Rechtsprechung
   BGH, 05.07.1995 - KZR 15/94   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Parteivortrag - Schlüssigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 286
    "Sesamstraße-Aufnäher"; Beurteilung der Schlüssigkeit der Klage im Hinblick auf früheres Vorbringen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 394 (Ls.)
  • NJW-RR 1995, 1340
  • MDR 1996, 308
  • GRUR 1995, 700
  • WM 1995, 1775



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Wird zitiert von ... (51)  

  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 75/14

    Urheberrechtsverletzung durch Beteiligung an einer Internet-Musiktauschbörse:

    Gegen diese Erwägungen, die keinen Rechtsfehler erkennen lassen (vgl. zur grundsätzlichen Zulässigkeit der Berücksichtigung der Modifizierung des Prozessvortrags im Laufe eines Prozesses im Rahmen der Beurteilung gemäß § 286 ZPO BGH, Urteil vom 5. Juli 1995 - KZR 15/94, NJW-RR 1995, 1340, 1341; Zöller/Greger, ZPO, 30. Aufl., § 286 Rn. 14), wendet sich die Revision nicht.
  • BAG, 12.03.2009 - 2 AZR 251/07

    Außerordentliche fristlose Kündigung - Ankündigung einer Erkrankung

    Dieser Aspekt kann erst im Rahmen einer umfassenden Beweiswürdigung nach § 286 ZPO Berücksichtigung finden (zur Schlüssigkeit der Klage bei sich widersprechendem Parteivortrag: BGH 12. Dezember 2001 - X ZR 141/00 - NJW 2002, 1276; 5. Juli 1995 - KZR 15/94 - NJW-RR 1995, 1340; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 66. Aufl. § 286 Rn. 14; Zöller/Greger ZPO 27. Aufl. § 286 Rn. 14).
  • BGH, 05.11.2015 - I ZR 50/14

    ConText - Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Widersprüchlichkeit eines

    So kann etwa die Prozessentwicklung Anlass geben, bisher nur beiläufig Vorgetragenes zu präzisieren (vgl. BGH, Urteil vom 5. Juli 1995 - KZR 15/94, GRUR 1995, 700, 701 = WRP 1995, 819 - Sesamstraße-Aufnäher; Zöller/Greger, ZPO, 31. Aufl., § 286 Rn. 14).
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