Rechtsprechung
| BVerwG, 27.08.1956 - I B 80.56 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Revisionsgerichtliche Klärungsbedürftigkeit der Zulässigkeit von unanfechtbar gewordenen Verfügungen - Irrevisibilität von landesrechtlichen Vorschriften - Vereinbarkeit der gesetzlichen Beschränkungen des Wochenmarktverkehrs mit dem Verfassungsrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.1956 - IV A 322/55
- BVerwG, 27.08.1956 - I B 80.56
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 09.08.1956 - I C 187.54
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 27.08.1956 - I B 80.56
Wenn das Berufungsgericht weiter ausgeführt hat, der in § 66 Abs. 2 GewO getroffenen Regelung stehe auch die Vorschrift des Art. 129 Abs. 3 GG nicht entgegen, so entspricht dies der Rechtsprechung des erkennenden Senats(Urteil vom 9. August 1956 - BVerwG I C 187.54 -), bedarf also ebenfalls keiner Klärung mehr.
- BVerwG, 25.03.1965 - I C 56.63
Bestimmung des Warensortiments auf einem Wochenmarkt - Begriffsbestimmungen der § …
Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit dieser Bestimmung bestehen nicht(Beschluß vom 27. August 1956 - BVerwG I B 80.56 -;Urteil vom 25. März 1965 - BVerwG I C 27.63 -). - BVerwG, 25.03.1965 - I C 64.63
Kakaopulver als Gegenstand des Wochenmarktverkehrs - Absatz von Waren in ihrer …
Die Bedenken der Klägerin gegen die Verfassungsmäßigkeit dieser Bestimmung sind unbegründet (Beschluß vom 27. August 1956 - BVerwG I B 80.56 - Urteil vom 25. März 1965 - BVerwG I C 27.63 -). - BVerwG, 25.03.1965 - I C 22.63
Handel mit Textilien auf einem Wochenmarkt - Verfassungsgemäßheit des § 66 …
- BVerwG, 25.03.1965 - I C 27.63
Untersagung des Feilbietens von Ware auf einem Wochenmarkt durch das Gewerbeamt - …
- BVerwG, 25.03.1965 - I C 28.63
Bestimmung des Warensortiments auf einem Wochenmarkt durch die Verwaltungsbehörde …
- BVerwG, 25.03.1965 - I C 31.63
Langjähriges Handeln mit Textilien auf einem Wochenmarkt - Verfassungsmäßigkeit …
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