Der "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" hieß bis zum 30.11.2009 "Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft" und hatte eine abweichende Artikelabfolge. Die vorliegende, aktuelle Fassung beruht auf dem Lissabon-Vertrag.

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

   Dritter Teil - Die internen Politiken und Maßnahmen der Union (Art. 26 - 197)   
   Titel II - Der freie Warenverkehr (Art. 28 - 37)   
   Kapitel 3 - Verbot von mengenmäßigen Beschränkungen zwischen den Mitgliedstaaten (Art. 34 - 37)   
Gliederung
Zitiervorschläge
https://dejure.org/gesetze/AEUV/36.html
Art. 36 AEUV (https://dejure.org/gesetze/AEUV/36.html)
Art. 36 AEUV
Art. 36 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (https://dejure.org/gesetze/AEUV/36.html)
Art. 36 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
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Textdarstellung

  

Art. 36
(ex-Artikel 30 EGV)

Die Bestimmungen der Artikel 34 und 35 stehen Einfuhr-, Ausfuhr- und Durchfuhrverboten oder -beschränkungen nicht entgegen, die aus Gründen der öffentlichen Sittlichkeit, Ordnung und Sicherheit, zum Schutze der Gesundheit und des Lebens von Menschen, Tieren oder Pflanzen, des nationalen Kulturguts von künstlerischem, geschichtlichem oder archäologischem Wert oder des gewerblichen und kommerziellen Eigentums gerechtfertigt sind. Diese Verbote oder Beschränkungen dürfen jedoch weder ein Mittel zur willkürlichen Diskriminierung noch eine verschleierte Beschränkung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten darstellen.

Rechtsprechung zu Art. 36 AEUV

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Querverweise

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