Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  Klemmhebel

  GeschmMG § 5 a. F.

• bundesgerichtshof.de
• IWW

 
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Schutzumfang eines Geschmacksmusters; Voraussetzungen der verbotenen Nachbildung eines Geschmacksmusters; Unterstellung von Tatsachen zugunsten einer Partei im Revisionsverfahren

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Klemmhebel

  §§ 1 Abs. 2, 5, 14a GeschMG a.F.

• Judicialis

  GeschmMG § 5 a.F.

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GeschmMG § 5 (a.F.)
  "Klemmhebel"; Schutzfähigkeit eines Geschmackmusters

• rechtsportal.de

  GeschmMG § 5 (a.F.)
  "Klemmhebel"; Schutzfähigkeit eines Geschmackmusters

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Markenrecht - Tatrichterliche Würdigung des vorbekannten Formenschatzes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR 2004, 939

Wird zitiert von ... (6)

• BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08

  Vorschaubilder

  Diese Würdigung steht ferner in Übereinstimmung mit der allgemeinen Auslegungsregel, dass die urheberrechtlichen Befugnisse die Tendenz haben, soweit wie möglich beim Urheber zu verbleiben, damit dieser an den Erträgnissen seines Werks in angemessener Weise beteiligt wird (vgl. BGH, Urt. v. 22.4.2004 - I ZR 174/01, GRUR 2004, 939 f. = WRP 2004, 1497 - Comic-Übersetzungen III).
• LG Düsseldorf, 04.05.2017 - 14c O 146/12

  Schutzfähigkeit und Neuheit des Klagedesigns i.R.e. Schadensersatzanspruchs wegen …

  Die Beweislast dafür, welche Abbildung, welches Modell oder welches Original tatsächlich offenbart wurde, liegt ebenfalls bei demjenigen, der die Offenbarung behauptet (…Ruhl, a.a.O., Art. 7 Rn. 44; Eichmann, in: Eichmann/von Falckenstein/Kühne, 5. Aufl., § 5 Rn. 20 unter Hinweis auf BGH, Urt. v. 09.06.2004, Az. I ZR 70/02, GRUR 2004, 939, 941 - Klemmhebel).
• OLG Köln, 26.09.2008 - 6 U 39/08

  Unterlassungsansprüche wegen Verletzung eines Geschmacksmusters hinsichtlich …

  Denn der Schutzumfang eines Musters wird durch dessen Eigentümlichkeitsgrad bestimmt, ist also grundsätzlich um so größer, je mehr sich das Muster in eigenschöpferischer Weise von dem vorbekannten Formenschatz abhebt, während eine geringe Eigenart zu einem engen Schutzumfang führt (BGH, GRUR 1978, 168 [169] - Haushaltsschneidemaschine I; GRUR 1988, 369 [370] - Messergriff; GRUR 1996, 767 [769] - Holzstühle; GRUR 2004, 939 [940] - Klemmhebel; GRUR 2008, 153 [Tz. 26] - Dacheindeckungsplatten).

 
• OLG Hamburg, 25.11.2004 - 5 U 149/03

  Geschmacksmusterfähigkeit von LKW-Ersatzteilen

  Dies bedeutet insbesondere, dass für sie die bisherigen Beurteilungsgrundsätze hinsichtlich der Neuheit und Eigentümlichkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 GeschMG a.F gelten (BGH WRP 04, 1175, 1176 "Klemmhebel").
• OLG Köln, 12.09.2008 - 6 U 59/08

  Voraussetzungen eines Anspruchs auf Unterlassung des Vertriebs einer durch ein …

  b) Mag der den Schutzumfang des Klagemusters bestimmende Eigentümlichkeitsgrad (vgl. BGH, GRUR 2004, 939 [940] - Klemmhebel; GRUR 2008, 153 [Tz. 26] - Dacheindeckungsplatten) nach alledem nicht gering zu veranschlagen sein, so kann doch im Ergebnis nicht festgestellt werden, dass das Muster der Beklagten beim informierten Benutzer unter Berücksichtigung des Grades der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers denselben Gesamteindruck erweckt (§ 38 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 GeschmMG).
• LG Köln, 12.03.2014 - 84 O 261/13

  Streit um Dosendesign: Lock & Lock und Tchibo wehren einstweilige Verfügung ab

  Dem entsprechend wird der Schutzumfang eines Musters wesentlich durch seinen Eigentümlichkeitsgrad bestimmt (BGH, GRUR 1978, 168 [169] - Haushaltsschneidemaschine I; GRUR 1988, 369 [370] - Messergriff; GRUR 1996, 767 [769] - Holzstühle; GRUR 2004, 939 [940] - Klemmhebel; GRUR 2008, 153 [Tz. 26] - Dacheindeckungsplatten).