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   BGH, 22.11.2007 - I ZR 183/04   

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https://dejure.org/2007,385
BGH, 22.11.2007 - I ZR 183/04 (https://dejure.org/2007,385)
BGH, Entscheidung vom 22.11.2007 - I ZR 183/04 (https://dejure.org/2007,385)
BGH, Entscheidung vom 22. November 2007 - I ZR 183/04 (https://dejure.org/2007,385)
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Volltextveröffentlichungen (21)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • meyer-koering.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Abwerbeanruf durch Personalberater

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Grenzen für Abwerben von Arbeitskräften am Arbeitsplatz

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Abwerben am Arbeitsplatz

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Direktansprache durch Headhunter am Arbeitsplatz

  • boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

    Telefonwerbung ist und bleibt ein heißes Eisen

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Telefonanruf eines Headhunters am Arbeitsplatz muss sich auf das Notwendigste beschränken

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Telefonanruf eines Headhunters am Arbeitsplatz muss sich auf das Notwendigste beschränken

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit von Werbeanrufen

  • nennen.de (Kurzinformation)

    Headhunting am Arbeitsplatz - was ist erlaubt?

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Direktansprache am Arbeitsplatz wettbewerbswidrig, wenn Gespräch über das für eine erste Kontaktaufnahme Notwendige hinausgeht

  • dr-bahr.com (Auszüge)

    Direktansprache durch Headhunter am Arbeitsplatz

Besprechungen u.ä. (4)

  • beck-blog (Kurzanmerkung)

    Headhunter- Kontaktaufnahme per Telefon?

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 3
    Wettbewerbswidrigkeit der Direktansprache am Arbeitsplatz unter Konfrontation des Arbeitnehmers mit Daten zu bisherigem Lebenslauf ("Direktansprache am Arbeitsplatz III")

  • pwclegal.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unlautere Arbeitnehmerabwerbung am Telefon

  • mayerbrown.com (Entscheidungsbesprechung)

    Längerer Anruf durch Personalberater am Arbeitsplatz ist wettbewerbswidrig (RA Christoph Crisolli; BB 2009, 452)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 855
  • MDR 2008, 402
  • GRUR 2008, 262
  • NZA 2008, 177
  • WM 2008, 373
  • BB 2008, 452
  • DB 2008, 180
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Frankfurt, 09.08.2018 - 6 U 51/18

    Unlautere Behinderung durch Abwerbungsgespräche am Arbeitsplatz

    Ein solcher Anruf ist unter Beachtung der unterschiedlichen Interessen nicht unzumutbar, wenn er nur der ersten kurzen Kontaktaufnahme dient, bei welcher sich der Anrufer bekanntmacht, den Zweck seines Anrufs mitteilt, erfragt, ob der Angerufene an einer Kontaktaufnahme als solche und zu diesem Zeitpunkt Interesse hat und bei vorhandenem Interesse des angerufenen Arbeitnehmers die in Rede stehende offene Stelle knapp umschreibt, und, falls das Interesse des Mitarbeiters danach fortbesteht, eine Kontaktmöglichkeit außerhalb des Arbeitsbereichs verabredet, wobei eine wenige Minuten überschreitende Gesprächsdauer ein Indiz dafür ist, dass der Anrufer bereits den ersten Kontakt in wettbewerbswidriger Weise, insbesondere zu einem unzulässigen Umwerben des Angerufenen, genutzt hat (BGH aaO - Direktansprache am Arbeitsplatz I; BGH GRUR 2008, 262 [BGH 22.11.2007 - I ZR 183/04] - Direktansprache am Arbeitsplatz III).
  • LAG Düsseldorf, 23.02.2010 - 17 Sa 1133/08

    Wettbewerbswidrige Abwerbung von Beschäftigten durch Konkurrentin; unbegründete

    (BGH Urteil v. 22.11.2007 - I ZR 183/04 - Direktansprache am Arbeitsplatz III NJW 2008, 855-856 m.w.N.).

    Das Verhalten der Streitverkündeten zu 2) und 3) geht über das hinaus, was der Bundesgerichtshof im Rahmen einer Kontaktaufnahme am Arbeitsplatz noch wettbewerbsrechtlich für zulässig hält (BGH Urteil v. 22.11.2007 - I ZR 183/04 - NJW 2008, 855-856 Direktansprache am Arbeitsplatz III m.w.N.).

  • OLG Hamburg, 15.03.2018 - 5 U 152/15

    Unlauterer Wettbewerb: Unterdrückung von Werbeanzeigen auf einem

    Voraussetzung ist aber, dass sie einen diesen Tatbeständen vergleichbaren Unlauterkeitsgehalt aufweisen (BGH GRUR 2006, 426 Rn. 16 - Direktansprache am Arbeitsplatz II; BGH GRUR 2008, 262 Rn. 9 - Direktansprache am Arbeitsplatz III; BGH GRUR 2009, 1080 Rn. 12 - Auskunft der IHK; BGH GRUR 2011, 431 Rn. 11 - FSA-Kodex I; BGH GRUR 2013, 301 Rn. 26 - Solarinitiative; BT-Drs. 18/6571, 14, 15) oder den " anständigen Gepflogenheiten in Handel und Gewerbe " widersprechen (BGH GRUR 2006, 1042 Rn. 29 - Kontaktanzeigen; BGH GRUR 2009, 1080 Rn. 13 - Auskunft der IHK).
  • BGH, 22.04.2009 - I ZR 176/06

    Auskunft der IHK

    Ein Rückgriff auf die Generalklausel ist insbesondere in Fällen geboten, in denen die Tatbestände der §§ 4 bis 7 UWG zwar bestimmte Gesichtspunkte der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung erfassen, aber keine umfassende Bewertung der Interessen der durch das Wettbewerbsverhältnis betroffenen Marktteilnehmer ermöglichen (vgl. BGH, Urt. v. 9.2.2006 - I ZR 73/02, GRUR 2006, 426 Tz. 16 = WRP 2006, 577 - Direktansprache am Arbeitsplatz II; Urt. v. 22.11.2007 - I ZR 183/04, GRUR 2008, 262 Tz. 9 = WRP 2008, 219 - Direktansprache am Arbeitsplatz III).
  • LG Aachen, 20.03.2018 - 41 O 51/17

    Kündigung Bausparkassenvertrag durch Bausparkasse; Irreführung

    Jedoch korrespondiert anders als in den Fällen BGH, Urteil vom 10.02.2011 - I ZR 183/04 und Urteil vom 02.06.2005 - I ZR 252/02, jeweils Juris, das abstrakt formulierte Unterlassungsgebot nicht mit dem konkret in Bezug genommenen Text.
  • OLG München, 09.06.2011 - 29 U 2026/08

    Wettbewerbsverstoß: Unterlassungsanspruch gegen die Durchführung unentgeltlicher

    Ein Rückgriff auf die Generalklausel des § 3 UWG ist in diesem Fall geboten, weil der Tatbestand des § 4 Nr. 3 UWG zwar bestimmte Gesichtspunkte der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung verschleierter Werbemaßnahmen erfasst, aber bei den genannten Dreieckskoppelungen keine umfassende Bewertung der Interessen der durch das Wettbewerbsverhältnis betroffenen Marktteilnehmer ermöglicht (vgl. allgemein zum Rückgriff auf die Generalklausel: BGH GRUR 2006, 426, Tz. 16 - Direktansprache am Arbeitsplatz II ; GRUR 2008, 262, Tz. 9 - Direktansprache am Arbeitsplatz III ; GRUR 2009, 1080, Tz. 13 - Auskunft der IHK ).
  • OLG Stuttgart, 25.07.2013 - 2 U 9/13

    Wettbewerbsverstoß: Übersendung eines Telefaxes zur Auskunftsabfrage ohne

    In diese Wertung fügt sich auch ein, dass ein Abwerben eines Mitarbeiters am Arbeitsplatz im Wege eines Telefongespräches, das ebenfalls die Arbeitskraft dieses Mitarbeiters im Fremdinteresse bindet und die Telefonanlage des Arbeitgebers des angerufenen Mitarbeiters sachwidrig belegt, nach der Rechtsprechung des BGH dann hinzunehmen ist, mithin letztlich als zumutbar gilt, wenn sie sich auf eine erste (einzige) Kontaktaufnahme und zeitlich auf das Notwendigste beschränkt (BGH GRUR 2008, 262 [Tz. 8 f] - Direktansprache am Arbeitsplatz III ; vgl. hierzu auch Köhler a.a.O. § 7, 141 und insbes. 175, dort auch zur rechtlichen Erfassung dieser Störung nach § 7 Abs. 1 UWG; zu Letzterem ebenso Lehmler a.a.O. § 3 UWG, 60 und Ohly a.a.O. § 4, 10/31).
  • OLG Hamburg, 25.07.2019 - 3 U 12/16

    Gezielte Behinderung eines Mitbewerbers: Unangemessene Beeinträchtigung bei

    Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass ein zum Zwecke der Abwerbung eines Mitarbeiters geführter Telefonanruf an dessen Arbeitsplatz, der über eine erste Kontaktaufnahme hinausgeht, unlauter ist (vgl. BGH, Urteil vom 22. November 2007 - I ZR 183/04, GRUR 2008, 262 - Direktansprache am Arbeitsplatz III).
  • OLG Hamm, 15.11.2011 - 4 U 77/11

    Wettbewerbswidrigkeit der telefonischen Kontaktaufnahme von Mitarbeitern eines

    Ein solcher Anruf ist unter Beachtung der unterschiedlichen Interessen nicht unzumutbar, wenn er nur der ersten kurzen Kontaktaufnahme dient, bei welcher sich der Anrufer bekanntmacht, den Zweck seines Anrufs mitteilt, erfragt, ob der Angerufene an einer Kontaktaufnahme als solche und zu diesem Zeitpunkt Interesse hat und bei vorhandenem Interesse des angerufenen Arbeitnehmers die in Rede stehende offene Stelle knapp umschreibt, und, falls das Interesse des Mitarbeiters danach fortbesteht, eine Kontaktmöglichkeit außerhalb des Arbeitsbereichs verabredet, wobei eine wenige Minuten überschreitende Gesprächsdauer ein Indiz dafür ist, dass der Anrufer bereits den ersten Kontakt in wettbewerbswidriger Weise, insbesondere zu einem unzulässigen Umwerben des Angerufenen, genutzt hat (BGH - Direktansprache am Arbeitsplatz I; BGH GRUR 2008, 262 - Direktansprache am Arbeitsplatz III).
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