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   BGH, 25.04.2002 - I ZR 272/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,690
BGH, 25.04.2002 - I ZR 272/99 (https://dejure.org/2002,690)
BGH, Entscheidung vom 25.04.2002 - I ZR 272/99 (https://dejure.org/2002,690)
BGH, Entscheidung vom 25. April 2002 - I ZR 272/99 (https://dejure.org/2002,690)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unlauterer Wettbewerb - Hersteller von Holzhäusern - Werbeslogan - Steinzeit - Pauschale Herabwürdigung - Verständiger Durchschnittsverbraucher - Wortspiel - Sprachwitz - Sachaussage - Systemvergleich - Warenartenvergleich - Vergleichende Werbung - Irreführung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    DIE "STEINZEIT" IST VORBEI!; Herabwürdigende Wirkung eines Werbeslogans

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    DIE "STEINZEIT" IST VORBEI!: Diffamierender Werbeslogan?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Keine Verunglimpfung der Steinbauweise durch den Slogan "DIE 'STEINZEIT' IST VORBEI!"

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Keine Verunglimpfung der Steinbauweise durch den Slogan "DIE 'STEINZEIT' IST VORBEI!"

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG §§ 1, 2, 3, 13 Abs. 2 Nr. 2
    Keine Herabwürdigung von Bauwerken in Steinbauweise durch Werbeslogan ("Die Steinzeit ist vorbei!")

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, §§ 1 und 2
    Angleichung der Rechtsvorschriften

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 3399
  • GRUR 2002, 982
  • ZfBR 2002, 770
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BGH, 01.10.2009 - I ZR 134/07

    Gib mal Zeitung

    Herabsetzend im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG ist ein Vergleich daher nur, wenn zu den mit jedem Werbevergleich verbundenen (negativen) Wirkungen für die Konkurrenz besondere Umstände hinzutreten, die ihn als unangemessen abfällig, abwertend oder unsachlich erscheinen lassen (BGH, Urt. v. 12.7.2001 - I ZR 89/99, GRUR 2002, 72, 73 = WRP 2001, 1441 - Preisgegenüberstellung im Schaufenster; Urt. v. 17.1.2002 - I ZR 161/99, GRUR 2002, 633, 635 = WRP 2002, 828 - Hormonersatztherapie; Urt. v. 20.9.2007 - I ZR 171/04, GRUR 2008, 443 Tz. 18 = WRP 2008, 666 - Saugeinlagen; zur wettbewerbswidrigen pauschalen Herabsetzung ungenannter Mitbewerber vgl. BGH GRUR 2002, 828, 830 - Lottoschein; BGH, Urt. v. 25.4.2002 - I ZR 272/99, GRUR 2002, 982, 984 f. = WRP 2002, 1138 - DIE "STEINZEIT" IST VORBEI!).
  • BGH, 19.05.2011 - I ZR 147/09

    Coaching-Newsletter

    Dabei kommt es maßgeblich auf die Sicht des durchschnittlich informierten und verständigen Adressaten der Werbung an (vgl. BGH, Urteil vom 22. Februar 2005  KZR 2/04, GRUR 2005, 609, 610 = WRP 2005, 747 - Sparberaterin II; ferner zu § 1 UWG aF BGH, Urteil vom 25. April 2002 - I ZR 272/99, GRUR 2002, 982, 984 = WRP 2002, 1138 - DIE "STEINZEIT" IST VORBEI!).
  • OLG Hamburg, 06.03.2003 - 5 U 227/01

    Keine herabsetzende Werbung, wenn alle Produkte einer Gattung schlecht gemacht

    Nicht ausreichend ist hingegen eine eher fernliegende, "nur um zehn Ecken gedachte" Bezugnahme auf Mitbewerber (BGH in WRP 2002, 1138, 1139 - Die "Steinzeit" ist vorbei!).

    Für das Bestehen eines Unterlassungsanspruchs aus § 1 UWG wegen einer gegen die guten Sitten verstoßenden pauschalen Herabsetzung von Müsliriegeln kommt es darauf an, ob die beanstandete Werbeaussage sich noch in den Grenzen einer sachlich gebotenen Erörterung hält oder bereits eine pauschale Abwertung der fremden Erzeugnisse darstellt (BGH in WRP 2002, 1138, 1140 - Die "Steinzeit" ist vorbei!; BGH in GRUR 1997, 227, 228 - Aussehen mit Brille).

    Eine pauschale Herabsetzung im Sinne des § 1 UWG setzt voraus, dass zu den mit jedem Werbevergleich verbundenen (negativen) Wirkungen für die konkurrierenden Anbieter besondere Umstände hinzukommen, die den Vergleich in unangemessener Weise abfällig, abwertend oder unsachlich erscheinen lassen (BGH in WRP 2002, 1138, 1140 - Die "Steinzeit" ist vorbei!).

    Indes ist im Hinblick auf die humorvolle Darstellung der Nachteile zäher oder zu trockener Getreideriegel zu prüfen, ob der durchschnittlich informierte und verständige Verbraucher, auf dessen Sichtweise es für die Beurteilung des Verkehrsverständnisses ankommt, einer derartigen Werbeaussage überhaupt eine ernsthafte Sachaussage entnimmt oder ob er diese lediglich als Aufhänger wertet, der dazu dient, die Aufmerksamkeit der angesprochenen Adressaten des TV-Spots zu wecken (BGH in WRP 2002, 1138, 1141 - Die "Steinzeit" ist vorbei!; Senat , Urteil vom 23.1.2003, 5 U 176/02 , S.8 f).

  • OLG München, 07.05.2015 - 6 U 1211/14

    Zu weit gefasster Unterlassungsantrag

    b) Zur Beurteilung der Frage, ob in dem Verhalten eines Mitbewerbers die Herabsetzung eines Konkurrenten im Sinne von § 4 Nr. 7 UWG (vgl. auch § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG) - als sachlich nicht gerechtfertigte Verringerung der Wertschätzung des Mitbewerbers, seines Unternehmens und/oder seiner Leistungen in den Augen der angesprochenen oder von der Mitteilung erreichbaren Verkehrskreise (vgl. Köhler/Bornkamm a. a. O., § 4 Rn. 7.12) - zu sehen ist, ist auf die Sichtweise des durchschnittlich informierten, verständigen und aufmerksamen Adressaten der Äußerung, nicht dagegen auf die Sichtweise des betroffenen Mitbewerbers abzustellen, sei es durch wahre oder unwahre Tatsachenbehauptungen als auch durch Werturteile (vgl. Köhler/Bornkamm a. a. O., § 4 Rn. 7.13 unter Verweis auf BGH WRP 2012, 77 Rn. 22 - Coaching-Newsletter; BGH GRUR 2005, 609, 610 - Sparberaterin II; BGH GRUR 2002, 982, 984 - DIE "STEINZEIT IST VORBEI!"; Harte/Henning/..., UWG, 3. Aufl. 2013, § 4 Nr. 7 Rn. 17 m. w. N.).
  • LG Nürnberg-Fürth, 11.08.2010 - 3 O 5617/09

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Mangelnde Verwechslungsgefahr bei Assoziation zu

    Andernfalls würde der Begriff des Werbevergleichs uferlos ausgeweitet (BGH, GRUR 2002, 982 - die "Steinzeit" ist vorbei!).

    Solange der durchschnittlich informierte und verständige Verbraucher den in der Werbung enthaltenen Sprachwitz erkennt und merkt, dass es sich um eine humorvolles Wortspiel handelt, mit dem die Aufmerksamkeit der Werbeadressaten geweckt werden soll, ist eine Herabsetzung nicht gegeben (BGH, GRUR 2002, 982 - die "Steinzeit" ist vorbei!).

  • OLG München, 09.03.2006 - 6 U 5757/04

    Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz

    Die Frage, ob ein wettbewerbsrelevantes Verhalten herabsetzend ist, d.h. die dem Mitbewerber, seinem Unternehmen oder seinen gewerblichen Leistungen entgegengebrachte Wertschätzung mindert (vgl. Köhler in: Hefermehl/Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 4 Rdnr. 7.12, § 6 Rdnr. 74), ist nach dem Eindruck der - durchschnittlich informierten und situationsadäquat aufmerksamen (BGH GRUR 2002, 982, 984 - DIE STEINZEIT IST VORBEI!) - angesprochenen Verkehrskreise zu beurteilen (BGH WRP 1999, 414, 416 - Vergleichen Sie).
  • BGH, 22.02.2005 - KZR 2/04

    Sparberaterin II

    Dabei kommt es maßgeblich auf die Sicht des durchschnittlich informierten und verständigen Adressaten der Werbung an (vgl. BGH, Urt. v. 25.4.2002 - I ZR 272/99, GRUR 2002, 982, 984 - DIE "STEINZEIT" IST VORBEI!).
  • OLG Hamburg, 28.10.2009 - 5 U 204/07

    Werbeaussage "Immer der günstigste Preis. Garantiert!"

    Dabei kommt es auf die Sichtweise des durchschnittlich informierten, verständigen und aufmerksamen Verbrauchers oder sonstigen Marktteilnehmers an (vgl. BGH GRUR 2002, 982, 984 - DIE "STEINZEIT" IST VORBEI!; Hefermehl / Köhler / Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 27. Aufl., § 4 UWG Rz.7.13).
  • OLG Frankfurt, 25.11.2004 - 6 U 142/04

    Wettbewerbsverstoß durch herabsetzenden Werbevergleich: TV-Werbung für feuchtes

    Nicht ausreichend ist demgegenüber eine eher fernliegende, "nur um zehn Ecken gedachte" Bezugnahme auf Mitbewerber (vgl. BGH, GRUR 2002, 982, 983 - Die "Steinzeit" ist vorbei!).

    Es kommt darauf an, ob die angegriffene Werbeaussage sich noch in den Grenzen einer sachlich gebotenen Erörterung hält oder bereits eine pauschale Abwertung der fremden Erzeugnisse darstellt (BGH, GRUR 2002, 982, 983 f. - Die "Steinzeit" ist vorbei!).

  • OLG Köln, 13.04.2018 - 6 U 145/17

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Gelegenheitsverkehrs mit Mietwagen mit

    Das ist bei einem System- bzw. Warenvergleich, wie dem zwischen Mietwagen und klassischen Taxis, regelmäßig nur dann der Fall, wenn der Vergleich nicht nur auf die verglichene Produktgattung, sondern darüber hinaus auch auf einen konkreten Wettbewerber aus der Masse der diese Gattung anbietenden Leitungsgeber beziehbar ist (vgl. insoweit Entwurf eines Gesetzes zur vergleichenden Werbung und zur Änderung wettbewerbsrechtlicher Vorschriften, BT-Drucksache 14/2959, S. 10; BGH, GRUR 2002, 982, 983 - DIE "STEINZEIT" IST VORBEI!).
  • OLG Hamburg, 21.06.2006 - 5 U 138/05

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende vergleichende Werbung für Mobilfunktarif;

  • OLG Jena, 20.04.2005 - 2 U 948/04

    Wettbewerbswidrigkeit von Anwaltswerbung

  • OLG Köln, 03.11.2017 - 6 U 41/17

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Telekommunikationsnetzes als "Das beste

  • OLG Oldenburg, 24.05.2007 - 1 U 106/06

    Wettbewerbsrecht: Zulässige vergleichende Werbung bei fehlender Bezugnahme auf

  • OLG Saarbrücken, 07.11.2007 - 1 U 355/07

    Zur Zulässigkeit der Werbung einer Krankenkasse mit dem Ergebnis einer

  • OLG Koblenz, 03.12.2014 - 9 U 354/12

    Werbung: Werbung mit der Bezeichnung "größte deutsche Fachkanzlei"

  • OLG Düsseldorf, 25.02.2003 - 20 U 4/03

    Unterlassung eines Internetauftritts kammerangehöriger Zahnärzte; Verstoß gegen

  • OLG Hamburg, 30.10.2002 - 5 U 75/02

    Tiefpreisgarantie

  • OLG München, 11.11.2010 - 29 U 2391/10

    Irreführende Werbung durch den Hersteller eines manuellen Kaffeebereiters:

  • LG Köln, 25.03.2008 - 8 O 185/07

    Wettbewerbsrechtliche Angreifbarkeit der Information eines Wechsels der

  • LG Hamburg, 12.05.2009 - 312 O 137/09

    Irreführende Werbung durch den Hersteller eines manuellen Kaffeebereiters:

  • LG Frankfurt/Main, 08.07.2005 - 11 O 166/04
  • OLG München, 09.07.2015 - 6 U 444/14

    Zur lauterkeitsrechtlichen Zulässigkeit von Äußerungen im Internet

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