Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg
• JurPC

  Verwendung von Artikeln und Bildern als künstlerisches Gestaltungsmittel ist keine Urheberrechtsverletzung

• kanzlei.biz

  Keine Urheberrechtsverletzung durch das Übernehmen von Artikeln der Tagespresse

• info-it-recht.de

  Zur Frage der Verwendung von Artikeln und Bildern als künstlerisches Gestaltungsmittel (hier:Urheberrecht)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 51 Nr. 2; GG Art. 5 Abs. 3
  Urheberrecht und künstlerische Darstellungsfreiheit

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Collagetechnik

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Urheberrecht und künstlerische Darstellungsfreiheit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

• brandenburg.de (Pressemitteilung)

  Kunstfreiheit schlägt Urheberrecht: Zeitung muss Abdruck von Artikeln in einem Buch dulden

• internet-law.de (Kurzinformation)

  Kunstfreiheit schlägt Urheberrecht

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Kunstfreiheit geht dem Urheberrecht vor

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Kunstfreiheit kann Abdruck von Zeitungsartikeln nebst Lichtbildern in einem Buch rechtfertigen

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Kunstfreiheit Abdruck von Zeitungsartikeln

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Übernahme kompletter Zeitungsartikel und Lichtbilder in literarisches Werk rechtmäßig

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Abdruck von Zeitungsartikeln in zeitgeschichtlichem Buch

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Kunstfreiheit geht manchmal vor Urheberrecht - "Märkische Oderzeitung" muss Abdruck ihrer Artikel in einem Buch hinnehmen

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Urheberrechtlich geschützte Zeitungsartikel dürfen mittels Collage veröffentlicht werden

• ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

  Kunstfreiheit vor Urheberrecht - Ungenehmigter Abdruck von fremden Zeitungsartikeln in Buch zulässig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Kunstfreiheit vs. Urheberrecht: Zeitung muss Artikel-Abdruck in Buch dulden

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Keine Urheberrechtsverletzung bei Nutzung von Zeitungsartikeln in Collage

• kathringibtdirrecht.de (Kurzinformation)

  Wenn’s Kunst ist: Literarische Collagen und das Urheberrecht

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Umgehung des Urheberrechts durch Berufung auf Kunstfreiheit

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Urheberrecht schützt nicht vor Kunstfreiheit: Zeitung muss ungenehmigten Abdruck von Artikeln in einem Buch dulden - Künstlerische Technik der literarischen Collage

Papierfundstellen

• GRUR 2011, 141
• GRUR-RR 2012, 368
• ZUM 2011, 250
• afp 2010, 594

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

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• BVerfG, 29.06.2000 - 1 BvR 825/98

  Germania 3

  Auszug aus OLG Brandenburg, 09.11.2010 - 6 U 14/10

  Rn. 32 2. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 29.06.2000, Az.: 1 BvR 825/98, GRUR 2001, 149) muss bei der in diesem Fall durch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG gebotenen kunstspezifischen Betrachtung bei Auslegung und Anwendung des § 51 Nr. 2 UrhG berücksichtigt werden, dass der mit der Montage gewollten inneren Verbindung der "Zitate" aus den urheberrechtlich geschützten Positionen der Klägerin mit den hinter der Vorgehensweise stehenden Gedanken und Überlegungen des Beklagten nicht bloße Belegfunktion zukommt, die Verwendung der Zitate vielmehr als künstlerisches Ausdrucks- und Gestaltungsmittel anzuerkennen ist.
• BGH, 14.11.1984 - VIII ZR 228/83

  Entscheidung des Berufungsgerichts bei Abweisung einer Stufenklage

  Auszug aus OLG Brandenburg, 09.11.2010 - 6 U 14/10

  Rn. 29 Ist auf eine Stufenklage hin allein der vorbereitende Anspruch in der Rechtsmittelinstanz anhängig, so hat das Rechtsmittelgericht die Befugnis zur Abweisung der Klage insgesamt, wenn mit der Sachentscheidung auch dem in zweiter Stufe verfolgten Anspruch die Grundlage entzogen wird (ständige Rechtssprechung, vgl. BGH NJW 1959, 1827; NJW 1985, 862, NJW-RR 1990, 390).
• BGH, 13.12.1989 - IVb ZR 22/89

  Vollstreckung aus einem Prozessvergleich - Erhebung einer Stufenklage gerichtet …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 09.11.2010 - 6 U 14/10

  Rn. 29 Ist auf eine Stufenklage hin allein der vorbereitende Anspruch in der Rechtsmittelinstanz anhängig, so hat das Rechtsmittelgericht die Befugnis zur Abweisung der Klage insgesamt, wenn mit der Sachentscheidung auch dem in zweiter Stufe verfolgten Anspruch die Grundlage entzogen wird (ständige Rechtssprechung, vgl. BGH NJW 1959, 1827; NJW 1985, 862, NJW-RR 1990, 390).
• BGH, 03.07.1959 - I ZR 169/55

  Rechtsmittel

  Auszug aus OLG Brandenburg, 09.11.2010 - 6 U 14/10

  Rn. 29 Ist auf eine Stufenklage hin allein der vorbereitende Anspruch in der Rechtsmittelinstanz anhängig, so hat das Rechtsmittelgericht die Befugnis zur Abweisung der Klage insgesamt, wenn mit der Sachentscheidung auch dem in zweiter Stufe verfolgten Anspruch die Grundlage entzogen wird (ständige Rechtssprechung, vgl. BGH NJW 1959, 1827; NJW 1985, 862, NJW-RR 1990, 390).

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• BGH, 30.11.2011 - I ZR 212/10

  Blühende Landschaften

  Auf die Berufung des Beklagten hat das Berufungsgericht die Klage insgesamt abgewiesen (OLG Brandenburg, GRUR 2011, 141 = WRP 2011, 106).
• OLG Köln, 06.12.2024 - 15 U 300/24

  Anspruch des Erben auf Herausgabe von Vervielfältigungen von Tonbandaufnahmen aus …

  Andererseits ist jedoch die Bezeichnung als "Stufenklage" nicht zwingend erforderlich, wenn sich ein Stufenverhältnis ansonsten durch eine Auslegung hinreichend klar ergibt (OLG Brandenburg, Urteil vom 9. November 2010 - 6 U 14/10, GRUR 2011, 141; OLG Naumburg…, Urteil vom 23. August 2007 - 1 U 28/07, juris Rn. 34;… insofern kritisch nur zum konkreten Einzelfall Assmann, in: Wieczorek/Schütze, ZPO, 5. Aufl. 2023, § 254 Rn. 38).
• OLG Brandenburg, 19.03.2013 - 6 U 14/10

  Urheberrechtsverletzung: Erweiterter Anwendungsbereich des Zitatrechts bei …

  Der Senat hat mit dem am 09.11.2010 verkündeten Urteil die landgerichtliche Entscheidung abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen mit der Begründung, dass der Eingriff in die urheberrechtlich geschützte Rechtsposition der Klägerin vom Zitatrecht gemäß § 51 Satz 2 Nr. 2 UrhG in der durch Art. 5 Abs. 3 GG gebotenen kunstspezifischen Anwendung gedeckt sei (Urteil veröffentlicht in GRUR 2011, 141).