Rechtsprechung
| BGH, 15.02.2007 - I ZB 36/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Erstattungsfähigkeit der notwendigen Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverfolgung nach Anordnung der Sequestration
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 103 § 104
Festsetzung der Kosten der Sequestration - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Hildesheim, 31.01.2006 - 23a M 1444/05
- LG Hildesheim, 10.04.2006 - 1 T 22/06
- BGH, 15.02.2007 - I ZB 36/06
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.11.2000 - III ZR 314/99
Rechtsstellung des Gerichtsvollziehers bei einer Sequestration
Auszug aus BGH, 15.02.2007 - I ZB 36/06
Deshalb steht einer Kostenfestsetzung nicht entgegen, dass die Sequestration auf einem privatrechtlichen Vertrag beruht und der Sequester kein Vollstreckungsorgan im Sinne der Zivilprozeßordnung ist (BGHZ 146, 17, 20). - BGH, 20.07.2006 - I ZB 105/05
Sequestrationskosten
Auszug aus BGH, 15.02.2007 - I ZB 36/06
Dies hat der Senat nach Erlass der angefochtenen Entscheidung bereits unter Berücksichtigung der gegensätzlichen Ansichten in Rechtsprechung und Literatur entschieden (BGH, Beschl. v. 20.7.2006 - I ZB 105/05, NJW 2006, 3010 Tz. 7 ff. m.w.N. = WRP 2006, 1246 - Sequestrationskosten).
- BGH, 23.10.2014 - I ZB 82/13
Kosten der Zwangsvollstreckung im Übergangsfall nach Neuregelung der …
Die Erstattungsfähigkeit der Kosten hängt nicht von der Natur des sie begründenden Rechtsverhältnisses ab (vgl. zu §§ 103, 104 ZPO BGH…, Beschluss vom 20. Juli 2006 - I ZB 105/05, NJW 2006, 3010 Rn. 11 = DGVZ 2006, 159 - Sequestrationskosten; Beschluss vom 15. Februar 2007 - I ZB 36/06, DGVZ 2008, 77 Rn. 6). - OLG Brandenburg, 05.06.2024 - 6 W 126/23
Festsetzung der Kosten der angeordneten Sequestration hinsichtlich Notwendigkeit
Hat das Gericht eine Sequestration angeordnet, rechnen hierzu die mit der Durchführung der Sequestration verbundenen notwendigen Kosten (BGH, Beschluss vom 20.07.2006 - I ZB 105/05, juris Rn.10; Beschluss vom 15.02.2007 - I ZB 36/06, juris Rn. 6).
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