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   OLG Frankfurt, 19.07.2018 - 6 U 54/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,26627
OLG Frankfurt, 19.07.2018 - 6 U 54/17 (https://dejure.org/2018,26627)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19.07.2018 - 6 U 54/17 (https://dejure.org/2018,26627)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19. Juli 2018 - 6 U 54/17 (https://dejure.org/2018,26627)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art. 15 UMV
    Parallelimport von Medizinprodukten: Einfluss eines "PZN-Aufklebers" auf die markenrechtliche Erschöpfung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UMV Art. 15
    Kennzeichen; Parallelimport; Erschöpfung; Medizinprodukt; Zwangslage; PZN-Aufkleber

  • rechtsportal.de

    UMV Art. 15
    Verletzung des Markenrechts durch Parallelimporte von Arzneimitteln

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Einfluss eines "PZN-Aufklebers" auf die markenrechtliche Erschöpfung beim Parallelimport von Medizinprodukten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Parallelimport von Medizinprodukten: Einfluss eines "PZN-Aufklebers" auf die markenrechtliche Erschöpfung

  • heuking.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    Erschöpfung von Markenrechten in einem Fall des Parallelimports von Medizinprodukten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 1151
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 07.03.2019 - 6 U 37/18

    Kennzeichenrecht: Markenrechtliche Zulässigkeit von Verpackungsveränderungen bei

    Hierfür kann demnach auch keine Rechtfertigung verlangt werden (vgl. Senat, GRUR 2018, 1151 Rn. 36 - Urgo Tül).
  • OLG Frankfurt, 20.12.2018 - 6 U 129/18

    Kennzeichenrecht: Markenrechtliche Zulässigkeit von Verpackungsveränderungen bei

    Hierzu hat der Senat bereits im Urteil vom 19.07.2018, 6 U 54/17 (GRUR 2018, 1151 - Urgo Tül) entschieden, dass sich die Markeninhaberin aus diesem Grund dem Vertrieb nicht berechtigt widersetzen kann.
  • OLG Frankfurt, 14.03.2019 - 6 U 30/18

    Kennzeichenrecht: Markenrechtliche Zulässigkeit von Verpackungsveränderungen bei

    Hierfür kann demnach auch keine Rechtfertigung verlangt werden (vgl. Senat, GRUR 2018, 1151 Rn. 36 - X1).
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