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Rechtsprechung
   BGH, 08.12.2009 - X ZR 65/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,1937
BGH, 08.12.2009 - X ZR 65/05 (https://dejure.org/2009,1937)
BGH, Entscheidung vom 08.12.2009 - X ZR 65/05 (https://dejure.org/2009,1937)
BGH, Entscheidung vom 08. Dezember 2009 - X ZR 65/05 (https://dejure.org/2009,1937)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Einteilige Öse

    PatG § 4; EPÜ Art. 56

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Einteilige Öse

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beruhen einer Handlung auf einer erfinderischen Tätigkeit i.F.d. Fehlens von Gründen für die Ziehung eines Rückschlusses aus dem Stand der Technik auf die gegenständliche Lehre; Notwendigkeit der Veranlassung der durch den Fachmann erfolgten Entwicklung einer Lehre zum ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 4; EPÜ Art. 56
    Beruhen einer Handlung auf einer erfinderischen Tätigkeit i.F.d. Fehlens von Gründen für die Ziehung eines Rückschlusses aus dem Stand der Technik auf die gegenständliche Lehre; Notwendigkeit der Veranlassung der durch den Fachmann erfolgten Entwicklung einer Lehre zum ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Auffinden einer neuen Lehre = erfinderische Tätigkeit?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 407
 
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Wird zitiert von ... (168)

  • BGH, 20.12.2011 - X ZB 6/10

    Installiereinrichtung II

    Dazu bedarf es in der Regel über die Erkennbarkeit des technischen Problems hinausreichender Anstöße, Anregungen, Hinweise oder sonstiger Anlässe (BGH, Urteil vom 30. April 2009 - Xa ZR 92/05, BGHZ 182, 1 - Betrieb einer Sicherheitseinrichtung; Urteil vom 8. Dezember 2009 - X ZR 65/05, GRUR 2010, 407 - einteilige Öse).
  • BGH, 27.03.2018 - X ZR 59/16

    Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Generelle Eignung …

    Dazu bedarf es in der Regel zusätzlicher, über die Erkennbarkeit des technischen Problems hinausreichender Anstöße, Anregungen, Hinweise oder sonstiger Anlässe (BGH…, Urteil vom 30. April 2009 - Xa ZR 92/05, BGHZ 182, 1 Rn. 20 - Betrieb einer Sicherheitseinrichtung; Urteil vom 8. Dezember 2009 - X ZR 65/05, GRUR 2010, 407 Rn. 17 - einteilige Öse; st. Rspr.).
  • LG Mannheim, 27.11.2015 - 2 O 106/14

    Patentverletzungsverfahren: Indizwirkung der Eintragung im Patentregister für die …

    Hierbei kann das Auffinden einer neuen Lehre zum technischen Handeln nicht schon dann als nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend bewertet werden, wenn lediglich keine Hinderungsgründe zutage treten, von dem aus dem Stand der Technik Bekannten zum Gegenstand dieser Lehre zu gelangen, sondern diese Wertung setzt voraus, dass das Bekannte dem Fachmann Anlass oder Anregung gab, zu der vorgeschlagenen Lehre zu gelangen (BGH, GRUR 2010, 407 Rn. 17 - Einteilige Öse).
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