Rechtsprechung
| OLG Hamm, 10.11.2021 - 1-27 W 68/21 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Beschwerde gegen die Zwischenverfügung eines Registergerichts Isolierter Erwerb der Zweigniederlassung eines ausländischen Rechtsträgers Nachweis einer Zustimmung der Hauptgesellschaft
Kurzfassungen/Presse (3)
- die-aktiengesellschaft.de (Leitsatz)
Firmenfortführung internationaler Sozietäten durch eine Partnerschaftsgesellschaft
- iprspr.mpipriv.de (Auszüge)
Juristische Personen und Gesellschaften --> Firmenrecht
- datenbank.nwb.de (Kurzinformation)
Firmenfortführung nach Sozietätserwerb
Verfahrensgang
- AG Essen, 17.08.2021 - 90 AR 107/21
- OLG Hamm, 10.11.2021 - 1-27 W 68/21
Papierfundstellen
- GmbHR 2022, 647
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 06.07.2016 - 27 W 42/16
Zulässigkeit einer nicht den Namen mindestens eines der Partner enthaltenden …
Auszug aus OLG Hamm, 10.11.2021 - 27 W 68/21
Der Sachverhalt unterscheidet sich insoweit nicht von dem Sachverhalt, der den von der Beteiligten genannten Entscheidungen des Senats vom 06.07.2016 - 27 W 42/16 - und vom 03.11.2016 - 27 W 130/16 - zu Grunde lag.Der Senat hält an der damals von ihm vertretenen Rechtsauffassung fest (…vgl. auch die diesbezügliche Kommentierung und Literatur: Förster in Heymann, HGB, 3. Auflage, § 22, Rn.4;… Wackerbarth in Heymann, HGB, 3. Auflage, § 2 PartGG, Rn.8 und § 7 PartGG, Rn.1); Juretzek in DStR 2017, 1231 f.).
- OLG Hamm, 03.11.2016 - 27 W 130/16
Zulässigkeit einer nicht den Namen mindestens eines der Partner enthaltenden …
Auszug aus OLG Hamm, 10.11.2021 - 27 W 68/21
Der Sachverhalt unterscheidet sich insoweit nicht von dem Sachverhalt, der den von der Beteiligten genannten Entscheidungen des Senats vom 06.07.2016 - 27 W 42/16 - und vom 03.11.2016 - 27 W 130/16 - zu Grunde lag.
- OLG Frankfurt, 17.11.2022 - 20 W 170/21
Name der Partnerschaft nach dem PartGG
In allen Fällen ging es letztlich um Formen der Beibehaltung eines Personennamens (BGH, Beschluss vom 08.05.2018, II ZB 27/17 - juris; OLG Hamm, GmbHR 2022, 647; DStRE 2017, 1211; DStRE 2017, 1214), wenn auch mit Zusätzen (OLG Karlsruhe, Urteil vom 01.02.2001, 4 U 96/00, - juris).
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