Rechtsprechung
| OLG Köln, 31.07.1996 - 26 WF 62/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,6344) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 618
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Karlsruhe, 27.03.2003 - 20 (16) WF 44/02
Prozesskostenhilfe für Unterhaltsklage: Rechtzeitigkeit der Unterhaltsleistung …
Die Mutwilligkeit kann entgegen einer verbreiteten Meinung nicht generell danach beurteilt werden, ob der Schuldner die Erstellung eines außergerichtlichen Titels verweigert hat (so z.B. OLG München FamRZ 1994, 313;… Münch-Komm/Belz, ZPO, 2. Aufl., § 93 Rn. 13 "Unterhaltsklage";… MünchKomm/Wax a.a.O., § 114 Rn 135), wobei teilweise nach kostenlosen und gebührenpflichtigen Titeln unterschieden wird (KG, FamRZ 1988, 518; OLG München, FamRZ 1994, 1126 und FamRZ 1996, 1021; OLG Köln, FamRZ 1997, 618 und 822; OLG Stuttgart, NJW-RR 2001, 1010;… Wendl/Thalmann, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 5. Aufl., § 8 Rn 44). - OLG Koblenz, 15.05.2000 - 13 UF 667/99
Ermittlung des Unterhalts bei überdurchschnittlichen Einkommensverhältnissen
Unter diesen Umständen besteht nach der Auffassung des Senats, der sich insoweit den Oberlandesgerichten Frankfurt (vgl. FamRZ 98, 445), Köln (vgl. FamRZ 97, 618) und Hamm (vgl. FamRZ 92, 831 f) anschließt, keine Verpflichtung des Unterhaltsschuldners, die Kosten für die Errichtung eines solchen Unterhaltstitels zu tragen. - OLG Köln, 07.10.1996 - 26 WF 97/96
Kein Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei verfrühter …
Rn. 10 2. Dem berechtigten Interesse der Klägerin an einer Titulierung des erhöhten Unterhalts konnte auf kostengünstigem Wege durch Errichtung einer Vollstreckungsurkunde nach §§ 59 Abs.l Satz 3, 60 SGB VIII (KJHG) Rechnung getragen werden (vgl. dazu Senat, Beschluß vom 31.7.1996 -26 WF 62/96 = 11 F 51/96 Amtsgericht Eschweiler;… OLG Hamm, a.a.O.; aLG Karlsruhe, FamRZ 1994, 637 f.). - OLG Karlsruhe, 27.03.2003 - 20 16 WF 44/02
Zur Frage der Pünktlichkeit der Unterhaltsleistung sowie zur Frage der …
Die Mutwilligkeit kann entgegen einer verbreiteten Meinung nicht generell danach beurteilt werden, ob der Schuldner die Erstellung eines außergerichtlichen Titels verweigert hat (so z.B. OLG München FamRZ 1994, 313 ;… Münch-Komm/Belz, ZPO , 2. Aufl., § 93 Rn. 13 "Unterhaltsklage";… MünchKomm/Wax a.a.O., § 114 Rn 135), wobei teilweise nach kostenlosen und gebührenpflichtigen Titeln unterschieden wird (KG, FamRZ 1988, 518; OLG München, FamRZ 1994, 1126 und FamRZ 1996, 1021 ; OLG Köln, FamRZ 1997, 618 und 822; OLG Stuttgart, NJW-RR 2001, 1010 ;… Wendl/Thalmann, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 5. Aufl., § 8 Rn 44).
dejure.org
Übersicht OLG Köln
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 26.08.1996 - 6 WF 155/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,7360) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1565 Abs. 1 ; ZPO § 114
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 618
dejure.org
Übersicht OLG Frankfurt
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.