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| RG, 12.10.1895 - Rep. I. 180/95 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Arrest im Auslande
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 36, 355
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 30.04.1992 - IX ZR 233/90
Allgemeines Veräußerungsverbot bei Auslandsvermögen - Ermittlung ausländischen …
Der Anerkennung eines durch diese Maßnahmen begründeten Pfändungspfandrechts stehen Hindernisse nicht entgegen (vgl. RGZ 36, 355, 356; RG SeuffA 63 (1908) Nr. 27 S. 41, 42 f; Rosenbaum, Die Zwangsvollstreckung in Forderungen im internationalen Rechtsverkehr 1930 S. 33 f; Schack Rpfleger 1980, 175, 177 f; Canaris ZIP 1983, 647, 648 f; Jahr, Internationales Zwangsvollstreckungsrecht, in Ergänzbares Lexikon des Rechts Ordner 5 Gruppe 18 - 18/160 - Lieferung 35 August 1988 S. 2 f, 9 f; Gottwald IPRax 1991, 285, 288, 290). - BAG, 19.03.1996 - 9 AZR 656/94
Wirkung einer ausländischen Lohnpfändung
aa) Das Reichsgericht hat die Rechtswirkungen ausländischer Forderungspfändungen anerkannt, sofern der Drittschuldner im Ausland wohnte (Reichsgericht, Urteil vom 12. Oktober 1895 - I 180/95 - RGZ 36, 355, 357;… Urteil vom 18. Juni 1907, aaO; Urteil vom 3. November 1911 - VII 150/11 - RGZ 77, 250, 252).
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