Rechtsprechung
| OLG Dresden, 30.11.2004 - 14 U 1679/04 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- aufrecht.de
Zur Wettbewerbswidrigkeit bei Ankündigungen von Rabatten auf Reisepreise
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsanspruch unter dem Gesichtspunkt eines unlauteren Vorsprungs durch Rechtsbruch oder wegen einer irreführenden Werbung; Preisnachlässe für die Vermittlung von Reisen bei vorgeschriebener Einhaltung der Preise durch den Reiseveranstalter; Nachlässe auf den ...
- reise-recht-wiki.de
Rabattgewährung durch Reisebüros auf einer Preisbindung
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
UnlautererWettbewerb / Preisnachlass eines Reisebüros /Vermittlungsprovision / Provisionsteilung
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rabatte durch Reisebüros
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Dresden, 05.08.2004 - 42 O 570/03
- OLG Dresden, 30.11.2004 - 14 U 1679/04
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2005, 354
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Frankfurt, 14.11.2013 - 15 U 80/12
Irreführung der Marktgegenseite durch unvollständige Referenzliste
Dabei kann offen bleiben, ob der vorliegende Verstoß gegen § 5 Abs. 3 des Werkvertrages der Parteien wegen des unmittelbaren Wettbewerbsbezuges zugleich einen Verstoß gegen § 3 UWG darstellt (vgl. zu der grundsätzlichen Frage, ob Verstöße gegen wettbewerbsrelevante Vertragsbestimmungen zugleich unlauter im Sinne des UWG sein können, etwa - mit erheblichen Unterschieden im Einzelnen - OLG Hamburg, Urteil vom 16.09.2004 - 3 U 34/04, OLGR Hamburg 2005, 474, 475; OLG Dresden, Urteil vom 30.11.2004 - 14 U 1679/04, GRUR-RR 2005, 354, 355;… Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Aufl. 2013, § 4, Rdnr. 10.42;… von Walter, Rechtsbruch als unlauteres Marktverhalten, 2007, S. 172 ff.). - OLG Jena, 02.11.2005 - 2 U 384/05
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch sowie Freistellungsanspruch wegen …
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Rechtsprechung
| OLG Jena, 13.07.2005 - 2 U 402/05 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit der Werbung mit der Bezeichnung "Der Lackdoktor" auf dem Gebiet der Autolackierung und Kraftfahrzeugaufarbeitung; Benutzten eines Namens mit der Assoziation über das Vorliegen einer bestimmten Qualifikation als irreführende Werbung; Kriterien für die ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
"Lackdoktor" nicht irreführend
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 03.03.2005 - 2 HKO 27/05
- OLG Jena, 13.07.2005 - 2 U 402/05
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2005, 354
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.10.1999 - I ZR 167/97
Orient-Teppichmuster - Irreführung/Beschaffenheit; Mitgliederzahl; Bestimmtheit …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 18.10.2001 - I ZR 193/99
Elternbriefe
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- LG Wuppertal, 12.12.2014 - 15 O 7/14
Irreführende Werbung mit dem Titel Diplom-Golflehrer
wie es z.B. für die Bezeichnung "Lackdoktor" angenommen wird (vgl. OLG Jena GRUR-RR 2005, 354, zitiert nach juris) wird ein Großteil der angesprochenen Verbraucher hier gerade nicht vermuten.