 9).
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