Rechtsprechung
| BGH, 24.01.2002 - I ZB 18/01 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Eintragung in das Markenregister - Fehlende Unterscheidungskraft - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Druckereierzeugnisse - Unternehmensberatung - Finanzwesen - Finanzberatung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 83 Abs. 3 Nr. 6
Anforderungen an die Begründung einer Entscheidung des Bundespatentgerichts in einer Markensache - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Markenrecht - Zum Vorliegen eines Begründungsmangels
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 01.07.1999 - I ZB 48/96
SLICK 50; Rechtsbeschwerde gegen teilweise Löschung einer Marke
Auszug aus BGH, 24.01.2002 - I ZB 18/01
Hierfür genügt es, daß ein im Gesetz aufgeführter, die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eröffnender Verfahrensmangel gerügt wird (BGH, Beschl. v. 1.7.1999 - I ZB 48/96, GRUR 2000, 53 - SLICK 50, m.w.N.).Dem Erfordernis einer Begründung ist deshalb schon dann genügt, wenn die Entscheidung zu jedem selbständigen Angriffs- und Verteidigungsmittel Stellung nimmt, das ein Verfahrensbeteiligter vorgebracht hat oder dessen Behandlung sich aufdrängt (BGH GRUR 2000, 53 - SLICK 50, m.w.N.).
- BGH, 02.10.2002 - I ZB 27/00
"TURBO-TABS"; Richterwechsel im schriftlichen Verfahren vor dem …
Ihre Statthaftigkeit folgt jedoch daraus, daß im Gesetz aufgeführte, die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eröffnende Verfahrensmängel gerügt werden (vgl. BGH, Beschl. v. 20.1.2000 - I ZB 50/97, GRUR 2000, 894 = WRP 2000, 1166 - Micro-PUR; Beschl. v. 24.1.2002 - I ZB 18/01, Mitt. - BPatG, 20.02.2002 - 29 W (pat) 64/00 Deshalb ist nicht erkennbar, welcher Grund für die Entscheidung über die Zurückweisung der Waren vor der Eintragung maßgeblich gewesen ist (BGH Beschl. v. 24. Januar 2002, I ZB 18/01; unveröffentlicht, Umdruck S 6 -steuertip; GRUR 2000, 53 - SLICK 50, mwN).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".