Rechtsprechung
   BGH, 16.02.1989 - I ZR 76/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,316
BGH, 16.02.1989 - I ZR 76/87 (https://dejure.org/1989,316)
BGH, Entscheidung vom 16.02.1989 - I ZR 76/87 (https://dejure.org/1989,316)
BGH, Entscheidung vom 16. Februar 1989 - I ZR 76/87 (https://dejure.org/1989,316)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unterlassung der Führung des Professorentitels im geschäftlichen Verkehr - Rechtliche Einordnung des Titels "Profesor Extraordinario de Cirurgia Plastica" - Anforderungen des deutschen Hochschulrechts an die Erlangung eines akademischen Titels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    "Professorenbezeichnung in der Arztwerbung"; Irreführung der Führung eines ausländischen Professorentitels

  • rechtsportal.de

    UWG § 3
    "Professorenbezeichnung in der Arztwerbung"; Irreführung der Führung eines ausländischen Professorentitels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 1545
  • NJW-RR 1989, 750 (Ls.)
  • MDR 1989, 714
  • GRUR 1989, 445
 
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Wird zitiert von ... (51)

  • BGH, 09.11.1995 - I ZR 212/93

    Wegfall der Wiederholungsgefahr I - Wiederholungsgefahr

    Denn nach der Rechtsprechung des Senats beschränkt sich die durch eine Verletzungshandlung begründete Wiederholungsvermutung nicht allein auf die genau identische Verletzungsform, sondern umfaßt auch alle im Kern gleichartigen Verletzungsformen (vgl. BGH, Urt. v. 16.2.1989 - I ZR 76/87, GRUR 1989, 445, 446 = WRP 1989, 491 - Professorenbezeichnung in der Arztwerbung I; Urt. v. 25.4.1991 - I ZR 134/90, GRUR 1991, 772, 774 - Anzeigenrubrik I; Urt. v. 1.4.1993 - I ZR 85/91, GRUR 1993, 579, 581 - Römer GmbH).
  • BGH, 16.11.1995 - I ZR 229/93

    Wegfall der Wiederholungsgefahr II - Wiederholungsgefahr

    Denn nach der Rechtsprechung des Senats beschränkt sich die durch eine Verletzungshandlung begründete Vermutung der Wiederholungsgefahr nicht allein auf die genau identische Verletzungsform, sondern umfaßt auch alle im Kern gleichartigen Verletzungsformen (vgl. BGH, Urt. v. 16.2.1989 - I ZR 76/87, GRUR 1989, 445, 446 = WRP 1989, 491 - Professorenbezeichnung in der Arztwerbung I; Urt. v. 25.4.1991 - I ZR 134/90, GRUR 1991, 772, 774 - Anzeigenrubrik I; Urt. v. 1.4.1993 - I ZR 85/91, GRUR 1993, 579, 581 - Römer GmbH).
  • OLG Naumburg, 09.12.2005 - 10 U 42/05

    Vereinbarkeit eines nach 20:00 Uhr erfolgenden VIP-Verkaufes mit dem

    In der Rechtsprechung ist nämlich anerkannt, dass im Interesse eines hinreichenden Rechtsschutzes und zur Vermeidung unnötiger Streitverlagerungen in die Vollstreckungsinstanz auch gewisse Verallgemeinerungen über die enge Form der konkret festgestellten Verletzungshandlung hinaus vorgenommen werden dürfen, sofern auch in der erweiterten Form das Charakteristische der konkreten Verletzungsform aus der begangenen Handlung zum Ausdruck kommt (vgl. BGH WRP 1989, 491, 492 m.w.N.).

    Dem liegt die Überlegung zugrunde, dass eine in bestimmter Form begangene bzw. hier bevorstehende Verletzungshandlung nicht nur die Wiederholung der genau identischen Verletzungsform vermuten lässt, sondern auch die Vermutung für die Begehung leicht abgewandelter, aber in ihrem Kern gleicher Handlungen begründet (vgl. BGH WRP 1989, 491, 492; BGH NJW-RR 2001, 329; BGH GRUR 2002, 177/178 m.w.N.; BGH GRUR 2000, 907, 909).

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist es dabei nicht Sache des Klägers oder des Gerichts, im Klageantrag bzw. Urteilsausspruch Einschränkungen zu formulieren, bei denen die beanstandete Handlung ausnahmsweise zulässig sein könnte (vgl. BGH WRP 1989, 491, 492; BGH WRP 1992, 562, 563).

    Die Verfügungsklägerin hat in ihrer Berufungserwiderung überdies zutreffend darauf hingewiesen, dass es Sache der Verfügungsbeklagten ist, gegenüber dem zulässigen generellen Verbot einer Werbeaktion unter Überschreitung der Ladenöffnungszeiten im Vollstreckungsverfahren die Voraussetzungen eines gesetzlichen Ausnahmetatbestandes einzuwenden (vgl. BGH WRP 1989, 491, 493 - Professorenbezeichnung -, BGH WRP 1992, 562, 563).

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