Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 23.05.1996 - 7 WF 1645/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGG § 33; VAHRG § 11 Abs. 2 S. 2
Erzwingung der Auskunftspflicht im Versorgungsausgleichs-Verfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 216
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 01.08.2014 - 9 WF 58/14
Zwangsvollstreckung in Familiensache: Vollstreckung einer Verpflichtung zur …
Besteht diejenige Verpflichtung, deren Durchsetzung das Zwangsgeld dient, im Zeitpunkt der Beschwerdeentscheidung nicht mehr, ist die Festsetzung eines Zwangsgeldes deswegen im Beschwerdeverfahren aufzuheben (6. Zivilsenat des Saarländischen Oberlandesgerichts, Beschluss vom 19. Juni 2001 - 6 WF 45/01 -, m.w.N.; OLG Nürnberg, FamRZ 1997, 216, 217).
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Übersicht OLG Nürnberg
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Rechtsprechung
| KG, 16.04.1996 - 19 UF 194/96 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
FGG § 33 Abs. 1 S. 1; VAHRG § 11 Abs. 2 S. 2
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 216
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 28.10.2002 - 16 Wx 203/02
Zwangsgeld gegen einen Betreuer
Nachdem hier die verlangte Auskunft vor der Entscheidung des Beschwerdegerichts erteilt worden war, war für ein Zwangsgeld kein Raum mehr (st. Rspr. der Obergerichte: z. B. BayObLG, FamRZ 02, 1434; BayObLG, Rechtspfleger 79, 215; KG, FamRZ 97, 216; OLG Nürnberg, FamRZ 97, 216 f. ; OLG Hamm, FamRZ 94, 183 f.;… Keidel/Kuntze/Zimmermann, FGG, 14.Aufl., § 33, Rz. 25 ).
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