Rechtsprechung
| BGH, 18.11.2010 - I ZB 85/10 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Vollstreckungsschutz gegen die Räumungszwangsvollstreckung: Persönliche und wirtschaftliche Härten für einen geschiedenen Räumungsschuldner bei Zwangsvollstreckung durch die geschiedene Ehefrau und ihren neuen Ehemann
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 765a ZPO
Vollstreckungsschutz gegen die Räumungszwangsvollstreckung: Persönliche und wirtschaftliche Härten für einen geschiedenen Räumungsschuldner bei Zwangsvollstreckung durch die geschiedene Ehefrau und ihren neuen Ehemann - rechtsprechung-im-internet.de
§ 765a ZPO
Vollstreckungsschutz gegen die Räumungszwangsvollstreckung: Persönliche und wirtschaftliche Härten für einen geschiedenen Räumungsschuldner bei Zwangsvollstreckung durch die geschiedene Ehefrau und ihren neuen Ehemann - Wolters Kluwer
Vollstreckung eines Räumungsanspruchs bzgl. eines dem Beschwerdeführer möglicherweise i.R.e. Zugewinnausgleichsverfahrens zuzuweisenden Grundstücks
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 765a; BGB § 1383
Vollstreckung eines Räumungsanspruchs bzgl. eines dem Beschwerdeführer möglicherweise i.R.e. Zugewinnausgleichsverfahrens zuzuweisenden Grundstücks - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.01.2010 - I ZB 34/09
Räumungszwangsvollstreckung aus Zuschlagsbeschluss: Einstweilige Einstellung …
Auszug aus BGH, 18.11.2010 - I ZB 85/10
Die Anwendung dieser Bestimmung kommt nur in Betracht, wenn die Zwangsvollstreckungsmaßnahme im Einzelfall nach Abwägung der beiderseitigen Belange zu einem untragbaren Ergebnis für den Schuldner führen würde (BGH, Beschluss vom 14. Januar 2010 - I ZB 34/09, WuM 2010, 250 Rn. 7 mwN).
- BGH, 11.12.2025 - V ZB 3/25
Zurückweisung der Rechtsbeschwerde wegen rechtmäßiger Abweisung des …
Gleichwohl führt etwa die Notwendigkeit, zur Sicherung des Lebensunterhalts Sozialhilfe in Anspruch nehmen zu müssen, ebenso wenig zu einer die Einstellung begründenden Härte (vgl. BGH…, Beschluss vom 2. Dezember 2010 - IX ZB 120/10, ZIP 2011, 90 Rn. 9;… Beschluss vom 19. Oktober 2017 - IX ZB 100/16, NZI 2017, 931 Rn. 11 mwN) wie der Verlust eines wesentlichen Teils der Lebensgrundlage infolge der Vollstreckung (vgl. BGH, Beschluss vom 18. November 2010 - I ZB 85/10, GuT 2011, 62 Rn. 12;… Beschluss vom 18. November 2010 - I ZB 26/10, GuT 2011, 400 Rn. 14).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BGH, 24.03.2011 - I ZB 85/10 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Entscheidung über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe: Zulassung der Rechtsbeschwerde
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 114 ZPO, § 574 Abs 2 Nr 1 ZPO, § 574 Abs 2 Nr 2 ZPO
Entscheidung über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe: Zulassung der Rechtsbeschwerde - Wolters Kluwer
Erforderlichkeit der Prüfung von Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung in einem höheren Rechtszug für einen Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe
- ra.de
- rechtsportal.de
ZPO § 114; ZPO § 119 Abs. 1 S. 2; ZPO § 765a
Erforderlichkeit der Prüfung von Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung in einem höheren Rechtszug für einen Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe - datenbank.nwb.de
- ibr-online
Verfahrensrecht - Erfolgreiche Rechtsbeschwerde; Prozesskostenhilfe
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2011, 439 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.11.2002 - V ZB 40/02
Zulassung der Rechtsbeschwerde im Prozeßkostenhilfeverfahren; Erfolgsaussichten …
Auszug aus BGH, 24.03.2011 - I ZB 85/10
Rn. 7 b) Zwar kommt eine Zulassung der Rechtsbeschwerde bei Entscheidungen über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter dem Gesichtspunkt der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 574 Abs. 2 Nr. 1 ZPO) oder der Fortbildung des Rechts oder der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung (§ 574 Abs. 2 Nr. 2 ZPO) nur in Betracht, wenn es um Fragen des Verfahrens der Prozesskostenhilfe oder der persönlichen Voraussetzungen ihrer Bewilligung geht (vgl. BGH, Beschluss vom 21. November 2002 - V ZB 40/02, NJW 2003, 1126, 1127).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".