Rechtsprechung
   BGH, 31.01.1979 - I ZR 77/77   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anfechtung einer Abfindungsvereinbarung über die Abgeltung von Ansprüchen aus Zweitlizenzen für Fernsehserien - Voraussetzungen der Anfechtung wegen Irrtums über eine verkehrswesentliche Eigenschaft - Anfechtung wegen arglistiger Täuschung - Offenbarungspflichten / Auskunftspflichten eines Vertragspartners bei Bestehen eines besonderen Vertrauensverhältnisses

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Dakatari

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1979, 730
  • GRUR 1979, 429



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 07.10.1991 - II ZR 194/90

    Aufklärungspflicht des erfahrenen gegenüber unerfahrenen, jungen Gesellschaftern

    Eine Pflicht zur Aufklärung besteht insbesondere dann, wenn hinzukommt, daß zwischen den am Vertragsschluß Beteiligten ein persönliches Vertrauensverhältnis besteht oder begründet werden soll (vgl. Sen.Urt.. v. 17. März 1954 - II ZR 248/53, LM BGB § 276 (Fb 1); BGH, Urt. v. 31. Januar 1979 - I ZR 77/77, LM BGB § 123 Nr. 52 unt.
  • BGH, 20.04.1988 - VIII ZR 35/87

    Gewährleistung beim Kauf eines Turnierpferdes; Anfechtung wegen arglistiger

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bestehen derartige Mitteilungspflichten zwar nur, wenn sie sich mit Rücksicht auf die jedem Vertragsverhältnis immanenten Treuepflichten aus besonderen Umständen ergeben und der Vertragspartner für den anderen Teil erkennbar mit einer Aufklärung rechnen darf (vgl. z.B. BGH Urteile vom 31. Januar 1979 - I ZR 77/77 - LM BGB § 123 Nr. 52 - undvom 26. November 1986 - VIII ZR 260/85 = WM 1987, 319 -, jeweils m.w.N.).
  • OLG Jena, 29.03.2018 - 4 U 740/13

    Zur Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers einer Berufsunfähigkeitsversicherung

    Das Verschweigen von Tatsachen stellt nur dann eine Täuschung i. S. v. § 123 BGB dar, wenn in Ansehung derer eine Aufklärungspflicht bestand, BGH, Urteil vom 31. Januar 1979 - I ZR 77/77 -, juris.
  • LAG Hamm, 08.11.2012 - 15 Sa 806/12

    Wirksamkeit der Anfechtung eines im Berufungsverfahren abgeschlossenen

    aa) Das Verschweigen von Tatsachen stellt nur dann eine Täuschung dar, wenn hinsichtlich der verschwiegenen Tatsache gemäß § 242 BGB eine Aufklärungspflicht besteht (BGH, 31.01.1979 - I ZR 77/77, LM Nr. 52), aufgrund derer der andere Teil nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrsanschauung redlicherweise Aufklärung erwarten durfte (BGH, 13.07.1988 - VIII ZR 224/87, NJW 1989, 763).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.12.2015 - 6 N 75.15

    Städtebauliche Rahmenvereinbarung; Wirksamkeit; Feststellungsklage; Antrag auf

    Das Verschweigen von Tatsachen stellt dann eine Täuschung dar, wenn hinsichtlich der verschwiegenen Tatsachen eine Aufklärungspflicht nach § 242 BGB besteht (BGH, Urteil vom 31. Januar 1979 - I ZR 77/77 -, MDR 1979, S. 730, Rn. 23 bei juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht