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   OVG Thüringen, 04.08.2006 - 2 EO 1159/05   

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https://dejure.org/2006,7910
OVG Thüringen, 04.08.2006 - 2 EO 1159/05 (https://dejure.org/2006,7910)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 04.08.2006 - 2 EO 1159/05 (https://dejure.org/2006,7910)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 04. August 2006 - 2 EO 1159/05 (https://dejure.org/2006,7910)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GewO § 35 Abs 1; GewO § 35 Abs 7a; GG Art 12; VwGO § 146 Abs 4 S 6
    Gewerberechtliche Unzuverlässigkeit aufgrund wirtschaftlicher Leistungsunfähigkeit; Gewerberecht; Unzuverlässigkeit; wirtschaftliche Leistungsunfähigkeit; Steuerschuld; Sozialversicherungsabgaben; Sanierungskonzept; Verschulden; Verhältnismäßigkeit; Berufsfreiheit

  • Judicialis

    GewO § 35 Abs. 1; ; GewO § 35 Abs. 7a; ; GG Art. 12; ; VwGO § 146 Abs. 4 S. 6

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewerberecht: Unzuverlässigkeit; wirtschaftliche Leistungsunfähigkeit; Steuerschuld; Sozialversicherungsabgaben; Sanierungskonzept; Verschulden; Verhältnismäßigkeit; Berufsfreiheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit einer Anordnung der sofortigen Vollziehung bei einer gewerberechtlichen Untersagungsverfügung; Voraussetzungen für das Bestehen einesüberwiegenden Interesses am Sofortvollzug; Anforderungen an die Prognose der Unzuverlässigkeit eines Gewerbetreibenden; ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GewArch 2006, 472
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 06.01.2012 - 7 LA 186/11

    Wiedergestattung der Gewerbeausübung

    Die Untersagung ist zulässig, um Kunden, Beschäftigte und Allgemeinheit vor Nachteilen durch einen wirtschaftlich nicht leistungsfähigen, weil von ständigen Pfändungen bedrohten, und dadurch persönlich ungeeigneten Gewerbetreibenden zu schützen (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.3.1882 - 1 C 124.80 -, juris; OVG Weimar, Beschl. v. 4.8.2006 - 2 EO 1159/05 -, GewArch 2006, 472f. mwN).
  • OVG Sachsen, 04.03.2015 - 3 A 363/14

    Gewerberechtliche Untersagung, Gesellschaft, Geschäftsführer, wirtschaftliche

    Sie wird auch unter Berücksichtigung sozialer Belange nicht unzulässig beschränkt (BVerwG, Urt. v. 16. März 1982, a. a. O.; Beschl. v. 12. Januar 1992, Buchholz 451.20 § 35 GewO Nr. 54; Beschl. v. 8. Februar 1996, Buchholz 451.20 § 35 Nr. 6; ThürOVG, Beschl. v. 4. August 2006, GewArch 2006, 472).".
  • VG Mainz, 08.01.2019 - 1 L 1183/18

    Gaststätte in Mainz darf vorläufig nur unter (weiteren) Einschränkungen geöffnet

    Als unzuverlässig ist nach der Konkretisierung durch die Rechtsprechung insgesamt derjenige anzusehen, der nicht die Gewähr dafür bietet, dass er sein Gewerbe ordnungsmäßig ausüben wird (siehe etwa BVerwG, Beschluss vom 23. September 1991 - 1 B 96/91 -, juris, Rn. 4; ThürOVG, Beschluss vom 4. August 2006 - 2 EO 1159/05 -, LKV 2007, 140; Schönleiter, Gaststättengesetz,1. Auflage 2012, § 4, Rn. 2).
  • OVG Sachsen, 23.08.2011 - 3 B 247/10

    Gewerbeuntersagung, künstlerische Tätigkeit

    Sie wird auch unter Berücksichtigung sozialer Belange nicht unzulässig beschränkt (BVerwG, Urt. v. 16. März 1982, a. a. O.; Beschl. v. 12. Januar 1992, Buchholz 451.20 § 35 GewO Nr. 54; Beschl. v. 8. Februar 1996, Buchholz 451.20 § 35 Nr. 6; ThürOVG, Beschl. v. 4. August 2006, GewArch 2006, 472).
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