Rechtsprechung
| RFH, 16.11.1926 - I A 281/26 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1926,311) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BFH, 17.11.1970 - II R 121/70
Gesetzliche Fristen - Finanzgerichtsbarkeit - Geschäftsreisen - Verschulden - …
Zwar kann ein Rechtsirrtum, wenn er sich nicht auf das materielle Recht, sondern auf die Dauer der Frist bezieht, also darauf, in welcher Frist überhaupt ein Rechtsmittel einzulegen ist, ein Grund für die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand sein; aber auch dies nur, wenn der Irrtum unverschuldet ist (§ 56 Abs. 1 FGO; vgl. schon Urteile des RFH VI a A 2/21 vom 12. Juli 1922, und V A 352/22 vom 11. Oktober 1922, RFH 10, 151 und 243 --; I A 281/26 vom 16. November 1926, RFH 20, 95; BFH-Beschluß II B 3/67 vom 9. Mai 1967, BFH 88, 541, 544, BStBl III 1967, 472).
dejure.org
Übersicht RFH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.