Rechtsprechung
| BGH, 21.05.2015 - I ZB 120/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 574 Abs. 1 Satz 2, § 542 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO
- Wolters Kluwer
Formelle Anforderungen an die Einlegung einer Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 574 Abs. 1 S. 2; ZPO § 542 Abs. 2 S. 1
Formelle Anforderungen an die Einlegung einer Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 25.03.2013 - 16 T 81/12
- BGH, 21.05.2015 - I ZB 120/14
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.04.2015 - I ZB 16/15
Unzulässigkeit einer nicht von einem beim BGH zugelassenen Rechtsanwalt …
Auszug aus BGH, 21.05.2015 - I ZB 120/14
Zum einen ist die durch eigenhändiges Schreiben des Rechtsbeschwerdeführers vom 19. Dezember 2014 erfolgte Beschwerdeeinreichung unwirksam; denn eine Rechtsbeschwerde kann wirksam nur durch einen beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt eingelegt werden (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 15. April 2015 - I ZB 16/15, juris;… Musielak/Voit/Ball, ZPO, 15. Aufl., § 575 Rn. 3 mwN).
- BGH, 21.10.2015 - I ZB 51/15
Rechtsbeschwerdeverfahren: Unstatthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde
Rn. 3 a) Die durch Schreiben des Rechtsbeschwerdeführers vom 3. Juli 2015 erfolgte Rechtsbeschwerdeeinreichung ist unwirksam; eine Rechtsbeschwerde kann wirksam nur durch einen beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt eingelegt werden (st. Rspr.; vgl. BGH…, Beschluss vom 15. April 2015 - I ZB 16/15, juris Rn. 1; Beschluss vom 21. Mai 2015 - I ZB 120/14, juris Rn. 1;… Ball in Musielak/Voit, ZPO, 12. Aufl., § 575 Rn. 3 mwN).
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