Rechtsprechung
   BGH, 17.04.2007 - X ZR 1/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,422
BGH, 17.04.2007 - X ZR 1/05 (https://dejure.org/2007,422)
BGH, Entscheidung vom 17.04.2007 - X ZR 1/05 (https://dejure.org/2007,422)
BGH, Entscheidung vom 17. April 2007 - X ZR 1/05 (https://dejure.org/2007,422)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingriff in den Schutzbereich eines Patentanspruchs durch eine als patentverletzend beanstandete Ausführung trotz Abweichung vom Wortsinn; Einbeziehung einer vom Wortsinn abweichenden Ausführung mit Leistungsüberschuss in den Schutzbereich eines Patentanspruchs; Betrachtung einer Ausführung in ihrer Gesamtheit zur Bewertung ihrer patentverletzenden Auswirkungen; Wesentliche Merkmale einer patentierten Pumpeinrichtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EPÜ Art. 69; PatG § 14
    "Pumpeinrichtung"; Bestimmung des Schutzbereichs eines Patentanspruchs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Schutzbereich eines Patentanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • CIPReport PDF, S. 21 (Kurzinformation)

    Patentverletzung

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Pumpeinrichtung: Zur Frage der äquivalenten Patentverletzung

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Für die Feststellung einer Patentverletzung ist der Vergleich mit einzelnen Merkmalen des Patentanspruchs nicht ausreichend

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 959
 
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Wird zitiert von ... (143)

  • BGH, 10.05.2011 - X ZR 16/09

    Okklusionsvorrichtung

    Denn bei der Gleichwirkung handelt es sich um eine Frage, deren Beantwortung tatrichterlicher Feststellungen bedarf, die in der Revisionsinstanz nicht nachgeholt werden können (BGH, Urteile vom 22. November 2005 - X ZR 81/01, GRUR 2006, 313 Rn. 22 - Stapeltrockner und vom 17. April 2007, GRUR 2007, 959 Rn. 28 - Pumpeinrichtung).
  • BGH, 14.12.2010 - X ZR 193/03

    Crimpwerkzeug IV

    Sind diese Voraussetzungen der Gleichwirkung, der Auffindbarkeit und der Orientierung am Patentanspruch erfüllt, ist die abweichende Ausführung mit ihren abgewandelten Mitteln aus fachmännischer Sicht als der wortsinngemäßen Lösung gleichwertige (äquivalente) Lösung in Betracht zu ziehen und damit nach dem Gebot des Artikels 2 des Protokolls über die Auslegung des Art. 69 EPÜ bei der Bestimmung des Schutzbereichs des Patents zu berücksichtigen (vgl. u.a. Senat, Urteile vom 12. März 2002 - X ZR 168/00, BGHZ 150, 149, 154 - Schneidmesser I, und vom 17. April 2007 - X ZR 1/05, GRUR 2007, 58 Rn. 24 - Pumpeinrichtung).

    Denn bei der Frage der Gleichwirkung handelt es sich um eine Frage, deren Beantwortung tatrichterlicher Würdigung und Feststellungen bedarf, die in der Revisionsinstanz nicht nachgeholt werden können (Senat, Urteile vom 22. November 2005 - X ZR 81/01, GRUR 2006, 313 Rn. 22 - Stapeltrockner, und vom 17. April 2007 - X ZR 1/05, GRUR 2007, 58 Rn. 28 - Pumpeinrichtung).

  • BGH, 31.03.2009 - X ZR 95/05

    Straßenbaumaschine

    Denn diese muss das angerufene Gericht mittels eines wertenden Aktes eigenverantwortlich beantworten (st. Rspr., z.B. Sen. Urt. v. 17.4.2007 - X ZR 1/05 Tz. 20, GRUR 2007, 59 - Pumpeinrichtung; BGHZ 171, 120 Tz. 18 f. - Kettenradanordnung, jeweils m.w.N.).
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