Rechtsprechung
| LG Berlin, 31.01.1992 - 65 S 177/91 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Wärmezähler; Austauschkosten; aperiodische Kosten; Abrechnungsperiode; Eichperiode; Heizkosten; Wartungsvertrag; Leasingvertrag
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umlagefähigkeit der Kosten eines Austauschs von Wärmezählern; Berücksichtigung der Kosten einer Eichung der alten Geräte; Einstellung der gesamten (Austausch-)Kosten in eine Heizkostenjahresabrechnung; Nachrangigkeit des Grundsatzes der möglichst hohen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Charlottenburg, 22.01.1991 - 17 C 268/90
- LG Berlin, 31.01.1992 - 65 S 177/91
Papierfundstellen
- GE 1992, 385
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- AG Berlin-Charlottenburg, 22.01.1991 - 17 C 268/90
Kosten für den Austausch der Wärmemessgeräte als Instandhaltungskosten; Kosten …
Auszug aus LG Berlin, 31.01.1992 - 65 S 177/91
Die Berufung der Beklagten gegen das am 22. Januar 1991 verkündete Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg - 17 C 268/90 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
| LG Berlin, 04.02.1992 - 64 S 310/91 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- grundeigentum-verlag.de
BGB § 569 Abs. 3 Nr. 2 Satz 1;§ 554 Abs. 2 Satz 2 a.F.
Kündigung; Heilungwirkung; Sozialamt; Übernahmeerklärung - Wolters Kluwer
Anspruch auf Räumung und Herausgabe einer innegehaltenen Wohnung; Wirksamkeit einer Kündigung eines Mietverhältnisses durch Zustellung an einen Gebrechlichkeitspfleger
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Neukölln, 24.06.1991 - 10 C 222/91
- AG Berlin-Neukölln, 26.08.1991 - 10 C 222/91
- LG Berlin, 04.02.1992 - 64 S 310/91
Papierfundstellen
- GE 1992, 385
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- LG Berlin, 08.05.1990 - 64 S 48/90
Auszug aus LG Berlin, 04.02.1992 - 64 S 310/91
Dem kann das möglicherweise nur auf Seiten des Sozialamtes liegende Verschulden nicht entgegenstehen; denn das Verhalten des Sozialamtes hat sich der Beklagte, als das seines Erfüllungsgehilfen, entgegenhalten zu lassen (LG Berlin, Urteil vom 8. Mai 1990 - 64 S 48/90 - GE 1991, 95).
- BVerwG, 18.10.1993 - 5 B 26.93
Sozialhilfeträger - Mietgarantie - Erklärungen zivilrechtlicher Natur
Denn die dort vorgesehene Verpflichtungserklärung ist bedingungsfeindlich (vgl. LG Berlin, Urteile vom 27. März 1979 - 65 S 32/79 -, vom 4. Februar 1992 - 64 S 310/91 - <Grundeigentum 1992, 385> und vom 3. September 1992 ; AG Mannheim, Urteil vom 27. Juni 1984 ; AG Schöneberg, Urteil vom 23. Oktober 1990 - 16 C 291/90 - <Grundeigentum 1991, 527>; Karl ;… Sternel, Mietrecht, 3. Aufl. 1988, IV RdNr. 423).
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Rechtsprechung
| LG Berlin, 10.12.1991 - 64 S 268/91 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de
BGB §§ 573 Abs. 1, 576 ; §§ 564b Abs. 1, 3 ; 565c a.F.
Kündigung; Betriebsbedarf; Hauswartdienstwohnung - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GE 1992, 385
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