Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BFH, 28.05.1986 - I B 22/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,141
BFH, 28.05.1986 - I B 22/86 (https://dejure.org/1986,141)
BFH, Entscheidung vom 28.05.1986 - I B 22/86 (https://dejure.org/1986,141)
BFH, Entscheidung vom 28. Mai 1986 - I B 22/86 (https://dejure.org/1986,141)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,141) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    AO 1977 § 195; FGO § 69

  • Wolters Kluwer

    Ernstliche Zweifelhaftigkeit - Großbetriebsprüfungstelle - Außenprüfung - Beauftragung mit Außenprüfung - Beauftragung einer Oberfinanzdirektion

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO (1977) § 195; FGO § 69 Abs. 2 S. 2, Abs. 3

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 146, 508
  • BB 1986, 1564
  • BStBl II 1986, 656
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (94)Zitiert selbst (2)

  • BFH, 10.02.1967 - III B 9/66

    Aussetzung der Vollziehung eines angefochtenen Steuerbescheids

    Auszug aus BFH, 28.05.1986 - I B 22/86
    Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Verwaltungsakts i. S. von § 69 Abs. 2 Satz 2 FGO sind zu bejahen, wenn bei der summarischen Prüfung des angefochtenen Verwaltungsakts im Aussetzungsverfahren neben für die Rechtmäßigkeit sprechenden Umständen gewichtige, gegen die Rechtmäßigkeit des angefochtenen Verwaltungsakts sprechende Gründe zutage treten, die Unentschiedenheit oder Unsicherheit in der Beurteilung der Rechtsfragen oder Unklarheit in der Beurteilung der Tatfragen bewirken (Beschluß des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 10. Februar 1967 III B 9/66, BFHE 87, 447, BStBl III 1967, 182; seitdem ständige Rechtsprechung des BFH).
  • BFH, 04.04.1984 - I R 269/81

    Betriebsprüfung - Großbetriebsprüfungsstellen - Örtliche Landesfinanzbehörden - …

    Auszug aus BFH, 28.05.1986 - I B 22/86
    Dazu gehört auch die Durchführung einer Außenprüfung (BFH-Urteil vom 4. April 1984 I R 269/81, BFHE 140, 509, BStBl II 1984, 563).
  • BFH, 21.04.1993 - X R 112/91

    Die FÄ des Landes Nordrhein-Westfalen durften die einer OFD eingegliederten …

    In einem Beschwerdeverfahren betreffend die Aussetzung der Vollziehung der Verfügung vom 23. November 1984 hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Beschluß vom 28. Mai 1986 I B 22/86 (BFHE 146, 508, BStBl II 1986, 656) die Aussetzung insoweit ausgesprochen, als die Groß-Bp mit der Durchführung der Außenprüfung beauftragt worden war.

    b) Mit Beschluß in BFHE 146, 508, BStBl II 1986, 656 hat der BFH entschieden, daß ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieses Verfahrens bestünden.

  • BFH, 18.11.2008 - VIII R 16/07

    Kompetenz zur Entscheidung über Einspruch wegen Prüfungsanordnung bei …

    Zu dieser Verwaltung gehört nach § 195 Satz 1 AO auch die Durchführung von Außenprüfungen (klarstellend;… s. auch BFH-Urteile vom 21. Juni 1994 VIII R 24/92, BFH/NV 1994, 763, 765; vom 25. Januar 1989 X R 158/87, BFHE 156, 18, BStBl II 1989, 483; BFH-Beschluss vom 28. Mai 1986 I B 22/86, BFHE 146, 508, BStBl II 1986, 656, m.w.N.).
  • BFH, 30.11.1987 - VIII B 3/87

    Großbetriebsprüfungsstelle - Oberfinanzdirektion - Außenprüfung - Nichtigkeit - …

    Ob § 195 Satz 2 AO 1977 eine ausreichende Ermächtigung bot, eine Großbetriebsprüfungsstelle, die Teil der OFD war, mit der Durchführung einer Betriebsprüfung zu beauftragen, ist zwar zweifelhaft (vgl. BFH-Beschluß vom 28. Mai 1986 I B 22/86, BFHE 146, 508, BStBl II 1986, 656).

    Auch der I. Senat ist in seinem Beschluß in BFHE 146, 508, BStBl II 1986, 656 offensichtlich davon ausgegangen, daß die Beauftragung einer Großbetriebsprüfungsstelle mit einer Prüfung nur zur Anfechtbarkeit, nicht aber zur Nichtigkeit einer Prüfungsanordnung führen kann.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BFH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht