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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 06.04.1992 - 23 A 3276/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,5834
OVG Nordrhein-Westfalen, 06.04.1992 - 23 A 3276/91 (https://dejure.org/1992,5834)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.04.1992 - 23 A 3276/91 (https://dejure.org/1992,5834)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. April 1992 - 23 A 3276/91 (https://dejure.org/1992,5834)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    HwO § 1 Abs. 2 § 16 Abs. 3 S. 1, S. 3 § 19 Abs. 1
    Gewerbrecht: Untersagung der Fortsetzung eines Betriebes mit Tätigkeiten des Raumausstatter-Handwerks

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Handwerksrechtliche Untersagung; Industrie- und Handelskammer; Raumausstatter; Kernbereich; Fensterdekoration; Handwerksordnung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GewArch 1997, 40
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Gelsenkirchen, 26.04.2005 - 9 K 2905/03

    Feststellungsinteresse; Handwerksrolleneintragung; Staats-Bürger-Verhältnis; …

    Rn. 62 Insoweit hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in seinem Urteil vom 23. März 1992 - 23 A 3276/91 - folgendes ausgeführt:.
  • OVG Niedersachsen, 09.05.2005 - 8 ME 52/05

    Arbeit; Ausübungsberechtigung; Befähigungsnachweis; Berufsfreiheit; Bestimmtheit; …

    Es bedurfte auch keines Ausspruchs in der Untersagungsverfügung, dass der Antragsteller dadurch nicht daran gehindert wird, weiterhin solche Tätigkeiten verrichten, die nicht zum Kernbereich des Handwerks gehören, ihm nicht sein essenzielles Gepräge geben und deshalb ohne Eintragung in die Handwerksrolle ausgeübt werden dürfen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 25.3.1993 -1 B 143/92 -, NVwZ-RR 1993, 617; OVG Münster, Urt. v. 6.4.1992 - 23 A 3276/91 -, GewArch 1997, 40).
  • OLG Zweibrücken, 18.04.1997 - 2 U 38/96

    Eintragung in eine Handwerksrolle ; Verstoß gegen Wettbewerbsvorschriften

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