Rechtsprechung
| LG Berlin, 29.01.1998 - 62 S 295/97 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
MHG § 3; WoBindG § 10; NMV § 6
Abzug von fiktiven Instandsetzungskosten nach Modernisierung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GE 1998, 550
Wird zitiert von ... (4)
- KG, 20.04.2006 - 8 U 204/05
Wohnraummiete: Anforderungen an eine Mieterhöhungserklärung wegen baulicher …
Sofern neben Modernisierungsarbeiten gleichzeitig Instandhaltungsarbeiten durchgeführt wurden, müssen die Instandhaltungskosten nachvollziehbar von den Kosten für die Modernisierung getrennt werden (…Kinne/Schach/Bieber, Miet- und Mietprozessrecht, 4. Auflage, § 559 BGB, Rdnr. 4;… Schmidt/Futterer/Börstinghaus, Mietrecht, 8. Auflage, § 559 b BGB, Rdnr. 28; vgl. RE des Senats vom 17. Januar 2002 - 8 RE - Miet 4/01, NZM 2002, 211; LG Kassel NJW-RR 1992, 1361; LG Halle ZMR 2003, 35; LG Berlin GE 1998, 550; LG Görlitz WuM 2001, 613). - AG Berlin-Schöneberg, 05.10.2010 - 15 C 120/10
Abzug fiktiver Instandsetzungskosten muss nachvollziehbar sein!
Die Modernisierungskosten müssen von einer gleichzeitig durchgeführten Instandhaltung getrennt werden (LG Berlin, GE 1998, 550).Sofern gleichzeitig Instandsetzungsmaßnahmen vorgenommen wurden, setzt das Erfordernis der Erläuterung gemäß § 559b Abs. 1 BGB voraus, dass die Wertverbesserungsmaßnahmen unter Aufschlüsselung der Positionen der jeweiligen Gewerke so genau bezeichnet werden, dass der Mieter nachprüfen kann, ob nicht bloße Instandsetzungsarbeiten in Ansatz gebracht wurden (vgl. LG Halle, ZMR 2003, 35 ff.; LG Görlitz, WM 2001, 613; KG Berlin, GE 2002, 259 f.; LG Berlin, GE 1998, S. 550 f.;… Sternel, Mietrecht aktuell, 4. Aufl., IV Rn. 383).
In diesem Fall ist eine Vergleichsrechnung aufzustellen, aus der sich ergibt, welche Kosten entstanden wären, wenn stattdessen eine bloße Instandsetzung erfolgt wäre (vgl. LG Berlin, GE 1998, S. 550 f.; AG Schöneberg, Urteil vom 21.08.2010, 109 C 120/10).
- AG Berlin-Schöneberg, 28.07.2010 - 6 C 134/10
Wohnraummiete: Abzug von Instandsetzungskosten bei Mieterhöhung nach …
Die Modernisierungskosten müssen von einer gleichzeitig durchgeführten Instandhaltung getrennt werden ( vgl. LG Berlin, GE 1998, 550).18 Führt der Vermieter Maßnahmen durch, die - wie hier - zum Teil Modernisierung, zum Teil aber Instandsetzung darstellen, so dürfen die durch Instandsetzung verursachten anteiligen Kosten nicht gemäß § 559 BGB umgelegt werden (LG Berlin GE 1998, 550; LG Berlin GE 2003, 122).
Dabei ist darauf abzustellen, welche Kosten angefallen wären, wenn nicht modernisiert, sondern nur instand gesetzt worden wäre (LG Berlin GE 1998, 550, 551).
- AG Berlin-Charlottenburg, 27.02.2007 - 224 C 295/06
Mieterhöhungsberechnung für preisgebundenen Wohnraum nach …
Führt der Vermieter Maßnahmen durch, die zum Teil Modernisierung, zum Teil aber Instandsetzung darstellen, so dürfen die durch Instandsetzung verursachten anteiligen Kosten nicht gemäß § 559 BGB umgelegt werden (LG Berlin GE 1998, 550; LG Berlin GE 2003, 122).Dabei ist darauf abzustellen, welche Kosten angefallen wären, wenn nicht modernisiert, sondern nur instand gesetzt worden wäre (LG Berlin GE 1998, 550, 551).
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