Rechtsprechung
| BFH, 09.04.2008 - I E 2/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
Streitwert bei Nichtzulassungsbeschwerde
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Bestimmung des Streitwerts im Verfahren wegen einer Nichtzulassungsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (5)
- BFH, 30.05.2007 - I B 126/06
Anforderungen an die Rüge der Verletzung des Rechts auf Gehör
Auszug aus BFH, 09.04.2008 - I E 2/08
Die Erinnerung betrifft die Kostenrechnung für ein Verfahren über eine Nichtzulassungsbeschwerde (I B 126/06). - BFH, 25.08.2006 - V E 6/05
NZB; Streitwert
Auszug aus BFH, 09.04.2008 - I E 2/08
Dabei ist, wenn in jenem Verfahren keine bezifferten Anträge gestellt werden, regelmäßig von den im Klageverfahren gestellten Anträgen auszugehen (…BFH-Beschlüsse vom 17. August 2000 X E 3/99, BFH/NV 2001, 193; vom 25. August 2006 V E 6/05, BFH/NV 2006, 2291). - BFH, 26.11.2002 - VII E 9/02
NZB, Streitwert
Auszug aus BFH, 09.04.2008 - I E 2/08
Eine von den erstinstanzlichen Anträgen abweichende Streitwertbemessung kommt in Betracht, wenn der Beschwerdeführer erkennbar macht, dass er in dem angestrebten Revisionsverfahren sein ursprüngliches Klagebegehren nur noch eingeschränkt verfolgen will (BFH-Beschlüsse vom 26. November 2002 VII E 9/02, BFH/NV 2003, 340;… vom 10. August 2004 I S 4/04, BFH/NV 2005, 220). - BFH, 10.08.2004 - I S 4/04
NZB: Streitwert
Auszug aus BFH, 09.04.2008 - I E 2/08
Eine von den erstinstanzlichen Anträgen abweichende Streitwertbemessung kommt in Betracht, wenn der Beschwerdeführer erkennbar macht, dass er in dem angestrebten Revisionsverfahren sein ursprüngliches Klagebegehren nur noch eingeschränkt verfolgen will (…BFH-Beschlüsse vom 26. November 2002 VII E 9/02, BFH/NV 2003, 340; vom 10. August 2004 I S 4/04, BFH/NV 2005, 220). - BFH, 17.08.2000 - X E 3/99
Kostenansatz
Auszug aus BFH, 09.04.2008 - I E 2/08
Dabei ist, wenn in jenem Verfahren keine bezifferten Anträge gestellt werden, regelmäßig von den im Klageverfahren gestellten Anträgen auszugehen (BFH-Beschlüsse vom 17. August 2000 X E 3/99, BFH/NV 2001, 193;… vom 25. August 2006 V E 6/05, BFH/NV 2006, 2291).
- BFH, 09.04.2009 - II E 2/09
Streitwert bei Nichtzulassungsbeschwerde wegen Feststellung des Grundstückswerts …
Dabei ist, wenn in diesem Verfahren keine bezifferten Anträge gestellt werden, regelmäßig von den im Klageverfahren gestellten Anträgen auszugehen (BFH-Beschluss vom 9. April 2008 I E 2/08, BFH/NV 2008, 1496, m.w.N.).Das setzt voraus, dass sich eine solche Einschränkung des ursprünglichen Begehrens aus dem Vorbringen des Beschwerdeführers oder aus der jeweiligen Verfahrenslage eindeutig ergibt (BFH-Beschluss in BFH/NV 2008, 1496, m.w.N.).
- BFH, 27.01.2010 - I B 171/08
Streitwert bei Klage auf Aufhebung von Änderungsbescheiden
Rn. 7 2. Der Streitwert eines Verfahrens wegen einer Nichtzulassungsbeschwerde bestimmt sich nach ständiger Rechtsprechung des BFH grundsätzlich nach den im Klageverfahren gestellten Anträgen (…z.B. BFH-Beschlüsse vom 30. November 2007 V E 1/07, BFH/NV 2008, 587; vom 9. April 2008 I E 2/08, BFH/NV 2008, 1496). - BFH, 24.04.2012 - IX E 4/12
Gegenvorstellung, Beschwerde und Erinnerung gegen Kostenrechnung
Dass der Erinnerungsführer sein ursprüngliches Begehren nur noch eingeschränkt verfolgen wollte, hat er im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren jedenfalls nicht erkennbar gemacht (vgl. BFH-Beschlüsse vom 9. April 2008 I E 2/08, BFH/NV 2008, 1496;… vom 10. Dezember 2010 V E 4/10, BFH/NV 2011, 617). - BFH, 10.12.2010 - V E 4/10
Streitwertfestsetzung
Rn. 9 Eine von den erstinstanzlichen Anträgen abweichende Streitwertbemessung kommt in Betracht, wenn der Beschwerdeführer erkennbar gemacht hat, dass er sein ursprüngliches Begehren nur noch eingeschränkt verfolgen will (Beschluss des BFH vom 9. April 2008 I E 2/08, BFH/NV 2008, 1496). - BFH, 14.10.2009 - I E 17/09
Streitwert bei Klage auf Aufhebung einer Einspruchsentscheidung - Streitwert bei …
Im Rahmen einer Erinnerung gegen den Ansatz der Gerichtskosten (§ 66 GKG) kann auch die Bemessung des Streitwerts zur Überprüfung des Gerichts gestellt werden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 9. April 2008 I E 2/08, BFH/NV 2008, 1496;… vom 4. September 2008 I E 5/08, BFH/NV 2008, 2041; Brandis in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, Vor § 135 FGO Rz 129, m.w.N.).
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