Rechtsprechung
| BGH, 06.12.2012 - V ZR 44/12 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Beschwerdewert bei Verurteilung zur Räumung und Beseitigung einer Containeranlage auf einen entliehenen Grundstück
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 3 ZPO, § 6 S 1 ZPO, § 26 Nr 8 ZPOEG
Beschwerdewert bei Verurteilung zur Räumung und Beseitigung einer Containeranlage auf einen entliehenen Grundstück - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Räumung und Herausgabe von unentgeltlich überlassenen privat und gewerblich genutzten Räumlichkeiten in einem Haus nach der Kündigung einer Leihe im Hinblick auf den Beschwerdewert im Rechtsmittelverfahren
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
ZPO §§ 3, 6 Satz 1
Beschwerdewert bei Abweisung der Klage auf Räumung und Herausgabe geliehener Räumlichkeiten - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3; ZPO § 6 S. 1 1. Alt.; EGZPO § 26 Nr. 8
Räumung und Herausgabe von unentgeltlich überlassenen privat und gewerblich genutzten Räumlichkeiten in einem Haus nach der Kündigung einer Leihe im Hinblick auf den Beschwerdewert im Rechtsmittelverfahren - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Ravensburg, 01.08.2011 - 6 O 171/11
- OLG Stuttgart, 01.02.2012 - 3 U 162/11
- BGH, 06.12.2012 - V ZR 44/12
Papierfundstellen
- GE 2013, 347
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 25.07.2002 - V ZR 118/02
Statthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde; Zulassung der Revision zur …
Auszug aus BGH, 06.12.2012 - V ZR 44/12
Rn. 5 3. Dass diese Werte zusammen 20.000 EUR übersteigen, hat der Beklagte nicht - wie geboten (siehe nur Senat, Beschluss vom 25. Juli 2002 - V ZR 118/02, NJW 2002, 3180) - glaubhaft gemacht. - BGH, 10.12.1993 - V ZR 168/92
Bemessung der Beschwer bei Verurteilung zur Beseitigung einer Eigentumsstörung
Auszug aus BGH, 06.12.2012 - V ZR 44/12
Hinzuzurechnen ist der Wert seines Interesses, sich gegen die Kosten einer Ersatzvornahme für die Beseitigung der Containeranlage zu wehren (vgl. Senat, Urteil vom 10. Dezember 1993 - V ZR 168/92, BGHZ 124, 313, 315 ff.). - BGH, 29.01.2009 - V ZR 152/08
Bestimmung des Wertes der Beschwer im Rechtsmittelverfahren bei einer eine …
Auszug aus BGH, 06.12.2012 - V ZR 44/12
Für den Wert der Beschwer im Rechtsmittelverfahren ist das Interesse des Rechtsmittelklägers an der Abänderung der angefochtenen Entscheidung maßgebend (Senat, Beschluss vom 29. Januar 2009 - V ZR 152/08, Grundeigentum 2009, 514, 515).
- AG Brandenburg, 29.01.2021 - 34 C 34/20
Unentgeltliche Nutzung geduldet: Nur ein Leihvertrag
Bei einer Klage auf Räumung und Herausgabe von Räumlichkeiten nach der Kündigung einer Leihe bestimmt sich der Streitwert des Rechtsstreits gemäß § 6 Satz 1 Alt. 1 ZPO; maßgeblich ist der nach § 3 ZPO zu schätzende Verkehrswert der Räume, mithin hier des Schuppens (BGH, Beschluss vom 06.12.2012, Az.: V ZR 44/12, u.a. in: Grundeigentum 2013, Seiten 347 f.). - BGH, 30.04.2013 - VI ZR 151/12
Prozessvoraussetzung der obligatorischen Streitschlichtung in Baden-Württemberg: …
Denn in diesen Streitigkeiten ist das Klagebegehren häufig nicht auf Zahlung einer bestimmten Geldsumme, sondern auf Duldung, Unterlassung oder Beseitigung gerichtet, so dass die Bewertung des für den Zuständigkeitsstreitwert gemäß § 3 ZPO maßgeblichen Interesses des Klägers (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. März 2012 - V ZB 247/11, Grundeigentum 2012, 683; vom 6. Dezember 2012 - V ZR 44/12, Grundeigentum 2013, 347) durch die Partei bzw. ihren Anwalt einerseits und das Gericht andererseits unterschiedlich ausfallen kann.
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Rechtsprechung
| BGH, 13.12.2012 - V ZR 73/12 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Beschwerdewert bei Verurteilung zur Unterlassung der Nutzung einer unter Verletzung des Grenzabstandes angebauten Dachterrasse
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 26 Nr 8 ZPOEG, § 34 Abs 1 NachbG RP, § 34 Abs 4 S 1 NachbG RP
Beschwerdewert bei Verurteilung zur Unterlassung der Nutzung einer unter Verletzung des Grenzabstandes angebauten Dachterrasse - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Beschwer des Beklagten nach einer erfolgreichen Klage auf Einhaltung des Grenzabstands bei der Nutzung von Dachflächen von einer Garage und einer Pergola als Terrasse; Notwendige Beschwer bei einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
- grundeigentum-verlag.de
EGZPO § 26 Nr. 8
Beschwerdewert bei Verurteilung zur Unterlassung der Nutzung unter Verletzung des Grenzabstandes an Garage angebauter Dachterrasse - ra.de
- rechtsportal.de
EGZPO § 26 Nr. 8
Beschwer des Beklagten nach einer erfolgreichen Klage auf Einhaltung des Grenzabstands bei der Nutzung von Dachflächen von einer Garage und einer Pergola als Terrasse; Notwendige Beschwer bei einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - datenbank.nwb.de
- ibr-online
Verfahrensrecht - Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankenthal, 22.04.2010 - 4 O 477/09
- OLG Zweibrücken, 16.02.2012 - 4 U 89/10
- BGH, 13.12.2012 - V ZR 73/12
Papierfundstellen
- GE 2013, 347
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.07.2002 - V ZR 118/02
Statthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde; Zulassung der Revision zur …
Auszug aus BGH, 13.12.2012 - V ZR 73/12
Der Beschwerdeführer muss darlegen und glaubhaft machen, dass dieser Wert überschritten wird (Senat, Beschluss vom 25. Juli 2002 - V ZR 118/02, NJW 2002, 3180). - BGH, 29.01.2009 - V ZR 152/08
Bestimmung des Wertes der Beschwer im Rechtsmittelverfahren bei einer eine …
Auszug aus BGH, 13.12.2012 - V ZR 73/12
Rn. 4 Maßgeblich für den Wert der Beschwer im Rechtsmittelverfahren ist das Interesse des Rechtsmittelklägers an der Abänderung der angefochtenen Entscheidung (st. Rspr., vgl. nur Senat, Beschluss vom 29. Januar 2009 - V ZR 152/08, Grundeigentum 2009, 514, 515 mwN).
- BGH, 10.12.2013 - XI ZR 405/12
Streitwert einer Verbandsklage gegen Bearbeitungsentgelte in Bank-AGB
Rn. 4 aa) Der Wert der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer bemisst sich grundsätzlich nach dem Interesse des Rechtsmittelklägers an der Abänderung des angefochtenen Urteils (st. Rspr.;… BGH, Beschlüsse vom 16. Mai 2013 - VII ZR 253/12, juris Rn. 3 mwN, vom 13. Dezember 2012 - V ZR 73/12, Grundeigentum 2013, 347 mwN …und vom 10. Mai 2012 - I ZR 160/11, juris Rn. 3). - OLG Celle, 26.03.2014 - 4 U 6/14
Streitwert einer Klage auf Erhöhung des Erbbauzinses und Bewilligung der …
Der Senat geht jedoch in den Fällen, in denen der in der Berufungsinstanz angekündigte Antrag die erstinstanzliche Verurteilung zu Gunsten des Berufungsführers nicht berücksichtigt, zu Gunsten des Berufungsführers davon aus, dass eine Erhöhung nur insoweit geltend gemacht wird, als es die bereits vom Landgericht zugesprochene Erhöhung übersteigt, weil maßgeblich für den Wert der Beschwer im Rechtsmittelverfahren das Interesse des Rechtsmittelklägers an der Abänderung der angefochtenen Entscheidung ist (z. B. BGH, Beschl. v. 17. Dez. 2012, Az. V ZR 73/12); anderenfalls wäre die Berufung schon insoweit mangels Beschwer unzulässig. - BGH, 15.07.2014 - VI ZR 145/14
Kenntnisnahme und Berücksichtigung der Anträge der Prozessparteien i.R.d. …
Maßgeblich für den Wert der Beschwer im Rechtsmittelverfahren ist das Interesse des Rechtsmittelklägers an der Abänderung der angefochtenen Entscheidung (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Dezember 2012 - V ZR 73/12, Grundeigentum 2013, 347 Rn. 4 mwN).
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