Rechtsprechung
| OVG Berlin, 06.03.1991 - 2 S 29.90 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
BauGB § 34 Abs. 1 ;BO 1958 §§ 7 Nr. 16, 8 Nr. 1a
Stilllegungsverfügung; vorläufiger Rechtsschutz; Aussetzung der Vollziehung; Wohnbauvorhaben; qualifiziert beplantes Gebiet - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bauplanungsrecht, Vorläufiger Rechtsschutz, Wohnbauvorhaben, "Einfügen"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vorläufiger Rechtsschutz; Vorhaben; Nachbarschutz; Wohnzweck
Verfahrensgang
- VG Berlin, 16.11.1990 - 13 A 332.90
- OVG Berlin, 06.03.1991 - 2 S 29.90
Papierfundstellen
- GE 1992, 43
- ZfBR 1991, 128
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 19.09.1986 - 4 C 15.84
Voraussetzungen für das Vorliegen eines Bebauungszusammenhangs i.S. von § 34 Abs. …
Auszug aus OVG Berlin, 06.03.1991 - 2 S 29.90
Das Bild des Prägens ist nicht dahin zu verstehen, daß aus der Umgebung eine nach der zu überbauenden Grundstücksfläche ganz bestimmte Bebauung abzuleiten sein müßte, zu der es keine Alternativen gäbe (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. September 1986, BVerwGE 75, 34, 42). - OVG Berlin, 27.11.1987 - 2 B 106.85
Auszug aus OVG Berlin, 06.03.1991 - 2 S 29.90
Entgegen der Auffassung des Antragstellers kann zu der den Maßstab nach § 34 Abs. 1 BauGB bildenden vorhandenen Bebauung auch ein qualifiziert beplantes Gebiet gehören (vgl. Urteil des Senats vom 27. November 1987, NVwZ-RR 1988, 6, 7). - OVG Berlin, 10.07.1987 - 2 S 45.87
Auszug aus OVG Berlin, 06.03.1991 - 2 S 29.90
Dadurch kann die Beigeladene nicht gehindert werden, ihr Grundstück hinsichtlich der Geschoßzahl dem übergeleiteten Bebauungsplan entsprechend zu bebauen (vgl. Beschluß des Senats vom 10. Juli 1987 - OVG 2 S 45.87 -).
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Rechtsprechung
| LG Berlin, 11.06.1991 - 63 S 98/91 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de
BGB § 242 ; GVW § 5
Auskunftsanspruch; Unmöglichkeit der Auskunft; Darlegungspflicht - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GE 1992, 43
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Rechtsprechung
| AG Berlin-Charlottenburg, 04.09.1991 - 13 C 49/91 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de
BGB § 558 Abs. 1 ; MHG § 2 Abs. 1 Nr. 2
Mieterhöhungsverlangen; ortsübliche Vergleichsmiete; Ermittlung durch Sachverständigengutachten - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GE 1992, 43
Wird zitiert von ...
- OVG Berlin, 31.03.1992 - 2 A 9.88
Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans; Normenkontrollverfahren; Abwägungsgebot; …
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteile vom 9. April 1977, BVerwGE 57, 5 und vom 5. August 1983, BVerwGE 67, 334 ), der sich der erkennende Senat angeschlossen hat (…Urteil vom 26. Januar 1979, a.a.O., Beschlüsse vom 18. April 1986, OVG Bln 17, 211 = UPR 1986, 394; vom 14. April 1989 -- OVG 2 S 4.89 -- und vom 6. März 1991, GE 1992, 43), kann eine Festsetzung in einem Bebauungsplan außer Kraft treten, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sich die Festsetzung bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt, und wenn die Erkennbarkeit dieser Tatsache einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt.
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