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Rechtsprechung
   BVerwG, 24.04.2007 - GmS-OGB 1.07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,2820
BVerwG, 24.04.2007 - GmS-OGB 1.07 (https://dejure.org/2007,2820)
BVerwG, Entscheidung vom 24.04.2007 - GmS-OGB 1.07 (https://dejure.org/2007,2820)
BVerwG, Entscheidung vom 24. April 2007 - GmS-OGB 1.07 (https://dejure.org/2007,2820)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Judicialis

    GrStG § 33 Abs. 1

  • IWW

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    BVerwG schließt sich BFH-Rechtsprechung zum Grundsteuererlass bei strukturellem Leerstand an

  • IWW (Kurzinformation)

    Grundsteuer - Erlass wegen fehlender Nachfrage - BVerwG lenkt ein

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Grundsteuererlass bei strukturellem Leerstand

  • kommunen.nrw (Kurzinformation)

    Grundsteuererlass bei strukturellem Leerstand

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Rechtsprechungsänderung: Grundsteuererlass kommt auch bei strukturellem Leerstand in Betracht

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 10 (Kurzinformation)

    Grundsteuerlass bei strukturellem Leerstand möglich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • HFR 2007, 705
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BFH, 24.10.2007 - II R 5/05

    Grundsteuererlass bei strukturell bedingter Ertragsminderung

    Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat seine Rechtsprechung, wonach in Fällen strukturell bedingter Ertragsminderungen von gewisser Dauer ein Grundsteuererlass gemäß § 33 Abs. 1 GrStG nicht in Betracht komme, durch Beschluss vom 24. April 2007 BVerwG GmS-OGB 1/07 (Zeitschrift für Kommunalfinanzen --ZKF-- 2007, 211) aufgegeben und sich der abweichenden Ansicht des erkennenden Senats (Beschlüsse vom 13. September 2006 II R 5/05, BFHE 213, 390, BStBl II 2006, 921 sowie vom 26. Februar 2007 II R 5/05, Leitsatz, BStBl II 2007, 469) angeschlossen.
  • BFH, 18.04.2012 - II R 36/10

    Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung des Erlasses von Grundsteuer wegen …

    Der BFH ist demgegenüber dieser Rechtsprechung im Urteil in BFHE 218, 396, BStBl II 2008, 384 mit Zustimmung des BVerwG (Beschluss in ZKF 2007, 211; vgl. nunmehr BVerwG-Urteil vom 25. Juni 2008 9 C 8.07, KStZ 2008, 214) nicht gefolgt, sondern hat entschieden, dass eine Ertragsminderung, die das nach § 33 Abs. 1 Satz 1 GrStG a.F. erforderliche Ausmaß erreicht, auch dann zu einem Grundsteuererlass führt, wenn sie strukturell bedingt und nicht nur vorübergehender Natur ist.
  • FG Bremen, 09.06.2010 - 3 K 57/09

    Erlass von Grundsteuer bei strukturellem Leerstand; Änderung des § 33 GrStG durch …

    Hierbei handele es sich um ein nicht näher begründetes "Nichtanwendungsgesetz" zur neuen höchstrichterlichen Rechtsprechung, nach der ein Erlass auch in Fällen des strukturell bedingten Leerstands in Betracht komme (vgl. dazu BFH-Beschluss in BStBl II 2008, 384, BFHE 218, 396; Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts - BVerwG - vom 24. Oktober 2007 GmS-OGB 1/07, HFR 2007, 705, ZKF 2007, 211).
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