Rechtsprechung
| BGH, 22.01.2019 - I ZB 101/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 574 Abs. 1 S. 1 Nr. 2
Unanfechtbarkeit einer Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Gelnhausen, 14.05.2018 - 91 M 231/16
- LG Hanau, 12.11.2018 - 8 T 74/18
- BGH, 22.01.2019 - I ZB 101/18
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.11.2016 - I ZB 86/16
Unzulässigkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde
Auszug aus BGH, 22.01.2019 - I ZB 101/18
Ein Rechtsmittel gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde ist auch nicht von Verfassungs wegen geboten (vgl. BGH, Beschluss vom 3. November 2016 - I ZB 86/16, juris Rn. 1;… Beschluss vom 9. November 2017 - I ZB 64/17, juris Rn. 1, jeweils mwN). - BGH, 09.11.2017 - I ZB 64/17
Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde
Auszug aus BGH, 22.01.2019 - I ZB 101/18
Ein Rechtsmittel gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde ist auch nicht von Verfassungs wegen geboten (vgl. BGH…, Beschluss vom 3. November 2016 - I ZB 86/16, juris Rn. 1; Beschluss vom 9. November 2017 - I ZB 64/17, juris Rn. 1, jeweils mwN).
- BGH, 07.11.2023 - VIII ZB 9/23
Erstattungsfähigkeit der Kosten eines auswärtigen Anwalts im Zivilprozess bei …
Denn im Rahmen des Kostenerstattungsrechts kommt es darauf an, wie eine Partei die sie betreffenden Angelegenheiten tatsächlich organisiert, und nicht darauf, welche Organisation unter Erstattungsgesichtspunkten zweckmäßiger oder günstiger gewesen wäre (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Mai 2008 - VIII ZB 92/07, aaO; vom 12. November 2009 - I ZB 101/18, aaO). - BGH, 08.06.2023 - I ZB 36/23
Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde
Ein Rechtsmittel gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde ist auch nicht von Verfassungs wegen geboten (…vgl. BGH, Beschluss vom3. November 2016 - I ZB 86/16, juris Rn. 1;… Beschluss vom 9. November 2017 - I ZB 64/17, juris Rn. 1; Beschluss vom 22. Januar 2019 - I ZB 101/18, juris Rn. 1;… Beschluss vom 23. März 2021 - I ZB 5/21, I ZB 6/21, I ZB 7/21, juris Rn. 3, jeweils mwN).
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