Rechtsprechung
| OVG Bremen, 04.03.1971 - I BA 2/71 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
§§ 14, 15 BBauG.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BauR 1971, 92
Wird zitiert von ... (4)
- BVerwG, 10.09.1976 - IV C 39.74
Zulässigkeit, Erneuerung und
Eine die zweite Verlängerung ersetzende Erneuerung ist somit nur bei Vorliegen besonderer Umstände statthaft (ebenso OVG Bremen, Urteil vom 4. März 1971 - I BA 2/71 - in BRS 24, 121 [122], OVG Lüneburg…, Urteil vom 15. Oktober 1974 - VI A 196.73 -, Ernst/Zinkahn/Bielenberg a.a.O. § 17 Rdnr 15, Grauvogel a.a.O. § 17 Anm 3c und Klaus Meyer in Meyer/Stich/Tittel, Bundesbaurecht § 17 BBauG Rdnr 4). - OVG Bremen, 16.07.1976 - I B 12/76
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs ; Zurückstellung …
Gegen die Wirksamkeit der Delegation, Planaufstellungsbeschlüsse zu fassen, bestehen nach der Rechtsprechung des Senats, an der festgehalten wird, keine Bedenken (vgl. Urteil vom 15.9.1970 - I BA 25/70 - Urteil vom 4.3.1971 - I BA 2/71 - Urteil vom 2.7.1976 - I BA 20/75 -).Die Frist beginnt erst mit der - hier nach § 4 VwZG erfolgten - Zustellung der Zurückstellungsverfügung (vgl. OVG Bremen, Urteil vom 4.3.1971, BauR 71, 92).
- OVG Saarland, 11.01.1980 - II N 2/79
Gültigkeit einer Veränderungssperre; Angreifbarkeit einer Veränderungssperre im …
Ebenso wie die Befugnis zur Vornahme der zweiten Verlängerung einer Veränderungssperre nach § 17 Abs. 2 BBauG setzt deshalb auch die Zulässigkeit der Erneuerung einer solchen Sperre für die Zeit nach Ablauf des dritten Jahres das Vorliegen besonderer Umstände voraus, und zwar dies mit weiterem Zeitablauf in einer die Anforderungen kontinuierlich steigernden Weise (BVerwG…, Urteil vom 10.09.1976, a.a.O.; OVG Bremen, BRS 24 Nr. 82 = BauR 1971, 92; Ernst-Zinkhahn-Bielenberg, BBauG, § 17 Rndnrn. 15 und 15 b;… Geizer, Bauplanungsrecht, 3. Aufl., Rndnr. 1375 ff.). - OVG Bremen, 18.03.1975 - II BA 144/74
Nachtragsbauerlaubnis für die Nutzung eines Abstellraums im Kellergeschoss zum …
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